01. April 2007

Knigge für die Grande Nation

Wie bleibt man eine Weltmacht, ohne seine Freunde zu verärgern? Ein Leitfaden

Außenpolitische Themen spielen im laufenden französischen Präsidentschaftswahlkampf keine Rolle. Das sollten sie aber. Denn Frankreich kann sich weder aus der Globalisierung ausklinken noch seine weltpolitischen Hausaufgaben vernachlässigen, als da wären: Europa, transatlantisches Verhältnis, Dialog mit dem Islam und Klimaschutz.

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Wo ist Frankreichs Platz in der Welt? Diese Frage fehlt nicht nur im derzeitigen Wahlkampf, die Franzosen scheinen sich auch ansonsten kaum Gedanken darüber zu machen. Frankreich ist nicht Italien – kein Land, in dem eine Regierung über ein außenpolitisches Thema stürzen kann. Es ist sogar eher unwahrscheinlich, dass die Außenpolitik im Präsidentschaftswahlkampf eine wesentliche Rolle spielen wird. Hier geht es um eine offenkundige Tatsache, die eine paradoxe Kontinuität verdeutlicht. Unser Land ist traditionell stolz auf seinen internationalen Status. Hängt Frankreichs nationale Identität nicht zumindest teilweise auch mit seiner internationalen Identität zusammen? War die Formulierung „Ich mische mich ein, also bin ich“ nicht jahrzehntelang Ausdruck für Frankreichs Verhältnis zu internationalen Fragen?

Frankreichs Bürger jedoch, ermutigt durch eine Kampagne, die mehr denn je die Betonung auf individuelle Forderungen wie „Was werden Sie für mich tun?“ anstelle von kollektiven Ambitionen wie „Was werden Sie für Frankreich tun?“ legt, lassen die internationalen Herausforderungen immer mehr außen vor. Obwohl sie ganz vage spüren, dass ihr Schicksal in einer globalisierten Welt unweigerlich mit den Entwicklungen in der Welt verknüpft ist, widmen die Franzosen diesen Fragen in einer Mischung aus stillschweigender Zustimmung und einer nicht einmal aufgesetzten Gleichgültigkeit gegenüber sie überfordernden Problemstellungen nur geringe Aufmerksamkeit. So sind sie im Allgemeinen mit der Außenpolitik von Staatspräsident Jacques Chirac zufrieden. In der Stunde des Bilanzziehens wird manch einer in Jacques Chirac wohl das genaue Gegenteil von Tony Blair sehen. Der britische Premierminister hat mit seiner Außenpolitik eine ansonsten durchaus positive Bilanz verdüstert. Frankreichs Staatspräsident dagegen hat mit seiner strikten Ablehnung des Irak-Krieges dazu beigetragen, in den Augen der Franzosen eine tendenziell sehr negative Bilanz zumindest teilweise wieder auszugleichen.

Ist es im Kontext der fehlenden außenpolitischen Debatte möglich, ein paar Denkanstöße in Form von Empfehlungen und Warnungen zu geben, die ich in Anlehnung an T. E. Lawrence die „Sieben Säulen der Weisheit“ nennen -möchte?

  1. Frankreich darf sich nicht im Jahrhundert irren. Die Globalisierung ist unumstößliche Realität. Man kann nicht einfach sagen, sie betreffe uns nicht, oder wir könnten beschließen, uns ihr zu entziehen. Sie fordert uns dazu heraus, in einem weltweiten Wettbewerb zu bestehen, den es sicherlich humaner und moralischer zu gestalten gilt, an dem wir aber als ambitionierter Akteur teilnehmen müssen – nicht als frustriertes, stets forderndes Opfer.
  2. Frankreich darf sich nicht im Feind irren. Während die Welt mit der Rückkehr Chinas und auch Russlands sowie mit dem Auftauchen Indiens auf der internationalen Bühne als Akteure an vorderster Front wieder multipolar wird, wäre es anachronistisch und paradox, sich weiter über oder gar im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten definieren zu wollen. Es ist legitim, sich von den Fehlern der Bush-Regierung zu distanzieren, aber es ist nicht legitim, die Interessen- und Wertegemeinschaft zu leugnen, die uns im 21. Jahrhundert immer noch mit Amerika verbindet.
  3. Frankreich darf sich nicht in den Prioritäten irren. Seit dem 29. Mai 2005 gibt es weniger Frankreich in Europa und wahrscheinlich weniger Europa in der Welt. Es geht nicht darum, die Bedeutung unseres Landes zu übertreiben, aber ohne den Beitrag eines ehrgeizigeren Frankreichs mit mehr Selbstvertrauen kann Europa keinen Anspruch auf eine gewichtige Rolle innerhalb einer multipolaren Welt erheben. Mehr denn je ist Europa eine „zwingende Notwendigkeit“, die eine Bündelung unserer Anstrengungen, aber auch ein Gespür für Kompromisse nötig macht.
  4. Frankreich darf nicht die Tatsache aus den Augen verlieren, dass sein Ansehen und sein Einfluss in der Welt vor allem von seiner Fähigkeit abhängen, Reformen im eigenen Land durchzusetzen. Innenpolitik und Außenpolitik sind immer enger miteinander verwoben. Frankreich wird auf der anderen Seite des Mittelmeers und im Nahen Osten glaubwürdiger auftreten können, wenn es ihm gelingt, seine muslimischen Minderheiten zu integrieren und es sich in aller Gelassenheit seiner Kolonialgeschichte stellt, so, wie es sich auch seiner Geschichte im Zweiten Weltkrieg gestellt hat. Wie kann man die „Allianz der Zivilisationen“ verkünden, wenn man sie im eigenen Land nicht praktiziert? Ein Frankreich, das sich gegenüber seinen Minderheiten brüderlicher und großmütiger erweist, ist eher dazu legitimiert, sich zur Verteidigung der großen, universellen Prinzipien zu äußern. In gleicher Weise hängt auch Frankreichs Glaubwürdigkeit mit seiner Fähigkeit zusammen, anderen europäischen Ländern, in jüngster Zeit auch Deutschland, auf dem Weg der Reform von Wirtschafts- und Sozialstrukturen zu folgen.
  5. Frankreich muss sich bei aller neu gewonnenen, legitimen Begeisterung für die Ökologie der Tatsache bewusst sein, dass die Sorge um den Planeten jetzt auch mit geopolitischen Erwägungen einhergeht. Der Umweltschutz ist zu einer wichtigen Sicherheitsfrage geworden. Gegen die Erderwärmung zu kämpfen und unsere Abhängigkeit von den Erdöl-Regimen – seien es der Iran, Venezuela oder Russland – zu verringern heißt auch, die Entwicklung der Bioenergien in demokratischen Ländern wie Frankreich zu einer absoluten Priorität zu machen.
  6. Frankreich darf sich nicht im Stil irren. Es gibt keine Unvereinbarkeit zwischen der Verfolgung ehrgeiziger Ziele und dem Gebrauch eines modernen, moderaten Tons. Das Kriterium für eine erfolgreiche Außenpolitik ist nicht die Anzahl der Verbündeten, die man gekränkt oder vor den Kopf gestoßen hat. Alles, was gesagt werden muss, lässt sich nüchtern, sachlich und ohne flammende Reden sagen. Ein selbstbewussteres Frankreich in einem zuversichtlicheren Europa muss sich nicht aufplustern oder laut werden, um sich Gehör zu verschaffen.
  7. Schließlich und vor allem darf sich Frankreich nicht über die vorrangigen Ziele in der Außenpolitik irren. Unsere Geographie, unsere Geschichte und inzwischen auch unsere Demographie verbinden unser Schicksal mit dem des Mittelmeerraums und darüber hinaus mit dem gesamten Nahen Osten. Entgegen so mancher ideologischen Wahnvorstellung geht es nicht darum, ob Europa islamisiert wird, sondern darum, wie Frankreich und Europa zur Aussöhnung der islamischen Welt mit sich selbst beitragen können. Mehr Engagement nach außen und mehr Brüderlichkeit im Inneren gehen miteinander Hand in Hand.

Anders ausgedrückt: Die Franzosen dürfen sich nicht nur fragen, was ihr Staat für jeden Einzelnen von ihnen tun kann, sondern auch, welche Bedeutung die Entwicklungen in der Welt für Frankreich haben und was der Beitrag des Landes dazu sein kann. In diesem Kontext kommt der europäischen Karte weiterhin die oberste Priorität zu. Der neue Staatspräsident oder die neue Staatspräsidentin wird notwendigerweise einer neuen Generation angehören, die ich als „post-europäisch“ bezeichnen würde, die nach Kriegsende geboren wurde und für die die europäische Referenz nicht die emotionale Konnotation hat wie bei Männern wie Mitterrand und Kohl. Aber das aus französischer Sicht positive Beispiel von Angela Merkel ist der Beweis dafür, dass man auch dann als „Europäer“ handeln kann, wenn man nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurde und wenn man das sozialistische Modell Osteuropas von innen erlebt hat. Sich dem europäischen Engagement Deutschlands mit dem gleichen Pragmatismus und der gleichen Energie anzuschließen – das muss das wichtigste Ziel des nächsten französischen Staatsoberhaupts sein, und zwar sowohl im Interesse Frankreichs als auch im Interesse Europas.

Prof. Dr. DOMINIQUE MOÏSI, geb. 1946, ist Mitbegründer und Sonderberater des Institut français des relations internationales (ifri) in Paris sowie Professor für Internationale Beziehungen am Collège d’Europe in Natolin/Warschau.

 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 4, April 2007, S. 31 - 33.

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