Politisches System

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Die große 
Ernüchterung

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Offene Gesellschaften werden stets innovativer sein als Autokratien. Die Auseinandersetzung mit China ist kein Systemwettbewerb, sondern ein klassischer Großmachtkonflikt.

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Madrid im Wartestand

Weil ein blockiertes Parteiensystem die Regierungsbildung verhindert, fehlt Spanien in Europa die nötige Handlungsfreiheit.

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„Optionen gibt es immer“

Ein Interview mit Timothy Snyder

Timothy Snyder über eine Politik der Ewigkeit, eine der Unvermeidbarkeit und warum wir in der Demokratie Spieler sind – nicht aber Schiedsrichter

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Jenseits von Bullerbü

Skandinavien, das ewige Vorbild? Schon Shakespeare wusste, dass „etwas faul“ ist im Staate Dänemark. Und nicht nur dort: Fast überall im Norden sitzen Rechtspopulisten in den Parlamenten. Soziale Ungleichheit, Privatverschuldung, Jugendarbeitslosigkeit und verfehlte Integrationspolitik belasten die Volkswirtschaften zusätzlich. Eine Minikrisen-Bilanz.

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#Gefangene_der_Dattel

Der ägyptische Präsident as-Sisi bringt letzte Kritiker zum Schweigen

Ägyptens Regime hat ein Problem mit der jungen ­Generation, die mit dem Arabischen Frühling politisiert worden ist und keinen Respekt mehr vor Diktaturen hat. Mit einem neuen Internetgesetz, das hohe Haftstrafen vorsieht, sollen Facebook und Twitter auf Linie gebracht werden. Wie lange wird der scheinbare Gehorsam halten?

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„Unsere Eliten schlagen um sich“

Polens Medien blicken sorgenvoll auf das Verhältnis zu Deutschland

Schroffe Widersprüche zwischen West und Ost prägen die Situation in der EU, auch und gerade zwischen Deutschland und Polen. In Deutschland betrachtet man vor allem den drastischen politischen Zugriff der in Warschau regierenden Nationalkonservativen der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf die Judikative, der die Dreiteilung der Staatsgewalt aus den Angeln hebt.

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Internationale Presse
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Ein Multilateralismus, der schützt

Europa braucht ein Konzept für die Erneuerung der internationalen Ordnung

Kann Europa die liberale Weltordnung retten? Dazu bräuchten wir ein Konzept, mit dem das Spannungsverhältnis zwischen ­nationaler Souveränität und internationaler Ordnung neu ­austariert wird. Das dies möglich ist, zeigen konkrete Vorschläge, die auch der Sicherheit und dem Wohlstand der Europäer dienen.

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Essay
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Die funktionierende Ausnahme

Im krisengeschüttelten Südamerika ist Uruguay ein Anker der Stabilität

In den Buchhandlungen auf der Avenida 18 de Julio finden sich die Biografien über den ehemaligen Präsidenten ebenso wie auf dem sonntäglichen Flohmarkt nahe des Hafens von Montevideo. Dazu die Fotografien und Zeitungsbilder des Nationalhelden: zurückgekämmtes, gewelltes Haar, Bart, weißes Hemd und Frack. Und ein Name, der (falsche) Assoziationen des Pompösen weckt: Señor El Presidente José Pablo Torcuato Batlle y Ordóñez (1856–1929).

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Jetzt mal ehrlich!

Parteien müssen aufhören, mit dem Souveränitätsmythos zu spielen

Deutschlands Parteien formulieren viele Politik­ansätze auf der Basis einer überholten Annahme – dass die Bundesrepublik stets souverän handlungsfähig ist. Dass dem nicht so ist, ­müssen die Parteien ihren Wählern offen sagen. Sonst lassen sich weder Lösungen für aktuelle Herausforderungen finden noch der Populismus bekämpfen.

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Peking-Strategie

Chinas Antwort auf die Krise der politischen Ordnung

In China glaubt man an Fortschritt und die Lösbarkeit ­aller gesellschaftlichen Herausforderungen durch Wissenschaft und ­Technik. Die Kommunistische Partei kontrolliert alles und jeden, Xi Jingping hält auf absehbare Zeit alle Fäden in der Hand. Und außenpolitisch verfolgt die Volksrepublik mit der neuen Seidenstraßen-Initiative eine klare Strategie.

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