Beziehungsstatus: kompliziert. Wie sich der Globale Süden organisiert

Angesichts der enormen ökonomischen, politischen und kulturellen Diversität wäre allerdings zu fragen, wer hier was mit wem verhandelt – organisiert sich der Globale Süden nach dem Prinzip „Alle für einen“ oder nach der Devise „Jeder für sich“? Welche Rolle spielen regionale oder internationale Institutionen und welchen Veränderungsprozessen sind sie unterworfen?

Beim Blick gen Süden begegnen uns derzeit zwei sich teils überlappende – und schon aus der Zeit des Kalten Krieges bekannte – Narrative. Das eine teilt die Welt in zwei Blöcke entlang der Gruppierungen des Internationalen Währungsfonds: in einen Globalen Norden der Industriestaaten und einen Süden der Entwicklungsländer. Das Bild vom Schulterschluss gegen einen historisch dominanten Norden wird von einigen Regierungen auch innenpolitisch bemüht, um Legitimitätsdefizite auszugleichen. So können sie nicht nur zeigen, dass sie Teil einer populären Bewegung sind, sondern auch davon ausgehen, Unterstützung von ihren Verbündeten zu erfahren. 

Das andere Narrativ sieht den Globalen Süden in Anlehnung an die Bewegung der Blockfreien Staaten im Kalten Krieg als dritten, „neutralen“ Block in einer bipolaren Konstellation zwischen den Supermächten USA und China. In diesem Rahmen wäre ein begrenztes Maß an Kooperation und Fluktuation auch über „Blockgrenzen“ hinaus möglich. 

Während sich angesichts der chinesischen Bemühungen um eine stetige Erweiterung der BRICS-Staaten oder beim Blick auf Zusammenschlüsse wie die Gruppe der 77 (G77) und die Blockfreien Staaten die Konsolidierung eines antiwestlichen Blockes abzeichnet, scheinen andere Länder eine Festlegung zu meiden. Sie nutzen das Narrativ, das sich aus historischem Unrecht speist und mit einem Aufstiegsversprechen einhergeht, eher selektiv, um nationale ­Interessen zu verfolgen und die Erwartungen der Großmächte auszu­balancieren. 

Aufstrebende Mächte und Märkte

Nun sind die Forderungen nach einer strukturellen Reform des Wirtschaftssystems und einer Umverteilung von Macht nichts Neues. Denn schon lange ist die Überzeugung verbreitet, dass die fortgesetzte Ungleichheit in der Welt viel mit ungleichem Industrialisierungsgrad zu tun hat und mit Abhängigkeiten, die durch den Export von Rohstoffen in andere Staaten entstanden sind, von denen dann wieder Güter erworben wurden. 

Schon 1955 auf der ersten asiatisch-afrikanischen Konferenz im indonesischen Bandung forderten die Blockfreien, dass Staaten über das „politische und wirtschaftliche System“ selbst entscheiden können sollten. Durch die Gründung der Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD) und der G77 sollten Anfang der 1960er Jahre die wirtschaftlichen Bedürfnisse und Interessen der Entwicklungsländer in den Vordergrund gestellt werden, insbesondere durch die Schaffung von Wertschöpfungsketten vor Ort und verringerte Abhängigkeit von reichen Staaten. Doch statt der geforderten Reform des globalen Wirtschafts- und Politiksystems waren es die weltweite Schuldenkrise und der Washington-Konsens – Schulden, neoliberale Politiken und Anpassung an die Bedingungen des Internationalen Währungsfonds –, die für die Realität dieser Jahre standen. 

Bevor der „Globale Süden“ eine „Einstellung“ oder ein „Gefühl“ (so der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar) wurde, nutzte man den Begriff insbesondere seit den 1990er Jahren, um eine schwache volkswirtschaftliche Entwicklung zu beschreiben – ähnlich der Formel von der „Dritten Welt“ und ungeachtet geografischer Details oder der Tatsache, dass die ihm zugeschriebenen Länder die ältesten menschlichen Siedlungen der Welt beherbergten.

2001 erfuhr die Entwicklung eine neue Dynamik. In diesem Jahr stellte der Goldman-Sachs-Analyst Jim O’Neill fest, dass das Wachstum Brasiliens, Russlands, Indiens und Chinas das der G7-Staaten übersteigen könnte – 2023 machten die G7 43 Prozent der Weltwirtschaft aus, eine dramatische Veränderung von etwa 70 Prozent in den frühen 1990ern. Aus einigen Entwicklungsländern wurden aufstrebende Mächte, und mit einem Zustrom von Auslandsinvestitionen kam ein neues Selbstbewusstsein auf, das sich in der Institutionalisierung der G20 und 2009 in der Gründung der BRICS manifestierte. 

Es entstand eine Art Gemeinschaftsgefühl, auch in der Auseinandersetzung mit den Vereinten Nationen, deren macht­politische Herzkammer, der Sicherheitsrat, vielen dieser Länder trotz großer ­Ambitionen verschlossen blieb. 

Der turbulente Einstieg in die 2020er Jahre hat die Gerechtigkeitsfrage mit neuer Härte aufgeworfen. Während die G20-Staaten im Schnitt 20 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für wirtschaftliche und soziale Resilienz gegen die Pandemie ausgaben, konnten ärmere Länder dafür nur 3 Prozent aufwenden – viele mussten sich tief verschulden, um ein Minimum an wirtschaftlicher Aktivität und staatlichen Leistungen aufrechterhalten zu können.

Die Summe, die diese Länder heute in die Tilgung ihrer Zinsen stecken müssen statt in wirtschaftliche Entwicklung, Gesundheit, Klimaschutz oder Bildung, ist der Weltbank zufolge so hoch wie seit 1997 nicht mehr. Die Zahl der Menschen, die in Staaten leben, die mehr für die Tilgung ausländischer Schulden ausgeben müssen, als sie es für Gesundheit tun können, ist infolge der Pandemie dramatisch gestiegen und macht nun die Hälfte der Weltbevölkerung aus. Auch die Frustra­tion über die Covid-19-Pandemie und fehlende internationale Solidarität hält weiter an – im Juni 2023 beschrieb Süd­afrikas Präsident Cyril Ramaphosa das Gefühl, „dass ein Menschenleben im Norden wichtiger sei als eines im Süden“. 

Ramaphosa beschrieb das Gefühl, dass ein Menschenleben im Norden wichtiger sei als eines im Süden

Während die BRICS-Gruppe vor allem durch geopolitisch spektakuläre Erweiterungsrunden um den Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten und die Versuche, verstärkt Kredite der eigenen Entwicklungsbank in Landeswährung zu vergeben, auf sich aufmerksam machte, gab es bisher kaum Initiativen, sich um die Schuldenkrise zu kümmern. So konnte US-Präsident Joe Biden den afrikanischen Schlüsselstaat Kenia erst unlängst durch das Angebot stärker an Washington binden, dass man sich beim Gläubiger China für eine Abschichtung des horrenden Schuldenbergs dort einsetzen werde. 

Bei einer größeren Offenheit insbesondere der G7 böten die brasilianische und die südafrikanische G20-Präsidentschaft eine Gelegenheit, die weiterhin dominanten Institutionen IWF und Weltbank von innen heraus zu reformieren. 

Prioritäten und Interessen

Wenn es um Organisationen von Einfluss und politischer Macht außerhalb der Industrienationen geht, lohnt sich auch ein Blick auf die Organisation erdölexportierender Staaten (OPEC). Sie wurde 1960 ohne westliche Beteiligung vom Iran und Irak zusammen mit Kuwait, Saudi-­Arabien und Venezuela gegründet, um einer Ausbeutung der heimischen Ressourcen durch multinationale Konzerne etwas entgegenzusetzen – mit Verstaatlichung und mehr Möglichkeiten der Preiskontrolle. Bis heute einmalig in der Geschichte der OPEC beschlossen die Förderstaaten 1973 als Reaktion auf den Jom-Kippur-Krieg ein Embargo gegen westliche Staaten und ­lösten so die erste Ölkrise aus. 

Obwohl die OPEC mittlerweile nur noch über einen Marktanteil von unter 30 Prozent verfügt, sind mit Algerien, Libyen, Nigeria und den Vereinigten Arabischen Emiraten zentrale Player der weltweiten Energieproduktion vertreten; im erweiterten Mitgliederkreis finden sich auch Mexiko, Brasilien und Russland. Gerade die Aufnahme Moskaus 2019 in Reaktion auf die gesteigerte US-Rohölproduktion seit 2015 hatte die Sorge im Westen vor einer politischen Einflussnahme erhöht. Zwar schlossen sich die Golfkooperationsstaaten und Nigeria der Verurteilung des russischen Angriffskriegs in der UN-Generalversammlung im März 2022 an. Sie lehnten aber eine Anhebung der Fördermenge ab, die trotz der westlichen Sanktionen gegen Russland einen Anstieg der Ölpreise hätte verhindern können. Als im Herbst des Folgejahres der Iran, aber auch Algerien und der Libanon ein Ölembargo gegen Israel forderten, wurde dies auch mit Blick auf die sinkende Nachfrage aus China und das steigende Angebot von Nicht-OPEC-­Staaten abgelehnt. 

Auch unter den Mitgliedstaaten der Arabischen Liga oder der Organisation für Islamische Zusammenarbeit hat der Grad der politischen Organisation, Kohäsion und Solidarität deutlich abgenommen. Das hat mit Rivalitäten zu tun, mit wirtschaftspolitischen Prioritäten und nationalen Eigeninteressen. 

Erklärten 1967 die Mitgliedstaaten der Arabischen Liga noch ein dreifaches Nein gegen die Anerkennung, Verhandlungen oder gar Frieden mit Israel, lehnten Jordanien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und Saudi-Arabien auf dem Gipfel in Riad im November 2023 politische, wirtschaftliche oder gar militärische Sanktionen ab. Und während weltweit der Handel mit Israel infolge des Anschlags vom 7. Oktober um 18 Prozent gegenüber 2022 gesunken war, blieben die wirtschaftlichen Beziehungen zu den genannten Staaten auf nahezu ­konstantem Level. 

Nicht immer einig ist man sich im Süden auch in Sachen Klimawandel. Hier griff der brasilianische Präsident Lula da Silva in einer Rede vor der UN-Generalversammlung die ­Beobachtung auf, dass der Globale ­Süden die Bürde der Klimafolgeschäden zu schultern habe, obgleich sie in erster Linie von den reichsten 1o Prozent der Weltbevölkerung verursacht worden seien. 

Die Diskussion über Lösungsansätze verläuft hier aber, wie der Weltklimagipfel 2023 gezeigt hat, keineswegs entlang der geopolitischen Weltlage oder IWF-Kategorien. Während sich die Gastgeberna­tion VAE öffentlich mit den am schwersten vom Klimawandel betroffenen Staaten – darunter kleine Inselstaaten und viele afrikanische Länder – einig darüber ist, dass neben der Reduzierung von Treibhausgasemissionen Maßnahmen zur Bewältigung von Klimafolgeschäden besser finanziert werden sollten, verweigerte sie sich ebenso wie Saudi-Arabien, Russland und China der Forderung nach einem Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen. 

Diese Forderung wurde indes nicht nur von der EU, sondern auch von allen 75 Mitgliedstaaten der Organisation für Afrikanische, Karibische und Pazifische Staaten vorgetragen – darunter Brasilien, Kuba, Südafrika, Mali und Niger. Sollten Saudi-Arabien und die Türkei dem BRICS-Block beitreten, würde sich dessen Anteil an den weltweiten Treibhausgasemissionen auf mindestens 50 Prozent erhöhen.

Hilflose Zaungäste

Die Welt war im Jahr 2023 so konfliktreich und gewaltsam wie nie zuvor seit dem Ende des Kalten Krieges – nur 1994 während des Genozids in Ruanda verzeichnete das Uppsala-Institut mehr Konflikttote als in den vergangenen drei Jahren. Die allermeisten tödlichen Konflikte werden zwischen und innerhalb Staaten des Globalen Südens ausgetragen – eine schwere Bürde für die künftige Entwicklung lokaler Gesellschaften und ihrer Aufstiegs- und Teilhabeperspektiven. 

Die aktuellen Krisen multilateraler Organisationen, wachsende zwischenstaatliche Rivalitäten und eine immer stärkere globale Polarisierung wirken sich auch hier negativ auf Süd-Süd-Kooperationen aus. Regionale Organisationen wie die Afrikanische Union, ECOWAS oder die Arabische Liga erscheinen angesichts der Gewalteskalation im Sudan oder in Israel/Palästina, von Militärputschen in der Sahel­zone oder dem anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien wie hilflose Zaungäste. 

Westliche Industriestaaten sollten die Chance der nichtwestlichen G20-Präsidentschaften nutzen, um sich als Teil einer echten demokratischen Welt­ord-nung neu zu erfinden

Auch in Südasien hat sich die Südasiatische Vereinigung für regionale Koopera­tion (SAARC) seit 2016 nicht mehr zu einem Gipfeltreffen zusammenfinden können; seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan 2021 konnten insbesondere Indien und Pakistan nicht einmal mehr eine gemeinsame Grundlage für ein Außenministertreffen finden. In Südostasien steht der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) derzeit vor dem Problem, im Konflikt im Südchinesischen Meer die traditionelle Neutralität wahren zu wollen, dadurch aber an Relevanz für wichtige Mitgliedstaaten wie Indonesien oder die Philippinen zu verlieren. 

Gleichzeitig steckt das multilaterale Instrument der Friedensmissionen in einer fundamentalen Krise. Innerhalb weniger Monate entzogen die Regierungen in Mali, dem Sudan und dem Irak lokalen UN-Missionen das Vertrauen und damit die Arbeitsgrundlage. Es ist gewiss kein Zufall, dass die Prinzipien der Souveränität und der Nichteinmischung zuletzt in gleich zwei entsprechenden Erklärungen ausdrücklich betont wurden: in der Kampala-Erklärung des 19. Gipfels der Blockfreien Staaten vom Januar 2024 und im Abschluss­dokument des dritten Süd-Gipfels der Gruppe 77, ebenfalls vom Januar.

Einer der Gründe für die gestiegene Skepsis gegenüber den Vereinten ­Nationen liegt sicher darin, dass ungeachtet der Tatsache, dass der überwiegende Anteil des Personals in UN-Missionen aus dem Globalen Süden kommt – allein Nepal stellt etwa 10 Prozent der Peace­keeper –, die strategischen Entscheidungen über die Missionen im kleinen Kreis des UN-Sicherheitsrats oder der wichtigsten Gebernationen getroffen werden. Diese kommen mit Ausnahme Japans, Südkoreas und Chinas aus Europa und Nordamerika. 

In seinem Bemühen um den Posten des prestigeträchtigen und traditionell französisch besetzten Untersekretärs für Friedenssicherung hat Peking sich daher vor allem in der Frage der Sicherheit für das Personal der UN-Missionen eingesetzt und für eine entsprechende Resolution im Sicherheitsrat mehr als 40 Co-Sponsoren aus dem Globalen Süden gewinnen können. 

Ein weiterer Schritt zu mehr Mitsprache und Gestaltungsfreiheit auf regionaler Ebene könnte ein Abkommen vom Dezember 2023 sein, das der Afrikanischen Union die Übernahme von 75 Prozent der Budgets von AU-Friedensmissionen und damit auch mehr Ownership in der Friedenssicherung auf dem Kontinent zusichert. Hierfür muss es der AU allerdings gelingen, sowohl den Sicherheitsrat als auch subregionale Organisationen wie die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) und diejenigen Staaten an einen Tisch zu bringen, die wie in der Sahelzone oder im Sudan die UN gerade erst des Landes verwiesen hatten. 

Für die Legitimität der UN-Friedenssicherung kann es gut sein, wenn die Entscheidungsgewalt über Ausgestaltung und Ausstattung der Missionen an regionale Staaten delegiert wird. Szenarien einer friedenssichernden Intervention zum Schutz lokaler Bevölkerungen vor Menschenrechtsverletzungen und Brüchen des humanitären Völkerrechts – Stichwort subsidiäre Schutzverantwortung – werden so freilich auch immer unwahrscheinlicher.

In einer Zeit des Pessimismus und der wirtschaftlichen Krisen können die lauter und selbstbewusster vorgetragenen Forderungen nach mehr Mitsprache und Teilhabe, nach einer Demokratisierung der internationalen Wirtschaftsordnung und einer Solidarität, die über warme Worte hinausgeht, leicht dazu beitragen, eurozentristische Reflexe und eine Wagenburgmentalität zu stärken. Wer möchte schon von einem ohnehin schrumpfenden Kuchen noch etwas abgeben? 

Und doch ist die Welt heute eine andere als 1955. Die damals für Jahrzehnte verpasste Chance auf eine gerechtere Ordnung fällt dem Westen heute auf die Füße, wenn nicht nur systemische Rivalen diese verpasste Chance propagandistisch ausnutzen, sondern auch Kooperationspartner den Preis für eine Zusammenarbeit in die Höhe treiben. Westliche Industriestaaten sollten die Chance der nichtwestlichen G20-Präsidentschaften nutzen, um insbesondere die Schuldenkrise, die Klimakrise und die Glaubwürdigkeitskrise multilateraler Organisationen offensiv anzugehen und sich als Teil – und nicht als Gegensatz zu – einer echten demokratischen Weltordnung neu zu erfinden.    

Dieser Artikel ist in der gedruckten Version unter dem Titel „Beziehungsstatus: kompliziert" erschienen.