Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.
Kann Präsident Rohani die Islamische Republik retten? Dafür spricht wenig
Wer, wie Hassan Rohani, den Hauptfeind des Iran nicht in Amerika oder Israel sieht, sondern in Arbeitslosigkeit oder Umweltkatastrophen, der macht sich bei den Hardlinern im Land nicht unbedingt beliebt. Die Hardliner sind mächtig, und sie werden immer mehr. So bedauerlich das ist: Allzu große Hoffnungen sollte man auf den Präsidenten nicht setzen
Sieben Thesen gegen den Strich
„Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren ...“, heißt es in der Charta der Vereinten Nationen, die 1945 auf der Gründungskonferenz in San Francisco verabschiedet wurde. Doch Krieg wurde nicht gebannt, und auch sonst steht die Weltorganisation oft stark in der Kritik – zu Recht?
Hybride Bedrohungen erfordern eine hybride Sicherheitspolitik
Abschreckung war eine Antwort auf Russlands Krieg in der Ukraine. Aber weder sollte sich die NATO auf Russland allein konzentrieren noch reicht Abschreckung aus. Europa ist wegen seiner Offenheit, seiner wirtschaftlichen Interdependenzen und seines Pluralismus verwundbar. Deswegen gilt es, Resilienzen aufzubauen.
China gründet eine Entwicklungsbank und viele westliche Länder machen mit
Die in Peking ansässige Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) soll ein Gegenmodell zu den von alten Industriestaaten beherrschten Finanzinstitutionen wie der Weltbank sein. Nur wenn sie sich internationalen Standards unterwirft, vom Fonds zur Bank avanciert und Korruption verhindert, kann sie von Nutzen sein.
Um für hybride Kriege gerüstet zu sein, muss die NATO mehr tun
Zunächst geht es um analytische Klarheit: Der „Vorteil“ des hybriden Krieges liegt im Verwischen der Grenzen. Wird es möglich sein, einen Angriff auf ein NATO-Mitglied klar als Bündnisfall zu identifizieren? Nicht wirklich. Deshalb muss die NATO geeignete Indikatoren für ein Frühwarnsystem finden.
Nach der Eroberung Yarmuks durch den IS findet Assad neue Verbündete
Der Vormarsch des „Islamischen Staates“ im Flüchtlingslager Yarmuk hat zu neuen Allianzen geführt: Palästinensische Milizen kämpfen nun auf Seiten Baschar al-Assads. Dessen Strategie des „Teile und Herrsche“ geht auf – auch gegenüber der internationalen Gemeinschaft, die die größte humanitäre Katastrophe seit 1945 weiter geschehen lässt.
Die Gewalt des IS gegen Frauen ist kein Exzess. Sie hat System
Außer den Taliban hat noch keine militante Bewegung Gewalt gegen Frauen zu einem derart zentralen Teil ihrer Herrschaft gemacht: Tausende Jesidinnen hat der IS im Irak gefangen genommen, versklavt, zwangsverheiratet oder verkauft. Dabei geht es nicht allein um Unterdrückung. Sondern um die Schaffung eines „neuen Menschen“.
Der Krieg in Syrien erschwert die greifbare türkisch-kurdische Verständigung
2005 begann zwischen der kurdischen PKK und dem türkischen Staat ein Verhandlungsprozess, der in den vergangenen Monaten durch die Entwicklungen im syrischen Bürgerkrieg und insbesondere dem Kampf um Kobane aus der Bahn geworfen wurde. Dabei stehen die Chancen auf eine Lösung weiterhin gut, wenn sich beide Seiten bewegten.
Das derzeit in Mode gekommene Türkei-Bashing ist völlig fehl am Platz
Wer sind die wichtigsten Akteure des Nahen Ostens? Und was wollen sie?
Der faktische Zerfall Syriens und der drohende Zerfall des Irak sind nicht nur humanitäre Katastrophen apokalyptischen Ausmaßes. Sie berühren auch unmittelbar europäische und amerikanische Sicherheitsinteressen. Doch wer in dieser Region handeln will, der handelt in einem Geflecht widerstreitender, gleichzeitig dicht miteinander verwobener und zuweilen nur schwer durchschaubarer Interessenlagen. Experten analysieren die wichtigsten Kräfte der Region.
Fünf aktuelle Fragen, auf die die NATO Antworten finden muss
Liegt die Zukunft der NATO in ihrer Vergangenheit? Das könnte man meinen, glauben doch nicht wenige zwischen Riga und Lissabon, dass sich das Bündnis wieder als Verteidigungsallianz und Beschützer der Bündnisgrenzen nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags begreifen sollte. Damit aber würde man einige zentrale Themen vernachlässigen.
Die Eurasische Wirtschaftsunion dürfte Außenhandelsprobleme kaum lösen
Maria Davydchyk und Ekaterina Romanova | Während sich die Ukraine der EU annähert, hat Russland mit Belarus und Kasachstan ein eigenes Integra-tionsprojekt begonnen. Ende Mai 2014 wurden die Gründungsdokumente der Eurasischen Wirtschaftsunion unterzeichnet. Der Weg zu einem gemeinsamen Markt ist aber noch weit, sein Effekt ohnehin fraglich.
