Das Engagement besteht bislang vor allem aus einer temporären Präsenz der Marine und Luftwaffe. Ein breiterer Ansatz ist notwendig.
Die USA ziehen davon, wer folgt?
Der Irak-Krieg und die nukleare Bewaffnung Nordkoreas und Irans haben die Debatte um Raketenabwehr
in den Hintergrund gedrängt; doch weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit tut
sich auf diesem Feld einiges. Die Autoren beschreiben den technischen Entwicklungsstand der
amerikanischen Raketenabwehr-Programme und untersuchen die europäische Position dazu.
Im Zuge der Debatte über die neue Ausrichtung der Bundeswehr sei, so Rüdiger Moniac, ein nationales Sicherheitskonzept erforderlich, zu dessen wesentlichen Elementen die Rüstungsindustrie gehöre. Und deren Grundlagen müssten in einem „Weißbuch“ zusammengefasst werden.
Perspektiven der Rüstungsindustrie im Vergleich
Die Autoren, Wissenschaftler der Universität Kiel, untersuchen die Frage eines globalen Rüstungswettlaufs an Hand von Kriterien wie Wirtschaft, Technologie, strategische Ambitionen. Sie kommen zu dem Schluss, dass der Vorsprung der USA mittelfristig uneinholbar ist, weil es den Staaten der EU, Russland, Japan, Indien und China sowohl an den wirtschaftlichen Grundlagen wie auch am politischen Willen fehlt, hieran Entscheidendes zu ändern.
Zum Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland
Die USA gehen bei der Überprüfung der Stationierung ihrer Truppen in Europa nach pragmatischen Gesichtspunkten vor. Sachliche Gründe sprechen nicht mehr für eine Beibehaltung aller Standorte in Deutschland. Das durch die deutsche Haltung in der Irak-Krise gestörte Vertrauensverhältnis aber legt es nahe, dass sich Amerika nach verlässlicheren Verbündeten umschaut.
Die USA und der Traum von einer unipolaren Welt
Der von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und anderen ohne Legitimierung durch das UN-System gegen Irak geführte Krieg hat auch die Grundfesten der bisher geltenden Völkerrechtsordnung erschüttert. Für den Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat manifestiert sich darin das Bestreben der USA, „aus dem internationalen Kooperationsverbund auszuscheiden und das außenpolitische Handeln nach eigenem Gutdünken zu gestalten“.
Plädoyer für eine Politik der kooperativen Balance
Folgt aus der herausragenden Weltmachtposition der USA langfristig eine reine Unipolarität? Nach Ansicht des Autors dürfte eine imperiale US-Politik auf Dauer weder im demokratischen Europa noch in der demokratischen Gesellschaft Amerikas hinreichende Akzeptanz finden. Die konkurrierenden Staaten sollten eine kooperative Balancepolitik betreiben, um eine multipolare Weltordnung zu fördern.
Eine Antwort auf die Thesen Robert Kagans
In Grunde stimmen die Thesen von Robert Kagan, schreibt der Direktor der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der EU. Das heißt aber nicht, dass Europa sich in sein Schicksal fügen muss. Die Europäische Union sollte mehr Verantwortung übernehmen, ihre militärischen Fähigkeiten interoperabel machen und zusammenlegen sowie eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln. Mit mehr Macht ausgestattet, könnte Europa dann seine Werte und Überzeugungen besser durchsetzen.
Aus wirtschaftlichen, aber auch aus politischen Gründen weitet die aufsteigende Großmacht China ihre Interessensphäre weit über die unmittelbaren Nachbarn aus. Dies hat Auswirkungen auf Verteidigungspolitik und -haushalt. Frank Umbach analysiert, wie sich die gewaltig gestiegenen Verteidigungsausgaben und die zahlreichen Programme für strategische Waffen in diese veränderte chinesische Strategie und Politik einfügen.
Eine Herausforderung für Europas Eingreiftruppe
Die Direktorin des Stockholmer Friedensforschungsinstituts geht der Frage nach, ob die auf dem NATO-Gipfel in Prag Ende 2002 beschlossene NATO-Reaktionsstreitmacht eine direkte Alternative oder gar Rivalin zu der in Helsinki 1999 verabschiedeten „Europäischen Eingreiftruppe“ ist. Sie gibt konkrete Hinweise, wie die EU ihre vorhandenen Schwächen überwinden kann.
Die Aufrüstungspolitik Saddam Husseins birgt für die gesamte Region ein immenses Sicherheitsrisiko. Deshalb, so der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, müsse das Rüstungsembargo in Kraft bleiben. Das Exportverbot für irakische Nichtölprodukte solle die internationale Gemeinschaft allerdings aufheben.
Für einen Harmel-II-Bericht der NATO
Drei große Aufgaben stehen auf der Tagesordnung der NATO: der Ausbau der strategischen Zusammenarbeit mit Russland, die „zweite Runde“ der Osterweiterung und die Ausarbeitung einer gemeinsamen Strategie für die künftigen Aufgaben der Allianz. Der Prager Gipfel im November 2002 wird zeigen, ob man sich auf eine Doppelstrategie für den Kampf gegen Terrorismus und Massenvernichtungswaffen – auf einen Harmel-II-Bericht – verständigen kann.
Die Wandlung der europäischen Seestreitkräfte
Das militärische Eingreifen bei Konflikten auf fremden Kontinenten stellt hohe Ansprüche vor allem an die Seestreitkräfte der beteiligten Nationen bzw. Koalitionen. Der Autor untersucht am Beispiel verschiedener Konflikte den Wandel der europäischen Seestreitkräfte, deren Aufgaben sich immer mehr von der Landesverteidigung zur Interventionsmacht verlagert haben.
