Verteidigungspolitik

Nach der Zeitenwende von 1989/90 hat die deutsche Politik sich schwer getan, die neuen außenpolitischen Herausforderungen zu definieren und dafür eine kohärente Strategie zu entwickeln. Eine Grundsatzdebatte über die zukünftigen Aufgaben, Ziele und Instrumente der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands ist überfällig.

Vor 50 Jahren wurde die Bundeswehr gegründet. Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit hat sie in den letzten beiden Jahrzehnten einen rasanten Wandel durchlebt. An die Stelle der verfassungsgemäßen Aufgabe der Landesverteidigung sind Friedenseinsätze im Auftrag der UN getreten. Doch der derzeitige Zustand trägt den Charakter des Vorläufigen.

Die widersprüchlichen Signale, die von der amerikanischen Außenpolitik ausgesendet werden, haben eine kaum beachtete Ursache: Im Inneren der Bush-Regierung tobt ein Konflikt unversöhnbarer politischer Traditionen.

Im Irak konnte das US-Militär auch nach der Invasion keine Anzeichen für Aktivitäten zur Beschaffung von Atomwaffen nach 1998 finden. Dennoch halten sich die Vereinigten Staaten die Option für Angriffe nicht nur auf den Iran offen. Die militärische „Gegenproliferation“ wird deshalb zu einem dominanten Thema der internationalen Politik.

Deutsche Firmen sollen – gemeinsam mit Partnern in Italien und den USA – ein bodengestütztes Flugabwehrsystem entwickeln: als Ersatz für die veralteten Waffensysteme Nike, Hawk, Roland und Patriot. Das Medium Extended Air Defense System (MEADS) soll eine Abwehr bieten gegen feindliche Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper und sonstige Flugobjekte mit Reichweiten von unter 1000 Kilometern und sowohl heimisches Territorium als auch deutsche Truppen bei Einsätzen im Ausland schützen.

Mit hoher Intensität ist in den letzten Wochen über die Notwendigkeit der Beschaffung des Luftverteidigungssystems MEADS debattiert worden. Während der Verteidigungsminister und die Fachpolitiker der SPD das System unterstützen, behaupten andere Vertreter aus den Regierungsfraktionen, es hielte gründlicher Überprüfung nicht stand.

Braut sich erneut ein Sturm zusammen, sobald der Winter zu Ende geht? In wenigen Tagen wird Präsident George W. Bush zum zweiten Mal in sein Amt eingeführt. Ein eingespieltes und verschworenes Team lenkt weiter die Staatsgeschäfte. Auf seiner Liste der Bedrohungen steht der Iran ganz oben. Amerika muss handeln. Doch dieses Mal ist nichts mehr so, wie es vor zwei Jahren war.

In den vergangenen Jahren wurde die Entwicklung Japans völlig vom wirtschaftlichen Aufstieg
Chinas in den Schatten gestellt. Doch auch in Japan hat sich vieles getan. Die Autoren, beide an
der UN-Universität in Tokio tätig, analysieren den Wandel der politischen Strukturen. In Sicherheitsfragen
sucht Japan nun seinen eigenen Weg zwischen multilateraler Grundüberzeugung
und Freundschaft mit den USA.

Im asiatisch-pazifischen Raum hat seit den neunziger Jahren eine Aufrüstung wie nirgendwo
sonst mit Ausnahme des Mittleren Ostens stattgefunden. Besonders China und Japan haben sich
militärisch neu orientiert. Gleichzeitig suchen die Staaten der Region nach neuen Formen der Sicherheitskooperation,
wie Frank Umbach, Asien-Experte der DGAP, schildert. Besonderes Gewicht
fällt informellen Initiativen wie der „Proliferation Security Initiative“ zu.