Kein angemessener Schutz

Die Kostenschätzungen für das System variieren erwartungsgemäß beträchtlich. Während Befürworter vorerst einen Finanzbedarf von bis zu vier Milliarden Euro veranschlagen, schätzen Skeptiker die Kosten auf zehn bis zwölf Milliarden Euro. Angesichts der Erfahrungen mit anderen Rüstungsprojekten – Stichwort „Eurofighter“ – dürfte es niemanden überraschen, wenn die Folgekosten in jedem Fall höher ausfallen werden als die derzeitigen Prognosen.

Angesichts dieser Dimensionen gilt es, wie bei jedem Rüstungsprojekt, eine Reihe elementarer Fragen gründlich zu prüfen: Brauchen wir ein solches System und kann es die gestellten Anforderungen erfüllen? Kann die Aufgabe nicht kostengünstiger mit vorhandenen Komponenten erfüllt werden? Welche bündnispolitischen Implikationen lassen sich aus dem Projekt ableiten? Und: Schafft das Vorhaben Sicherheit oder provoziert es gar neue Sicherheitsdilemmata?

Derzeit verfügen weltweit 24 Länder über Raketen, vor denen MEADS schützen soll. Deutschland ist von all diesen Staaten mehr als 1000 Kilometer entfernt. Das Vorhaben schießt also sozusagen „ins Leere“, da die Bundesrepublik innerhalb dieses Radius nur von verbündeten Partnern umgeben ist. Die vorherrschende Struktur der EU als eine europäische Sicherheitsgemeinschaft macht es nahezu undenkbar, dass angrenzende Länder Deutschland mit entsprechenden Trägermitteln bedrohen könnten. Für die denkbare Bedrohung Deutschlands von See her bedarf es keiner Neuentwicklung, hier gibt es bereits effektive Systeme. Mit anderen Worten: MEADS ist ein für die Landesverteidigung Deutschlands offensichtlich untaugliches System. Den noch bestehenden Risiken im deutschen Umfeld kann mit vertrauensbildenden Maßnahmen begegnet werden. Hierzu zählt vor allem die Umsetzung des „Angepassten Vertrags über die Reduzierung der konventionellen Waffen in Europa“ (AKSE) und die weitere Reduzierung von Militär und Rüstung in unserer Region.

Gegen Raketen mit Reichweiten von über 1000 Kilometer und den daraus resultierenden realen Gefahren für das deutsche Territorium ist MEADS nicht konzipiert. Zudem bestehen Zweifel, ob Luftabwehrsysteme überhaupt die in sie gesetzten Erwartungen in vollem Umfang erfüllen können. Erkennung, Abwehr in der Startphase, Treffgenauigkeit und Streuung des getroffenen Objekts sind nur einige Stichworte, die für die gewaltigen technischen Probleme bei der Realisierung von Raketenabwehrsystemen stehen.

MEADS soll darüber hinaus mobil sein, damit es Teil der Einsatzoptionen im Ausland werden kann. Dass die deutschen Soldaten im Ausland geschützt werden müssen, ist unbestritten. Aber welchen militärischen Hauptrisiken sehen sich die Truppen in friedenschaffenden und -erhaltenden Militäreinsätzen tatsächlich gegenüber? Erfahrungsgemäß müssen sie sich in Bürgerkriegssituationen gegen marodierende Banden, Kleinwaffen, Artillerie, leicht gepanzerte Fahrzeuge und ähnliches schützen. Diesen Zweck erfüllt die heute gestellte Ausrüstung bereits nur unzureichend. MEADS bindet dazu möglicherweise notwendige Mittel, ist aber selbst kein angemessenes Instrument, um den eigentlichen Herausforderungen der Bundeswehr im Auslandseinsatz zu begegnen.

Die Befürworter des Systems betonen darüber hinaus den transatlantischen Modellcharakter des Rüstungsvorhabens. In der Tat ist es eine der wenigen Rüstungskooperationen zwischen Deutschland und den USA. Allerdings ist die Zusammenarbeit auch sehr ungleich gewichtet. So soll es keine gemeinsame Entwicklung beim Lenkflugkörper geben. Auch andere Komponenten bleiben rein US-amerikanisch. Die industriepolitischen Argumente für MEADS können deshalb nicht überzeugen. Entwicklung und Produktion des Systems werden vor allem in den USA stattfinden, einen Technologietransfer wird es in nur geringem Maße geben. Auch allianzpolitisch würde MEADS nur von geringer Bedeutung sein. Denn außer Italien und Deutschland beteiligt sich kein anderes europäisches Land an diesem Projekt. Entweder greifen die europäischen Partner auf vorhandene Systeme zurück oder sie haben eine andere Bedrohungswahrnehmung.

Schließlich bleibt die Frage, welche rüstungskontrollpolitischen Auswirkungen MEADS haben wird. Grundsätzlich handelt es sich hierbei um einen weiteren Aufrüstungsschritt. Das Projekt wird zweifellos Finanzmittel über einen langen Zeitraum binden. Gleichzeitig verstärkt MEADS eine Tendenz zugunsten der militärischen Bearbeitung des Proliferationsproblems. Die Wirksamkeit dieses Konzepts ist aber nicht belegt. Im Gegenteil: Die Reaktionen auf die amerikanischen Raketenabwehrpläne sind Modernisierung und Aufrüstung bei den offensiven Trägermitteln seitens Russlands und Chinas. Insofern könnte MEADS sogar ein Problem verschärfen, das es eigentlich verhindern soll: die zunehmende Proliferation von Trägersystemen. Darüber hinaus ist MEADS für die USA Teil der geplanten globalen Raketenabwehr. Der deutsche Beitrag zu MEADS kann somit auch als Einstieg in die umstrittenen Raketenabwehrpläne der USA gesehen werden.

Insgesamt betrachtet bietet MEADS keine angemessene Antwort auf die bestehenden sicherheitspolitischen Herausforderungen: Das Vorhaben schafft keine zusätzliche Sicherheit für Deutschland, verbessert nicht den Schutz deutscher Soldaten bei Einsätzen im Ausland, basiert nicht auf Gleichbehandlung, fördert keine europäische Zusammenarbeit, kann die Verbreitung von Raketen provozieren und ist in seinen finanziellen Auswirkungen nur unzureichend kalkulierbar. Es gilt daher, MEADS in seiner gesamten Wirkung nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls den Ausstieg aus dem Projekt zu erwägen. Die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen jedenfalls hängt nicht von dessen Realisierung ab.