Der Globale Süden ist alles andere als ein einheitlicher Block. Wie wirkt sich das auf die Versuche der Staaten aus, sich zu organisieren? Ein Überblick.
Der Plan, im Jahr 2004 ein geeintes Zypern als Mitglied der Europäischen Union begrüßen zu können, ist gescheitert. Der Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg, Heinz-Jürgen Axt, untersucht die Gründe für dieses Scheitern.
Für eine Bündelung der Interessen von EU und UN
Somalia, Srebrenica und Ruanda stehen für die tragischsten Fehlschläge der Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen in den neunziger Jahren. Der UN-Untergeneralsekretär für Friedenssicherung appelliert eindringlich an die EU-Staaten, die Friedenssicherung nicht zum Nullsummenspiel werden zu lassen und auch weiterhin den Vereinten Nationen EU-Kontingente für UN-Friedenseinsätze zur Verfügung zu stellen.
Abrüstung und Rüstungskontrolle in Irak
Die Aufgabe, Biowaffen zu kontrollieren, gehört mit zu den schwersten Aufgaben der Rüstungskontrolle. Grundstoffe und Zwischenprodukte können auch friedlichen Zwecken dienen, und Einrichtungen können sowohl Arzneien wie auch Toxine produzieren. Gabriele Kraatz-Wadsack, UN-Waffeninspektorin für Irak, untersucht die Problematik am Fall Irak.
Die Rolle von Weltbank und IWF in der Globalisierung
Weltbank und Internationaler Währungsfonds sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, bei der Überwindung zentraler entwicklungspolitischer Probleme gescheitert zu sein. Peter Nunnenkamp vom Kieler Institut für Weltwirtschaft analysiert die Rolle der beiden Finanzorganisationen im Hinblick auf Entwicklungs- und Schwellenländer.
Negativschlagzeilen bestimmen das Bild vom Kaukasus als Krisenherd mit mehreren ungelösten Konflikten sowie als Korridor für illegale Drogen- und Waffengeschäfte. Russland, über zwei Jahrhunderte lang Kolonial- und Führungsmacht in der Region, könnte – so der ehemalige Leiter der OSZE-Mission in Georgien – im Zusammenspiel mit UN, OSZE, EU und Europarat entscheidend zu einer politischen Lösung und anschließenden Stabilisierung beitragen.
Eine außenpolitische Gratwanderung
Ein über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsames Ziel deutscher Außenpolitik ist die Zivilisierung der internationalen Beziehungen. Machtbewusste Zielstrebigkeit auf der einen Seite und bescheidene Zurückhaltung auf der anderen markieren dabei zwei Abgründe, auf deren Grat deutsche Außenpolitik Standfestigkeit beweisen muss.
Chancen der Doha-Runde für die Dritte Welt?
Die WTO-Ministerkonferenz von Doha war zwar erfolgreich, aber nur der Beginn eines langen und schwierigen Verhandlungsprozesses. Ob man dem Ziel der Runde, Wachstum und Entwicklung weltweit zu fördern, näher kommen wird, hängt in erster Linie von der Bereitschaft der Industrieländer ab, ihre Märkte für Produkte und Dienstleistungen aus den Entwicklungsländern zu öffnen. Letztere wiederum müssen in ihren Reihen für „good governance“ sorgen.
Ein „Weltwirtschaftsparlament“ wird schon seit einigen Jahren gefordert – vor allem vom Europäischen Parlament in Straßburg, weniger von den Entwicklungsländern des Südens. Vorbild für die Schaffung einer Parlamentarischen Versammlung der WTO könnten, so der Autor, NATO und Europarat sein.
Umweltschutz als Anliegen des Welthandels
Die WTO und ihre Konferenzen sind zu einem bedeutenden Forum internationaler Umweltpolitik geworden, so der Politikwissenschaftler von der Universität Zürich. Sie unterstützt darüber hinaus den Ausbau multilateraler Umweltschutzabkommen (MEAs), die allerdings mit den Regeln der WTO weitgehend übereinstimmen sollten.
Ein Erfolg der neuen WTO-Runde ist ungewiss
Die größte Gefahr für den Erfolg der neuen Handelsrunde ist nicht die weltweite Konjunkturflaute, sondern die beängstigende Tendenz zu protektionistischen Maßnahmen vor allem seitens der USA und der EU. Statt durch immer mehr Zölle die Ziele der WTO zu konterkarieren, sollten die beiden größten Handelsblöcke ihre Streitigkeiten beilegen und eine Vorreiterrolle bei der Liberalisierung der Märkte spielen.
Buchkritik
USA und EU müssen ihre Beziehungen neu justieren
Der Bruch im Gefolge des Irak-Kriegs ist nicht nur transatlantisch, sondern zieht sich auch quer durch Europa. Bei der Analyse dieser Krise stellt der Politikwissenschaftler Thomas Risse fest, dass es hierbei im Kern um Weltordnungsfragen geht, die die Sicherheitsgemeinschaft gefährden können. Europa solle gemeinsame Ziele formulieren und diese – unterstützt von positiven Tendenzen in den USA – dort einbringen.
