Krieg/Kriegsführung

Das Paradigma der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland kann nur Handlungsfähigkeit sein. Der Begriff umfasst die strategischen Schlussfolgerungen, die Deutschland aus den globalen Entwicklungen zu ziehen hat. Wie kann Handlungsfähigkeit hergestellt werden? Brauchen wir eine „Agenda 2020“ der Sicherheitspolitik?

Auch beim Einsatz technologischer Entwicklungen wie Drohnen und anderer automatisierter Systeme gelten die Regeln des humanitären Völkerrechts, erklärt Andreas Zimmermann im Gespräch mit der IP. Dabei muss genaue Aufklärung sicherstellen, dass zwischen Zivilisten und Kombattanten bzw. Kämpfern unterschieden wird, um Kollateralschäden zu minimieren.

Als erstes Opfer des Krieges gilt einer geläufigen Wendung zufolge die Wahrheit. Das erste Opfer des asymmetrischen Krieges ist allerdings oftmals die Zivilbevölkerung, die zwischen das Feuer von regulären und irregulären Kombattanten gerät. Was lässt sich zu ihrem Schutz unternehmen, wie lassen sich Verbrechen ahnden? Vier Versuche.

Wie verändern unbemannte bewaffnete Systeme den Charakter des Krieges? Um diese Frage adäquat beantworten zu können, müssen wir sie in den richtigen Kontext stellen und die Prozesse der Entscheidungsfindung berücksichtigen: Wer trifft die Entscheidungen? In welchem Umfeld werden sie gefällt? Und: Welche Informationen stehen dafür zur Verfügung?

Über den Schlachtfeldern der Zukunft werden große, aber auch ganz kleine, bewaffnete und unbewaffnete, vielleicht sogar autonom handelnde Drohnen schweben, die unter Umständen miteinander vernetzt sind und als Schwarm operieren. Was genau geschieht hier eigentlich? Und welche Weichen müssen heute gestellt werden?

Nichts erklärt und verkauft sich so gut wie runde Jubiläen. Zehn Jahre nach Beginn des „Krieges gegen den Terror“ und wenige Wochen nach der Erschießung Osama Bin Ladens zieht die Buchbranche Bilanz. Wie fällt sie aus – für Amerika, für den islamistischen Terrorismus, für die Welt? Vier Neuerscheinungen.

Die Enthaltung bei der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats war ein Einschnitt: Erstmals stimmte die Bundesregierung in diesem Gremium anders als alle ihre NATO- und EU-Partner ab. Wie kam es dazu? Welchen Einfluss hatten Washington, London und Paris? Die Rekonstruktion einer Entscheidung in fünf Phasen.

Die Militärintervention in Libyen verschärft die Lage anstatt zu einer Lösung beizutragen: Die frühzeitige Unterstützung der Rebellen ließ den Konflikt eskalieren, die Forderung nach einem Regimewechsel schließt Vermittlungsversuche aus, die zu schützenden Zivilisten werden Opfer der Bombardements.

Der Militäreinsatz in Libyen krankt an einer zweifachen Selbstbeschränkung. Man konnte sich weder zur Forderung nach einem Regimewechsel durchringen noch zu militärischem Engagement, das über Luftangriffe hinausginge. Stoff für eine Grundsatzdebatte – an der Berlin aber nur teilnehmen kann, wenn es zunächst seine eigene Konzeption überdenkt.

Das Bild der Aufständischen ist geprägt durch junge Kämpfer mit Dreitagebart, alter Kalaschnikow und überdrehter Pose. Doch das sind nicht die wahren Revolutionäre. Es sind vor allem die Anwälte, Ärzte, Beamten und Geschäftsleute, die die unerträglichen Zustände beenden wollen, koste es, was es wolle: Denn die Freiheit klopft nicht zweimal an.

„Den Krieg denken“ will die führende deutsche Strategieexpertin Beatrice Heuser in ihrem neuesten Werk. Mit Lust und Leichtigkeit schildert sie die Entwicklung des Strategiebegriffs von der Antike bis heute, wischt die modische Aufblähung dieses Begriffs kühl beiseite und stürzt ganz nebenbei den deutschen Säulenheiligen Clausewitz vom Sockel.

An der politischen, militärischen und moralischen Niederlage Deutschlands nach 1945 gab es keine Zweifel. Das beförderte die Integration in ein neues, demokratisches System. Gelänge auch eine „Integration“ der Taliban? Nur, wenn sie eine klare Niederlage befürchten müssten – und wenn ihnen ein akzeptables neues System zur Verfügung stünde.