Institutionen & Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Visionär und Militärfreak

Kostenpflichtig

Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung ­Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.

Autor*in/nen
Felix Lill

Friedensstifter oder Fachidiot?

Was die NATO noch - oder nicht mehr kann

Die Allianz ist zerstritten, es fehlt an Ausrüstung, ihre Militäreinsätze sind in manchen Mitgliedsstaaten innenpolitisch schwer vermittelbar: Ist die NATO ein überfordertes Relikt des Kalten Krieges, das bald verschwinden wird? Oder passt sie sich den Herausforderungen an und bleibt angesichts grenzüberschreitender Bedrohungen unverzichtbar? Peter van Ham und Karl Kaiser vertreten dazu gegensätzliche Positionen.

Autor*in/nen
Peter van Ham
Karl Kaiser
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Veröffentlichungsdatum

Als Sicherheitsnetz unverzichtbar

Warum die NATO auf dem Balkan auch in Zukunft wichtig bleiben wird

Kosovo, Serbien, Mazedonien, Bosnien: Allerorten zeigt das fortdauernde Krisenpotenzial, dass die Intervention der internationalen Gemeinschaft den Balkan keineswegs nachhaltig befriedet hat. Aber wird die NATO dort noch gebraucht? Sollte die EU nicht besser den gesamten Stabilisierungseinsatz übernehmen? Nein, argumentiert der Autor.

Autor*in/nen
Rafael Biermann
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Veröffentlichungsdatum

Die militärische Sicherung von Energie

Kann sich die NATO neue strategische Aufgabenfelder erschließen?

Die Sicherung von Transportwegen und die Organisation internationaler Solidarität im Bedarfsfall sind zwei Bereiche, in denen die NATO künftig eine größere Rolle spielen könnte. Doch ohne eine grundsätzliche Verständigung darüber, wie das Bündnis mit den strategischen Fragen der Energiesicherheit umgehen will, wird dies nicht möglich sein.

Autor*in/nen
Johannes Varwick
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Veröffentlichungsdatum

Globale NATO – aber wie?

Amerika setzt auf Allianzen außerhalb der NATO als neue Säule des Bündnisses

Autor*in/nen
Henning Riecke
Simon Koschut
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Was uns bleibt

Mit seinen Werten steht der Westen langfristig besser da als mit seiner Macht

Nicht „Kampf mit dem Islam“ oder „amerikanische Weltherrschaft“ lautet – entgegen so mancher Prophezeiung – die Überschrift für das beginnende 21. Jahrhundert, sondern „Niedergang des Westens“. Statt aber in Angst und Agonie zu versinken, sollte sich der Westen auf das besinnen, was er kann: Irgendwo zwischen Washington und Rom liegt noch immer ein Gravitationszentrum der Humanität, und seine Kraft wirkt fort.

Autor*in/nen
Jan Roß
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Weniger Taschenkarten, mehr Wirkmittel

Deutschlands Rolle in der NATO: Afghanistan als Testfall

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest steht der Allianz eine intensive Debatte zum Afghanistan-Einsatz bevor. Es geht um Risiken und Lastenverteilung. Gesucht wird nach einer schlüssigen Strategie. Unter dem Druck der Verbündeten denkt Berlin über eine Ausweitung des deutschen ISAF-Engagements nach. Entscheidend: Zivile und militärische Mittel müssen integriert zur Wirkung gebracht werden.

Autor*in/nen
Timo Noetzel
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Heiße Kartoffel Raketenabwehr

Dringend gesucht: eine Bündnisstrategie für ein Raketenabwehrsystem

Lange Zeit sah es so aus, als ob der NATO-Gipfel in Bukarest die Weichen für den Aufbau einer strategischen Raketenabwehr in Europa stellen könnte. Doch viele europäische Staaten scheinen weiter auf Zeit spielen und sich vor einer konkreten Entscheidung drücken zu wollen. Das wäre kurzsichtig: Die Allianz braucht eine tragfähige Strategie.

Autor*in/nen
Benjamin Schreer
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Es ist noch nicht vorbei

Brauchen wir jetzt Fiskalprogramme zur Konjunkturstimulierung?

Autor*in/nen
Norbert Walter
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Abendlanddämmerung

Wie das Reich der Mitte zunehmend die globalen Spielregeln bestimmt

Dank seines wirtschaftlichen Aufstiegs wächst Pekings Rolle im internationalen Machtgefüge dramatisch. Anstatt China penetrant zu belehren, sollte der Westen sich von der Illusion verabschieden, weiterhin als unbestrittener Hegemon die Geschicke der Welt zu lenken. Auch „Exportweltmeister“ Deutschland muss sein Verhältnis zu China überdenken.

Autor*in/nen
Frank Sieren
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Kooperation statt Konfrontation

Wie wir die Beziehungen zu Russland wieder in ruhigere Bahnen lenken können

Das Verhältnis von Washington und Moskau beziehungsweise das der NATO zu Russland ist heute von wechselseitigen Vorwürfen, Drohungen und Abgrenzungsversuchen gekennzeichnet. Wo lagen die Fehler und wie kann die NATO künftig ihr Verhältnis zum schwierigen, aber unverzichtbaren Partner Russland gestalten? Eine „To Do List“ der NATO.

Autor*in/nen
Karl-Heinz Kamp
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Liaison dangereuse

Bienvenue: Eine Rückkehr Frankreichs in die Bündnisstrukturen wäre gut für alle

Paris sendet Signale, dass es nach mehr als vier Jahrzehnten Abwesenheit wieder als Vollmitglied in die integrierten NATO-Strukturen zurückkehren will. Der Verhandlungsprozess wird nicht einfach werden. Aber es muss ein multilateraler Prozess sein, nicht nur ein bilateraler; und Verbündete wie Deutschland sollten Frankreich dabei den Rücken stärken.

Autor*in/nen
Leo Michel
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Gut, dass wir darüber gestritten haben

Menschenrechtspolitik muss eingebettet sein in eine interessengeleitete Strategie

Wie müsste die vielbeschworene „werteorientierte“ Außenpolitik aussehen, um Erfolge zu zeitigen? Demonstrative Gesten ohne Folgen nützen wenig. Nachhaltige Menschenrechtspolitik muss eingebettet sein in eine außenpolitische Strategie, die an den eigenen Interessen orientierte und operativ auch umsetzbare Ziele verfolgt.

Autor*in/nen
Eric Gujer
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