Informationstechnologie

Dass die Revolution der Informationstechnologie die Politik vor neue Aufgaben stellt, ist nicht unbekannt. Doch wie gut ist gerade die Außenpolitik darauf eingestellt? Ein erster Befund zeigt: Deutschland steht im internationalen Vergleich nicht an der Spitze. Was sich ändern muss, damit Berlin die oft geforderte größere Rolle spielen kann: einige Vorschläge.

Stetige Vernetzung, Verschiebung der Machtverhältnisse, enormer sozialer Wandel, geopolitische Krisen, die sich rasch entwickeln: Politik und Wirtschaft sind mit Herausforderungen konfrontiert, denen sie sich kaum gewachsen fühlen. Weil in den Institutionen zu viel Konformität herrscht und zu selten das Undenkbare gedacht wird.

Die Digitalisierung verändert unsere Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend, die klassischen Abgrenzungen von „virtueller“ und „realer“ Welt gelten nicht mehr. Das bietet viele Chancen, die derzeit vor allem in den USA genutzt werden. Deutsche Firmen können hier viel lernen, vor allem von den Unternehmen im Silicon Valley.

Nehmen wir einmal an, der Wirtschaftsvergleich zwischen den USA und der EU wäre ein Fußballspiel. Wie stünde es derzeit? Die schlechte Nachricht: nicht gut. Die gute Nachricht: Das Spiel ist noch nicht vorbei. Doch wenn Europa so weitermacht wie bisher, wird es international nicht mehr konkurrenzfähig sein. Das gilt vor allem für die Industrie 4.0.

Eine selbstbewusste, erfolgshungrige und global orientierte Start-up-Generation wurde bislang durch staatliche IT-Politik gehemmt, die auf Abschottung und Machtzentralisierung setzt. Damit die neuen Start-up-Förderpläne erfolgreich umgesetzt werden können, braucht es jedoch ein unternehmerisches Miteinander lokaler Kader und engagierter Gründer.

Erst mit den Enthüllungen von Edward Snowden begann die Debatte um Sicherheit auf der einen und den Schutz der Privatsphäre auf der anderen Seite. Seitdem gilt im Grunde Jack Nicholsons Wort aus dem Film „Eine Frage der Ehre“: „Sie können doch die Wahrheit gar nicht vertragen!“ Vor allem in Deutschland handeln viele Politiker opportunistisch.

Die USA haben die erste Halbzeit des globalen Internetwettbewerbs klar gewonnen. Wir müssen in Deutschland und Europa jetzt entscheiden, ob wir auch die zweite Halbzeit anderen Überlassen wollen – oder ob wir die richtigen Weichen stellen, um aufzuholen. Dazu müssen vor allem die bestehenden Asymmetrien beim Datenschutz abgebaut werden.

Deutschland und Europa drohen im weltweiten Hochtechnologierennen der Digitalisierung hinter die Supermächte USA und China zurückzufallen; manche Pessimisten halten den Wettbewerb angesichts des enormen Tempos der Entwicklung schon heute fast für verloren. Sechs Gründe, warum wir die Digitalisierung verschlafen haben.

China arbeitet intensiv daran, sich von der Werkbank der Welt zur Innovationsökonomie zu entwickeln. Nur steht es sich oft selbst im Weg, weil die Politik auf Kontrolle nicht verzichten mag. Entstehen aber Freiräume, entwickeln sich auch enorme Potenziale, vor allem in der IT-Branche, der Medizintechnik und der Biotechnologie.

Sie ist der Lichtblick im Grau der Wirtschafts-Tristesse. Frankreichs IT-Branche ist kreativ, erfolgreich und verfügt über beste Fundamente: die starke naturwissenschaftlich-technische Ausrichtung der Schulen und Universitäten, reichlich und langfristig zur Verfügung gestelltes Wagniskapital – und eine Politik, die es in diesem Sektor mal richtig macht.

Spionieren unter Freunden „geht gar nicht“, so Angela Merkel. Dennoch ist das gang und gäbe. Die empörten deutschen Reaktionen auf die US-Spionage sind dennoch angemessen, denn sie verstößt gegen internationale Etikette, gegen ethische Normen und zeugt von einer falschen Strategie. Abhilfe könnte ein „erwachsener“ EU-Geheimdienst schaffen.

Die Wahlkampf-Kampagne Barack Obamas von 2008 machte Twitter auch in Deutschland bekannt. Aber erst eine Kampagne gegen vermeintliche Internetzensur brachte die Veränderungen durch den Dienst auch hierzulande zum Vorschein: Politik wird zugänglicher und die Kommunikation schneller. Kann die Politik dem folgen?