Organisation der Verteidigung

Evakuieren, versorgen, rehabilitieren: Das deutsche Gesundheitssystem ist auf ein Artikel-5-Szenario noch unzureichend vorbereitet.

In vielen Ländern, die die Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen Russland unterstützen, gilt das Land als Bittstellerin. Diese Sichtweise ist einseitig und voreingenommen. In entscheidenden Bereichen ist die Ukraine ein Vorbild für Europa und darüber hinaus. Fünf strategische Lehren.

Die Entschlossenheit eines ertüchtigten Europas wächst mit seinen Fähigkeiten. Von Abschreckung und Technologie, von Mentalität und Möglichkeiten: Was hierzulande passieren muss, um die Sicherheit in die eigene Hand zu nehmen – und wie man dem Worst Case aktiv vorbaut.

Die geopolitischen Veränderungen verlangen von Deutschland, sicherheitspolitisch erwachsen zu werden. Dabei kann ein Ausbau der Partnerschaft mit Israel der Bundesrepublik helfen, sich in einer neuen globalen Ordnung zu behaupten. Erstrecken kann sich diese Kooperation auf viele Felder, von der KI bis zur Raketenabwehr.

Ab 2026 sollen erstmals seit Ende des Kalten Krieges wieder landgestützte US-Mittel­streckensysteme in Deutschland stationiert werden. Das haben die amerikanische und die deutsche Regierung am Rande des diesjährigen NATO-Gipfels in Washington vereinbart. Kritiker sehen die Gefahr eines neuen Wettrüstens; Befürworter verweisen auf die andauernde Bedrohung, die von Russland ausgeht – und auf Vorteile für Europas Verteidigungsfähigkeit. Fünf Thesen auf dem Prüfstand. 

Das Engagement besteht bislang vor allem aus einer temporären Präsenz der Marine und Luftwaffe. Ein breiterer Ansatz ist notwendig.

In naher Zukunft könnten von Algorithmen und KI getriebene Systeme autonome Waffen steuern, Kämpfe in dicht bevölkerten Städten der Normalfall sein. Darauf ist Deutschland nicht vorbereitet.

Warum die Zeitenwende eine historische Chance ist, die Bundeswehr umfassend zu modernisieren.

Das Grundgesetz legt in Artikel 87a fest: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben? Die große Mehrheit der Befragten – 88 Prozent – sehen diese vor allem in der Landesverteidigung. Am unpopulärsten sind die Kampfeinsätze, um Konflikte zu beenden (25 Prozent).

Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.

Das Weißbuch von 2016 und die im Juli 2018 veröffentlichte neue Konzeption der Bundeswehr geben einen guten Rahmen vor, in dem sich der dringend notwendige Umbau der deutschen Streitkräfte vollziehen sollte. Dieses ehrgeizige Ziel ist aber nicht über Nacht zu erreichen. Langer Atem und die Bereitschaft zu Mehrausgaben sind gefragt.

Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.