Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Nicht Selbstbestimmung, Handlungsfähigkeit ist das Gebot der Stunde
Muss Europa sich von den USA emanzipieren? Braucht es endlich „Selbstbestimmung“, um seine Rolle als „fünfter Pol“ in der multipolaren Welt zu spielen? Der grüne Politiker Jürgen Trittin meldet Bedenken an gegen Egon Bahrs Thesen: „Euronationalismus“ sei nicht das richtige Rezept für die Bewältigung der heutigen globalen Herausforderungen.
Buchkritik
Fünf Neuerscheinungen diskutieren die Entstehung einer europäischen Sicherheitspolitik, fragen nach Möglichkeiten der demokratischen Kontrolle der wiedererstarkenden Geheimdienste, loten die Folgen der Privatisierung von Sicherheitsvorsorge aus und prüfen die Tauglichkeit alter und neuer Instrumente der Außenpolitik.
Warum eine Re-Europäisierung des deutschen Interessensdiskurses nötig ist
Deutschlands Interessendiskurs hat sich just zu einer Zeit renationalisiert, in der die politischen Erfordernisse eigentlich eine EU-europäische Verbreiterung erfordern. Nirgends wird dies deutlicher als in der Politik gegenüber Russland. Die Ostpolitik der EU wird daher auch zum Testfall des Führungsgeschicks deutscher Außenpolitik.
UN-geführte Missionen leiden unter Ressourcen- und Spezialistenmangel
UN-Friedensmissionen haben wieder stark zugenommen. Deutschland und die EU betonen stets, die UN bei der globalen Friedenssicherung zu unterstützen. Ein genauerer Blick auf die Realitäten zeigt jedoch, dass sich längst ein Zwei-Klassen-System etabliert hat: Hier die hochmodernen, teuren Einsätze von NATO und EU, dort die schlecht ausgestatteten UN-Missionen. Das kann so nicht bleiben.
Ankara ist wichtig für die Stabilisierung des Nahen Osten und für Energiesicherheit
Der gegenwärtig geführten Diskussion über einen EU-Beitritt der Türkei fehlt die geostrategische Dimension. Die USA und die EU haben ein gemeinsames Interesse an einer demokratischen Türkei als Partner bei der Stabilisierung des Nahen Ostens, der Sicherung ihrer Energiezufuhr sowie dem Dialog mit dem Islam.
Allen Unkenrufen zum Trotz: Frankreich ist nicht europafeindlich
Noch immer hat Frankreich den Schock des 1989 eingeleiteten Paradigmenwechsels der europäischen Integration – der das Land vom Zentrum an die Peripherie des neuen Europa rückte – nicht verdaut. Doch die innerfranzösische Debatte zeigt: Es bestehen durchaus Chancen, dass die Franzosen bald wieder eine konstruktive Europa-Politik betreiben.
Frankreichs Außenpolitik zwischen Tradition, Realpolitik und Moralismus
Welches Europa wollen die Franzosen? Welches Verhältnis zu den Vereinigten Staaten, zu Russland, zu UN und NATO streben sie an? Wie sehen sie ihre eigene Rolle in der Welt? Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen stellt sich die französische Außenpolitik als ein komplexes Mosaik von einander zum Teil widersprechenden Zielen dar.
Arabische Medien über Europas Rolle im Nahen Osten
Warum Europa den deutsch-französischen Motor gerade jetzt braucht
Von der neuen französischen Regierung werden verstärkte Impulse zur Weiterentwicklung der EU erwartet. Dabei sollte sie neben der in der Vergangenheit so erfolgreichen deutsch-französischen Zusammenarbeit auch andere Mitglieder in die gemeinsame Politik einbinden, um eine neue Zukunftsvision für Europa zu entwickeln.
Wie bleibt man eine Weltmacht, ohne seine Freunde zu verärgern? Ein Leitfaden
Außenpolitische Themen spielen im laufenden französischen Präsidentschaftswahlkampf keine Rolle. Das sollten sie aber. Denn Frankreich kann sich weder aus der Globalisierung ausklinken noch seine weltpolitischen Hausaufgaben vernachlässigen, als da wären: Europa, transatlantisches Verhältnis, Dialog mit dem Islam und Klimaschutz.
Buchkritik
Schon in wenigen Jahrzehnten wird Europa in politischer und wirtschaftlicher Bedeutungslosigkeit versinken: So lautet die These, die Walter Laqueur in seinem Essay „Die letzten Tage von Europa“ vertritt. Auch ohne direkte Bezüge zu Jeremy Rifkins Werk über den Europäischen Traum lässt sich der Text als eine Art „Anti-Rifkin“ verstehen.
Auf dem Weg zur europäischen Selbstbestimmung und globaler Verantwortung
Europa bedroht niemanden, Europa ist stabilitätsorientiert, Europa hat weder Feinde noch territoriale Machtinteressen. Sein Gewicht wäre groß. Aber Europa ziert sich beharrlich, seine Rolle als globaler Akteur auch anzunehmen. Deutschland sollte all seine Bemühungen darauf konzentrieren, dass Europa der fünfte Pol in der multipolaren Welt wird.
