Institutionen & Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Visionär und Militärfreak

Kostenpflichtig

Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung ­Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.

Autor*in/nen
Felix Lill

Mächte und Milizen

Wer sind die wichtigsten Akteure des Nahen Ostens? Und was wollen sie?

Der faktische Zerfall Syriens und der drohende Zerfall des Irak sind nicht nur humanitäre Katastrophen apokalyptischen Ausmaßes. Sie berühren auch unmittelbar europäische und amerikanische Sicherheitsinteressen. Doch wer in dieser Region handeln will, der handelt in einem Geflecht widerstreitender, gleichzeitig dicht miteinander verwobener und zuweilen nur schwer durchschaubarer Interessenlagen. Experten analysieren die wichtigsten Kräfte der Region.

Autor*in/nen
Guido Steinberg
Hassan Mneimneh
Günter Seufert
et al.
IP
Veröffentlichungsdatum

Die NATO, die wir brauchen

Effektiver, integrierter, effizienter, agiler: Wo das Bündnis ansetzen muss

Die NATO steckt mitten in einem schwierigen Prozess, ihre Prioritäten neu zu setzen. Größere Interoperationalität, bessere Integration bei Planung und Strategie, mehr Effektivität bei der Bereitstellung sind dabei unerlässlich – und das Werben um mehr öffentliche Unterstützung. Hier verliert die Allianz gerade die Schlacht.

Autor*in/nen
Xenia Dormandy
Kathleen McInnis
IP
Veröffentlichungsdatum

Vergebliche Liebesmüh’

Die Eurasische Wirtschaftsunion dürfte Außenhandelsprobleme kaum lösen

Maria Davydchyk und Ekaterina Romanova | Während sich die Ukraine der EU annähert, hat Russland mit Belarus und Kasachstan ein eigenes Integra-tionsprojekt begonnen. Ende Mai 2014 wurden die Gründungsdokumente der Eurasischen Wirtschaftsunion unterzeichnet. Der Weg zu einem gemeinsamen Markt ist aber noch weit, sein Effekt ohnehin fraglich.

Autor*in/nen
Maria Davydchyk
Ekaterina Romanova
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Veröffentlichungsdatum

Fragile Fortschritte

Afghanistans Sicherheitskräfte brauchen weiterhin internationale Unterstützung

Ohne die USA bleiben auch die anderen NATO-Staaten nicht länger in Afghanistan. Das zeigt der angekündigte schnellere Abzug deutscher Soldaten als Reaktion auf die Pläne von Präsident Obama. Werden die bisher erzielten Fortschritte durch westliche Zurückhaltung gefährdet? Sicher ist: Das Land braucht auch nach 2016 „Resolute Support“.

Autor*in/nen
Henning Riecke
IP
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Die Ruhe vor dem Sturm

Steht die Ost-Ukraine vor einem Bürgerkrieg?

Wie ist die Lage in im Südosten der Ukraine, knapp drei Wochen vor den Wahlen? Wer das Land bereist, wird rasch feststellen, dass sich das so pauschal nicht sagen lässt. Zu sehr unterscheidet sich die Lage im Donbass von der in Charkiv oder Odessa. Die Südost-Ukraine, das ist weder kulturell noch politisch oder ökonomisch eine einheitliche Region. Und doch ist klar: Sie steht auf der Kippe – und mit ihr das ganze Land.

Autor*in/nen
Ralf Fücks
IP
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Für Werte und Interessen

Warum Deutschland die Menschenrechte in China fördern sollte – und wie

Darauf beharren „Realisten“ gerne: Menschenrechtspolitik sei im besten Falle idealistisch, im schlimmsten arrogant – denn wem gebühre schon das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen? Falsch. Gerade im Fall Chinas wäre es im Interesse Deutschlands, eine deutliche Menschenrechtspolitik zu betreiben.

Autor*in/nen
Andrew Nathan
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Helden, Sieger, Ordnungsstifter

Humanitäres Völkerrecht in den Zeiten asymmetrischer Kriege

Von der Konfrontation zwischen Athen und Sparta über den Ersten Weltkrieg bis hin zum Einsatz von Kampfdrohnen – der Autor begibt sich auf eine Reise durch die Geschichte der Regulationsordnungen des Krieges. Und er stellt fest: Heute geht es nur noch um die Begrenzung von „Unordnung“, nicht mehr um die Befriedung ganzer Gesellschaften.

Autor*in/nen
Herfried Münkler
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Essay
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Gesucht: Neue Ideen für alte Probleme

In der Zentralafrikanischen Republik fehlt es an Soldaten und an Geld

Nicht die Religionszugehörigkeit ist Hauptursache für die Konflikte in der Zentralafrikanischen Republik, sondern der wirtschaftliche Niedergang verursacht den Staatszerfall. Die bisherigen Entwicklungs- und Aufbauprogramme müssen dringend überprüft werden, damit Kämpfer entwaffnet und echte Stabilisierungsstrategien entworfen werden können.

Autor*in/nen
Thierry Vircoulon
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Problem Nummer eins: Sicherheit

Und die größte Herausforderung ist der Aufbau einer ukrainischen Demokratie

Das hat der Westen lange übersehen: Die Ukraine unterscheidet sich in ihrer politischen Kultur klar von Russland. „Autorität“ ist für sie nichts Unumstößliches. Mit dem Erfolg der Maidan-Proteste ist die Zivilbevölkerung noch selbstbewusster geworden. Baldige Neuwahlen auch des Parlaments würden den demokratischen Aufbruch voranbringen.

Autor*in/nen
Yevhen Hlibovytsky
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Pfad der Krieger

Syriens Kurden steuern im Bürgerkrieg einen Mittelkurs – Richtung Autonomie

Neben Rebellen und Regierung sind die syrischen Kurden die dritte Fraktion im Bürgerkrieg. Lange Zeit strebten sie ihre Ziele nur politisch an – doch die Angriffe extremistischer Islamisten zwangen auch sie, zu den Waffen zu greifen. Auf dem Weg zu einer schleichenden Unabhängigkeit sind sie seitdem ein gutes Stück vorangekommen.

Autor*in/nen
Nils Metzger
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