Sicherheitspolitik

Die Diskussion um die Entwicklung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz für Streitkräfte wird verengt geführt. Fünf Punkte sind wichtig, um den Handlungsrahmen zu erweitern.

Nur wenn wir mit den Risiken der KI entschlossen umgehen, können wir ihre Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen. Die Weichen müssen wir jetzt stellen.

Wer den Hamas-Terror gegen Israel und Russlands Vernichtungskrieg gegen die Ukraine getrennt voneinander betrachtet, lässt sich in die Irre führen. Moskau und Teheran bilden eine enge strategische Allianz zur Zerstörung der demokratischen Zivilisation.

Durch sein regionales Eskalationspotenzial gewinnt der Konflikt um Gaza besondere Bedeutung. Denn Hamas, Hisbollah und Iran haben eine gemeinsame Agenda.

Ist die Idee eines Vorrangs der Vorsorge angesichts der Entwicklungen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gescheitert? Nein – aber wir müssen lernen, ihre Grenzen zu erkennen. Nicht nur der Fall Russland zeigt, dass wir über vieles neu nachdenken müssen, wenn wir die strukturellen Ursachen von Krisen und Konflikten überwinden wollen.

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie ist keine, sondern eine Liste guter Vorsätze. Es fehlt an Prioritäten, Finanzierung und dem Bewusstsein für die Veränderungen.

Der Ausgang der amerikanischen Debatte über die künftige Außen- und Sicherheitspolitik ist offen. Das hat Folgen für die Sicherheitsgarantien in Europa.

Der entmachtete Präsident Nigers, Mohamed Bazoum, war ein treuer Partner des Westens im Anti-Terror-Kampf. Mit General Abdourahamane Tiani hat ihn ein Mann gestürzt, dessen Geschichte einige Lehren für die westliche Außenpolitik bereithält.

Verallgemeinerungen und Unschärfen, Emotionen und Vorurteile, Alarmismus und die falschen Fragen: Wie ein Begriff die Sicherheitspolitik in die Irre führte.

Wenn Russlands Krieg nicht für einen gemeinsamen Sprung nach vorne sorgt, was dann? Fünf Vorschläge für eine Transformation der europäischen Sicherheitszusammenarbeit.

Russlands Überfall auf die Ukraine macht ein Überdenken traditioneller Abschreckungspolitik notwendig – ein bislang zu wenig diskutierter Aspekt der Zeitenwende.

Ein Gespräch über den außen- und sicherheitspolitischen Meinungsumschwung und die wehrhafte Demokratie.