01. September 2019

Pfeiler unter Stress

Die aktuelle Krise um das russische Flugabwehrsystem S-400 zeigt, dass die Verwerfungen zwischen der Türkei und der NATO so ernst sind wie nie zuvor

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Ein Lächeln für die Kameras, die Daumen nach oben gereckt: Alles in Ordnung mit der türkisch-amerikanischen Freundschaft, sollte die Körpersprache von Recep Tayyip Erdogan und Donald Trump im Juni beim Treffen der beiden Präsidenten am Rande des G20-Gipfels in Osaka signalisieren. Hinter verschlossenen Türen war dann aber schnell Ende mit den freundschaftlichen Gesten. Wenn US-Medienberichte zutreffen, drohte Erdogan im Gespräch mit Trump mit dem Austritt der Türkei aus der NATO und dem Rauswurf amerikanischer Kampfflugzeuge aus seinem Land. Die Verwerfungen zwischen der Türkei und dem atlantischen Bündnis sind so ernst wie nie zuvor. Die lange Vorgeschichte dieser Entfremdung wirft die Frage auf, ob die Verwerfungen überhaupt noch einmal überwunden werden können.

Bei dem Treffen in Osaka ging es um die türkische Entscheidung zum Kauf des russischen Flugabwehrsystems S-400, die bei den westlichen Verbündeten für großen Ärger sorgt. Die USA haben deshalb die Lieferung von rund 100 bestellten Kampfflugzeugen vom Typ F-35 an Ankara gestoppt. Der Streit darüber, ob die S-400 mit NATO-Systemen kompatibel sind oder nicht, und ob die russische Software dazu benutzt werden kann, die F-35 und anderes Militärgerät der NATO auszuspionieren, bestimmt die Schlagzeilen. Doch um zu verstehen, warum es so weit gekommen ist, muss man etwas weiter zurückgehen.

Im Kalten Krieg war die Türkei der „NATO-Flugzeugträger“ an der Südostflanke des Bündnisses: ein Bollwerk gegen die UdSSR mit den zweitstärksten Streitkräften der Allianz nach den US-Streitkräften. Ihre geostrategisch wichtige Lage stärkte die NATO. Auch der Antikommunismus des türkischen Militärs, das damals die entscheidende Kraft in der türkischen Politik war, sorgte für eine enge Anlehnung der Türkei an ihre westlichen Partner.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion änderte sich daran wenig. Erst der Regierungsantritt von Erdogans Partei AKP vor 17 Jahren leitete eine grundsätzliche Neubewertung ein. Ein erster Knackpunkt waren die Pläne der damaligen US-Regierung für einen Krieg gegen Saddam Hussein im Irak. Die Türkei, die völlig zu Recht eine Katastrophe für die ganze Region befürchtete, verweigerte den USA die Gefolgschaft und lehnte eine amerikanische Truppenstationierung für den Angriff ab. In diesen Jahren entwickelten sich in den USA ein wachsendes Misstrauen gegenüber der Türkei und in Ankara ein neues außenpolitisches Selbstverständnis, das sich radikal von der traditionellen Selbstsicht des „Flugzeugträgers“ unterschied.

Treibende Kraft der türkischen Kursänderung war Erdogans außenpolitischer Berater, der spätere Außenminister und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Er definierte die Türkei als eigenständige Regionalmacht mit eigenen Interessen, die sich durchaus von denen des Westens unterscheiden können. Besonders in Syrien wurden die türkisch-amerikanischen Gegensätze immer schärfer. Washington unterstützt dort die Kurdenmiliz YPG und deren politische Mutterorganisation PYD, die wichtigsten Partner der USA im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Die Türkei steht der YPG und der PYD feindlich gegenüber, weil sie die Syrienableger der Terrororganisation PKK sind. Für die USA war die Bekämpfung des Islamischen Staates jedoch wichtiger als die Bedrohungsszenarien der türkischen Regierung.

Der schärfe werdende Streit zwischen Ankara und Washington in Syrien schuf ein Vakuum, das von einer Macht gefüllt wurde, die traditionell zu den Gegnern der Türkei und USA gehört: Russland.

Die militärische Intervention Moskaus zugunsten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ab dem Jahr 2015 zwang die Türkei zu einer Revision ihrer Politik in dem Bürgerkriegsland. Das ursprüngliche Ziel, Assad zu stürzen, war wegen des russischen Eingreifens unrealistisch geworden. Der Kampf gegen die kurdischen Autonomiebestrebungen im Norden Syriens trat deshalb für Ankara in den Vordergrund. Während die Interessengegensätze mit den USA anhielten, traf Erdogan bei Wladimir Putin auf Verständnis. Mit zwei Militärinterventionen im Jahr 2016 und 2018 ging die türkische Armee im Norden Syriens gegen die Kurden vor – mit dem Segen des Kremlchefs.


Neuer Partner Russland

Die Männerfreundschaft zwischen den Autokraten Erdogan und Putin schuf neue Realitäten. Russische Touristen bevölkerten türkische Strände, russische Firmen erhielten den Auftrag zum Bau des ersten türkischen Atomkraftwerks, die Türkei wurde zum Endpunkt einer russischen Gas­pipeline durch das Schwarze Meer.

Zusammen mit dem Iran konferieren die Türkei und Russland im so­genannten Astana-Prozess regelmäßig über den Syrienkonflikt. Im vergangenen Jahr trafen sich Erdogan und Putin laut offiziellen Mitteilungen bei acht Gelegenheiten persönlich und führten darüber hinaus mindestens 16 Telefonate. Mit keinem westlichen Politiker pflegt der türkische Präsident einen solch engen Austausch. Anders als bei Europäern oder Amerikanern muss sich Erdogan bei Putin keine Ermahnungen in Sachen Rechtsstaat und Menschenrechte anhören.

Innenpolitisch hat Erdogan bei der Abkehr von den USA nichts zu befürchten. Skepsis gegenüber Wa­shington ist eines der wenigen Themen, bei denen sich Anhänger von Regierung und Opposition einig sind. Laut einer Umfrage der Istanbuler Kadir-Has-Universität sehen vier von fünf Türken die USA als Bedrohung für ihr Land. Bei Russland sind es zwei von fünf.

Die Mischung aus eigenen regionalpolitischen Ambitionen, wachsendem Abstand zum Westen und intensiverer Zusammenarbeit mit Russland machten die S-400-Krise fast unausweichlich. Die Regierung in Ankara sucht seit Jahren nach einem eigenen Flugabwehrsystem – auch, weil sie sich von den NATO-Partnern in der Syrienkrise alleingelassen fühlt. Während eine Lieferung des US-Systems Patriot aus türkischer Sicht sehr teuer und wegen des Widerstands im Kongress noch unsicher war, kam auch hier Moskau ins Spiel.

Russland verkaufte die S-400-Raketenbatterien relativ preiswert und sagte darüber hinaus einen Technologietransfer zu, der von den USA abgelehnt worden war. Inzwischen hofft Erdogan, die S-400 von türkischen und russischen Firmen gemeinsam bauen zu lassen. Auch eine gemeinsame Entwicklung eines Nachfolgesystems, der S-500, ist im Gespräch. Solche Pläne passen gut zum türkischen Vorhaben, die eigene Rüstungsindustrie zu stärken, um die Eigenversorgung sicherzustellen und Exporte auszubauen.

Im Westen wird angesichts dieser Entwicklung und des Demokratieabbaus in der Türkei immer häufiger die NATO-Mitgliedschaft Ankaras infrage gestellt. Außenpolitisch ­entferne sich Erdogan vom Westen, und innenpolitisch widerspreche er mit seinen wachsenden autokratischen Tendenzen den Werten der NATO, meint Gerald F. Hyman von der Denkfabrik CSIS in Washington. Es sei „schmerzhaft“, wie Erdogan sein Land vom Westen wegführe, schrieb Hyman im US-Magazin The National Interest.

Die Allianz hat zwar keinen Mechanismus, um ein Mitglied auszuschließen, doch ein Land kann selbst den Austritt erklären. Erdogans politischer Partner, der Nationalistenchef Devlet Bahceli, forderte kürzlich, dass die ­NATO-Mitgliedschaft des Landes und die Zugehörigkeit zu anderen Organisationen, die das Land in seiner Handlungsfähigkeit einschränkten, hinterfragt werden müssten.


Ein schleichender Abschied?

Trotzdem ist es unwahrscheinlich, dass Erdogan es ernst meint mit seiner Drohung eines NATO-Ausstiegs. Wirtschaftlich ist die Türkei im hohen Maße vom Westen abhängig. Die fünf wichtigsten Zielländer türkischer Exporte im vergangenen Jahr – Deutschland, Großbritannien, Italien, die USA und Spanien – sind allesamt NATO-Staaten.

Auch militärisch und politisch ist die Türkei der optimistischen Selbsteinschätzung der Erdogan-Regierung zum Trotz nicht stark genug, um sich als Einzelakteur behaupten zu können. Den militärischen Schutz der NATO gegen ein formelles Abkommen mit Russland einzutauschen, erscheint ebenfalls unrealistisch: Außerhalb von Syrien verfolgen die beiden Länder sehr unterschiedliche Ziele. Im Ukrainekonflikt zum Beispiel steht die Türkei auf der Seite Kiews.

Wie soll es künftig zwischen Ankara und den westlichen Verbündeten weitergehen? Ein westlicher Diplomat spricht von der Möglichkeit eines „schleichenden Abschieds“ der Türkei aus dem westlichen Bündnis: ein stillschweigender Rückzug wegen schwindender Gemeinsamkeiten. Differenzen mit der Türkei führten bereits zum Abzug der deutschen Tornado-Aufklärungsjets vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Auch im Streit um die Ausbeutung reicher Gasvorräte im östlichen Mittelmeer hat sich die Türkei schon Warnungen der USA und Sanktionen der EU eingehandelt.

Kurzfristig gibt es wahrscheinlich ein Nebeneinander, bei dem keine der beiden Seiten alle Brücken abbrechen will und bei dem der Grundstock an gemeinsamen Interessen ein Minimum an Zusammenarbeit sicherstellt. Wie lange dieser Fundus ausreicht, ist allerdings unklar. Marc Pierini, Nahost-Experte bei Carnegie Europe und ehemaliger Botschafter der EU in der Türkei, sieht ernste Probleme auf die Noch-Bündnispartner zukommen. Er fragt, wie sich die Türkei mit russischen Raketen und russischen Technikern auf seinen Stützpunkten verhalten wird, wenn die NATO in der Ukraine oder im Baltikum etwas gegen russische Aggressionen unternehmen will. Von der Antwort könnte die Zukunft des türkisch-westlichen Verhältnisses abhängen.

Susanne Güsten berichtet als Journalistin aus Istanbul.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 5, September/Oktober 2019, S. 96-99

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