Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen

Wie schwierig der Dialog zwischen Iran und den westlichen Staaten nach wie vor ist, zeigt Thomas
Weihe in seinem Bericht über den 127. Bergedorfer Gesprächskreis in Isfahan (Iran). Iran lehnt
jede Einmischung ab und fordert Verständnis für seine sicherheitspolitischen Interessen und politisch-
normativen Traditionen, während der Westen den Verzicht auf iranische Kernwaffen
sowie eine Demokratisierung verlangt.

Pakistans Atomprogramm beunruhigt die Welt. Ein potenzieller Nuklearkonflikt mit dem Nachbar
Indien ist ebenso Furcht einflößend wie die Frage, ob Pakistans Nuklearwaffen nach einem
Umsturz in islamistische Hände geraten könnten. Karl-Heinz Kamp wiegelt ab: Viele Indizien
sprechen dafür, dass die Kontrolle der USA über Pakistans Atomwaffen sehr weitgehend ist.

Die NATO, die institutionelle Verkörperung des transatlantischen Bündnisses, der noch unlängst die Totenglocke geläutet wurde, ist heute bemerkenswert aktiv. Doch die Allianz, so Constanze Stelzenmüller, Redakteurin der Hamburger Wochenzeitung Die Zeit, steht jetzt vor größeren Herausforderungen als jemals zuvor. Zwar sei der alte Feind verschwunden, doch sehe sich die NATO einem breiten Spektrum diffuser Risiken und Gefahren gegenüber, von Netzwerken der Organisierten Kriminalität über Terrorismus bis hin zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Für die Vereinigten Staaten stellen Nuklearwaffen, chemische oder biologische Waffen im Besitz
echter oder vermeintlicher Feinde des Landes eine Bedrohung dar. Seit Amtsantritt der Regierung
von Präsident George W. Bush wird in Washington intensiv über neue Nuklearwaffen nachgedacht,
um dieser Bedrohung begegnen zu können. Michael A. Levi von der Brookings Institution
in Washington unterzieht „Amerikas nukleares Abenteuer“ einer kritischen Prüfung.

Die bestehenden Regime zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme haben, so Henning Riecke vom Forschungsinstitut der DGAP, die Welt sicherer gemacht. Gleichzeitig jedoch gibt es Krisensymptome, die die Wirksamkeit dieser Regime in Frage stellen.

Der Irak-Krieg und die nukleare Bewaffnung Nordkoreas und Irans haben die Debatte um Raketenabwehr
in den Hintergrund gedrängt; doch weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit tut
sich auf diesem Feld einiges. Die Autoren beschreiben den technischen Entwicklungsstand der
amerikanischen Raketenabwehr-Programme und untersuchen die europäische Position dazu.

Die Europäische Union hat im Jahr 2003 eine ganze Reihe konzeptioneller Überlegungen für eine
kohärente Nichtverbreitungspolitik angestellt. Doch die vom amerikanischen Präsidenten vorgestellte
„Proliferation Security Initiative“, der sich einige EU-Staaten angeschlossen haben, sieht
im Zweifelsfall auch militärische Abfangmaßnahmen vor. Die EU-Regierungen müssen sich bald
entscheiden, ob sie dazu bereit sind – unter bisher unklarer völkerrechtlicher Lage – oder nicht.

Für die beiden „Hauptsorgenkinder“ der nuklearen Proliferation, so der renommierte Friedensforscher
und Professor für Internationale Politik in Frankfurt, steht die eigene nationale Sicherheit
im Vordergrund: Nicht zuletzt durch die Einordnung auf die „Achse des Bösen“ durch den
amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, fühlen sie sich bedroht. Da das internationale
Nichtverbreitungsregime ihre Ängste nicht beruhigen kann, liegt es in der Hand der amerikanischen
Regierung, durch sicherheitspolitische Zugeständnisse die Lage zu stabilisieren.

Die öffentliche Wahrnehmung des jüngsten Krieges in Irak wird überschattet von den enormen Schwierigkeiten, denen sich die USA bei der Befriedung des Landes gegenüber sehen und von ihrem Misserfolg beim Aufspüren von Massenvernichtungswaffen. Shlomo Avineri, ehemaliger Staatssekretär im israelischen Außenministerium und Politikprofessor an der Hebräischen Universiät Jerusalem, untersucht die Folgen des Krieges für die gesamte Region.

Der Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik beschreibt den Stand des iranischen Nuklearprogramms, beleuchtet die Motive Teherans für den forcierten Ausbau des Programms und wägt die Handlungsoptionen des Westens ab: Welche Strategie ist die beste, um Iran vom Bau der Bombe abzuhalten?

Die Autoren, Wissenschaftler der Universität Kiel, untersuchen die Frage eines globalen Rüstungswettlaufs an Hand von Kriterien wie Wirtschaft, Technologie, strategische Ambitionen. Sie kommen zu dem Schluss, dass der Vorsprung der USA mittelfristig uneinholbar ist, weil es den Staaten der EU, Russland, Japan, Indien und China sowohl an den wirtschaftlichen Grundlagen wie auch am politischen Willen fehlt, hieran Entscheidendes zu ändern.