Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Der globale Einfluss der Schwellenländer wächst
China, Indien und Brasilien sind zu wichtigen globalen Akteuren geworden und fordern mehr Teilhabe an den internationalen Entscheidungsprozessen: Ohne sie läuft nichts in der Doha-Runde, im IWF wollen sie mehr Einfluss und auch an den G-8-Gipfeln nehmen sie teil. Nun müssen sie aber auch mehr Verantwortung übernehmen.
Eine ökonomische Theorie der Neufiguration von Staat und Raum
Um die riesige Kluft zwischen Arm und Reich in der Welt zu mildern, wird oft globale Umverteilung gefordert. Doch wie die mangelnden Ergebnisse von fünf Jahrzehnten Entwicklungspolitik zeigen, lässt sich globale Gerechtigkeit schwer durchsetzen. Unter welchen Bedingungen wären die Erfolgschancen höher? Einige ketzerische Überlegungen münden hier in einer Theorieskizze, die mögliche neue Wege aufzeigt.
Der internationale Gewerkschaftsbund will seine Rolle auf der Weltbühne neu definieren
Der herrschenden Weltwirtschafts-Unordung das Ungleichgewicht zwischen wirtschaftlichen Zielen und sozialen Interessen auszutreiben: Das ist das erklärte Ziel des sich gerade wieder konstituierenden Internationalen Gewerkschaftsbundes. Nach Jahrzehnten ideologischer Grabenkämpfe während des Kalten Krieges wollen jetzt wieder Nord- und Süd-, Ost- und Westgewerkschaften gemeinsam um faire Arbeitsnormen kämpfen – weltweit, für alle gleichermaßen. Geht das überhaupt?
Der Krieg im Libanon und der Neue Nahe Osten
Der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah ist nicht bloß die nächste Runde im klassischen arabisch-israelischen Konflikt. Vielmehr sind die sunnitischen arabischen Staaten, die ehemaligen Hauptfeinde Israels, zum größten Teil passive Beobachter. Mehr noch: Sie wünschen sich insgeheim, dass Israel gewinnt und den militanten schiitischen Islam zurückdrängt, der durch die Iran-Hisbollah-Allianz repräsentiert wird und seinen Einfluss auf die gesamte Region ausdehnen will.
Bedingungen für die Stabilität von Vertragsregimen
Das Nichtverbreitungsregime steckt in
einer schweren, wenn nicht gar terminalen Krise – vor allem, weil die
Kernwaffenstaaten so nonchalant damit umgehen: Die amerikanischen, russischen,
französischen Doktrinen legen nahe, dass ein kleiner Atomkrieg so schlecht gar
nicht ist (wenn der Gegner keine Atomwaffen hat). Damit steuert die gesamte
Welt in eine brandgefährliche neue Lage. Denn das schlechte Beispiel macht
Schule.
Das Standardwerk von Gareis/Varwick ist neu aufgelegt worden
Eine Replik auf Ralf Fücks’ Vorschlag in der IP 6/2006
Der Friedensprozess in Sri Lanka ist gescheitert
Am 30. Mai 2006 entschied die EU, die „Liberation Tigers of Tamil
Eelam“ (LTTE) auf die Liste der verbotenen Terrororganisationen zu
setzen. Sie reagierte damit auf eskalierende Gewalt zwischen den
srilankischen Konfliktparteien, die im Februar 2002 offiziell Waffenstillstand
geschlossen haben. Diese Maßnahme markiert einen Tiefpunkt
im Friedensprozess. Doch was genau ging schief? Eine Analyse.
Plädoyer für einen weltweiten Dialog über Energiesicherheit
Immer wieder kommt es zu Ausbrüchen der Gewalt. Wird Osttimor zu einem humanitären Dauerpflegefall?
Im Mai 2006 landete erneut eine internationale Eingreiftruppe in Osttimor,
um eine Welle der Gewalt zu beenden. Im Unterschied zu 1999
sind die Ursachen des Konflikts heute hausgemacht. Australien fürchtet
in Osttimor einen humanitären Dauerpflegefall. Zudem kühlt das Verhältnis
Canberras zu Indonesien durch die Ereignisse in Westpapua weiter ab.
Die Allianz muss Treuhänder für einen Nahost-Frieden werden
Gleich drei Krisenherde machen den Nahen und Mittleren Osten derzeit zum globalen Puverfass: die chaotische Lage im Irak, das atomare Auftrumpfen des Irans und der schwelende Israel-Palästina-Konflikt. Alle drei Konflikte tangieren die USA und die EU. Um zu deren Lösung beizutragen, müssen sie kooperieren. Der geeignete Ort dazu? Die NATO.
Hoffnung oder vorprogrammierte Enttäuschung?
Für den 19. Juni ist die erste Sitzung des neuen Menschenrechtsrats angesetzt, der die alte und viel kritisierte Menschenrechtskommission ablöst. Er ist in der UN-Hierarchie höher angesiedelt, und durch die Wahl der Mitglieder soll sichergestellt werden, dass „schlechte“ Staaten nicht mehr dazugehören. Es wird aber von der politischen Gesamtatmosphäre abhängen, ob jetzt Erfolg versprechende Zusammenarbeit möglich ist.
