Institutionen & Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Visionär und Militärfreak

Kostenpflichtig

Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung ­Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.

Autor*in/nen
Felix Lill

Eine Friedenslösung für Afghanistan

Die Menschen am Hindukusch sind der Gewalt müde. Eine Machtteilung mit den Taliban ist der einzige Weg, um das zerrissene Land zu versöhnen.

Autor*in/nen
Almut Wieland-Karimi
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Ausgeblendet

Seit fünf Jahren leben Zehntausende Geflüchtete in prekären Zuständen auf den Ägäischen Inseln. Bei ihrer Versorgungsverantwortung hebelt die EU die selbst auferlegte Rechtsstaatlichkeit kontinuierlich aus. Die schwerwiegenden Folgen für die Geflüchteten, die lokale Bevölkerung und die humanitären Helfer sind nicht erst in Zeiten einer globalen Pandemie auf der Insel Lesbos zu beobachten.

Autor*in/nen
Franziska Grillmeier
IP
Reportage
Veröffentlichungsdatum

Bewahrt die Flüchtlingskonvention!

Seit die Türkei das Abkommen mit der EU aufgekündigt hat, ist an den südlichen Außengrenzen Flüchtlingsschutz außer Kraft gesetzt. Das muss sich ändern.

Autor*in/nen
John Dalhuisen
IP
Veröffentlichungsdatum

Gerechtigkeit für die Opfer

Porträt Fatou Bensouda

Nach bald acht Jahren als Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs steht Fatou Bensouda vor ihrer größten Bewährungsprobe: Bei den Ermittlungen zum Krieg in Afghanistan rücken erstmals auch die USA ins Haager Visier.

Autor*in/nen
Bettina Vestring
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Gezielte Tötungen

Außerhalb bewaffneter Konflikte dürfen Staaten im Prinzip nicht töten. Wie der Fall Soleimani zeigt, halten sich die USA nicht an das Völkerrecht. Und dies ist ein gefährlicher Weg.

Autor*in/nen
Wolfgang S. Heinz
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Schmutzige Geschäfte

Muss Deutschland seine Unternehmen dazu zwingen, im Ausland für soziale und ökologische Mindeststandards einzutreten?

Autor*in/nen
Moritz Koch
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Veröffentlichungsdatum

Pfeiler unter Stress

Die aktuelle Krise um das russische Flugabwehrsystem S-400 zeigt, dass die Verwerfungen zwischen der Türkei und der NATO so ernst sind wie nie zuvor

Autor*in/nen
Susanne Güsten
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Nukleare Realitäten

Will sich die NATO weiterhin gegenüber atomaren Bedrohungen verteidigen, muss sie sich zur Idee der Abschreckung mit Kernwaffen bekennen

Autor*in/nen
Karl-Heinz Kamp
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UN-Sicherheitsrat als Testfall

Deutschlands Sitz stellt die Handlungsfähigkeit der Koalition auf die Probe

Wenn Deutschland am 1. Januar 2019 in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einzieht, sind die Erwartungen groß. Die Bundesregierung soll und wird für den Erhalt der multilateralen Weltordnung kämpfen. Aber die zwei Jahre sind auch ein Test, ob Berlin außenpolitisch überhaupt noch handlungsfähig ist.

Autor*in/nen
Andreas Rinke
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Das 2-Prozent-Ziel

Vier Thesen auf dem Prüfstand

Lässt sich die Frage einer gerechten Lastenteilung im Westlichen Bündnis auf eine einfache Formel bringen? Ja, entschieden die ­NATO-Mitglieder 2014 und verpflichteten sich, 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke zu verwenden. Warum dieses Ziel falsch ist und Deutschland es dennoch ernst nehmen muss.

Autor*in/nen
Stefan Kornelius
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Gegen den Strich
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Was es heißt, ein EU-Bürger zu sein

Der Brexit beschneidet nicht nur die Rechte von Britinnen und Briten

In der deutschen Berichterstattung über den Brexit wird oft der Eindruck vermittelt, dass es sich letztlich um ein rein britisches Thema handelt. Aber nicht nur Briten droht der Verlust von Freizügigkeit und anderen Rechten, auch die Rechte von nichtbritischen ­Unionsbürgern sind in Gefahr, sollte es keine Änderungen beim Austrittsabkommen geben.

Autor*in/nen
Daniel Tetlow
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Veröffentlichungsdatum