Der geopolitische Wettbewerb wird weltweit ausgetragen, die Interessen der großen und kleineren Mächte sind aber nicht überall gleich betroffen. Europa, Ostasien und der Nahe Osten – Ableitungen aus einer globalen Analyse.
Gefährlicher denn je: Cyberverbrechen bedrohen auch Deutschland
Der Hacker-Angriff gegen die Bundesregierung war extrem präzise ausgeführt. Das Ziel der Gruppe: freie Beweglichkeit in den Netzen des Bundes. Auch fast ein Jahr später werden wesentliche Details der Operation als geheim eingestuft. In vertraulichen Zirkeln öffnete man sich jedoch ein wenig – und berichtet, wie man die Attacke bemerkt und aufgearbeitet hat.
Obamas Ex-Berater Ben Rhodes über Amerika, den Westen und die Welt
Vier Jahre Trump könnte die internationale Ordnung vielleicht überstehen, glaubt Ben Rhodes. Acht nicht. Der ehemalige Sicherheitsberater von Obama sähe die Europäer gerne mit eigenen Positionen stärker am Drücker. Rückblickend singt er das Hohe Lied auf die Kanzlerin, zieht eine überraschend selbstkritische Bilanz und glaubt mitnichten, dass nach Trump alles wieder gut wird.
Der Ostseeraum gewinnt an sicherheitspolitischer Brisanz. Das hat vor allem mit der Nachbarschaft Russlands zu tun – nicht nur das Baltikum, auch Schweden sieht sich herausgefordert. Berlin blickt ebenfalls mit wachsender Sorge in Richtung Ostsee. Um dort das Konfliktpotenzial zu entschärfen, ist mehr Kooperation nötig.
Hier die Forderung nach einer deutschen Atombombe, dort der Aufruf, Deutschland solle sich dem Nuklearwaffen-Verbotsvertrag anschließen: zwei völlig konträre Konzepte, die sich jedoch in vielem ähneln, auch darin, dass sie von dringlicheren Problemen ablenken. Dabei wäre es an der Zeit, dass Deutschland nuklearpolitisch wieder sprechfähig würde.
Alle erwarteten eine verlustreiche Schlacht um Idlib. Doch sie blieb aus. Bedeutet das nun das Ende des Krieges in Syrien? Assad behält mit Unterstützung Russlands und des Iran die Macht, die Kurden kontrollieren den Nordosten, die Türkei errichtet ein Protektorat. Eine echte Lösung ist nicht in Sicht, nur eine brüchige Balance der Kräfte.
Schon in den 1950er Jahren gab es erste Bestrebungen zu einer europäischen Bombe, in den 1990er Jahren bemühte sich vor allem Paris um Fortschritte. Seitdem aber liegt das Thema brach. Angesichts der Unsicherheit in den transatlantischen Beziehungen ist es an der Zeit für eine offene Diskussion zwischen europäischen Politikern und Experten.
Der Krieg geht dem Ende zu, nun wird um die politische Zukunft Syriens gerungen. Russland spricht sich für ein international finanziertes Wiederaufbauprogramm aus, während die EU-Staaten dafür ein Mindestmaß an politischer Veränderung verlangen. Auf jeden Fall braucht man Gesprächskanäle nach Damaskus, auch offizielle.
Das Weißbuch von 2016 und die im Juli 2018 veröffentlichte neue Konzeption der Bundeswehr geben einen guten Rahmen vor, in dem sich der dringend notwendige Umbau der deutschen Streitkräfte vollziehen sollte. Dieses ehrgeizige Ziel ist aber nicht über Nacht zu erreichen. Langer Atem und die Bereitschaft zu Mehrausgaben sind gefragt.
