01. April 2007

Multipolare Verwirrungen

Frankreichs Außenpolitik zwischen Tradition, Realpolitik und Moralismus

Welches Europa wollen die Franzosen? Welches Verhältnis zu den Vereinigten Staaten, zu Russland, zu UN und NATO streben sie an? Wie sehen sie ihre eigene Rolle in der Welt? Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen stellt sich die französische Außenpolitik als ein komplexes Mosaik von einander zum Teil widersprechenden Zielen dar.

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In einem kleinen, kürzlich erschienenen Buch mit dem Titel „Continuer l’Histoire“ eröffnet Hubert Védrine, Frankreichs Außenminister während der Zeit der Cohabitation Chirac/Jospin (1997–2002), drei Perspektiven für die französische Außenpolitik. Erstens: Sie gründet auf dem von ihm so genannten „De Gaulle-Mitterrand-Chirac’schen Kompromiss“; diesen verteidigt der Autor nicht nur deshalb, weil er lange der außenpolitische Berater von François Mitterrand im Elysée war. Zweitens: Es gibt, wie er sagt, eine Fülle möglicher Außenpolitiken, im rechten wie im linken politischen Spektrum. Und schließlich: Der berühmte Konsens, auf dessen Grundlage die französische Diplomatie seit einem halben Jahrhundert arbeitet, wird heute von Franzosen in Frage gestellt, die Védrine – abwertend – „Partisanen der Menschenrechtlerei“ nennt, also eine Art Neokonservative à la française, die im Namen einer höheren Moral die Realpolitik ablehnen. Sie sind Védrine zufolge sehr zahlreich in Intellektuellenkreisen und bei den Medien vertreten.

Dem möchte man entgegenhalten, dass ausgerechnet diese Leute nicht sehr gefährlich sind, auch wenn sie bisweilen die Politiker beeinflussen. Nicolas Sarkozy etwa, Präsidentschaftskandidat der Rechten, hat sich von ihren Thesen verführen lassen. Im letzten Herbst hat er der Zeitschrift Le meilleur des mondes, die diese neokonservative Richtung repräsentiert, sein erstes großes Interview zur Außenpolitik gegeben. Das war kurz nach seiner Reise in die Vereinigten Staaten, die in Frankreich für erhebliche Aufregung gesorgt hatte: Zwischen Sarkozy und George W. Bush war es im Weißen Haus zu einem herzlichen Händedruck gekommen, was von einem Großteil der französischen Öffentlichkeit, die dem Irak-Krieg sehr kritisch gegenübersteht, schlecht aufgenommen wurde. Hinzu kam, dass er in einer Rede in New York die „Arroganz“ der französischen Regierung – der er ja zur Zeit des Kriegsausbruchs angehörte – kritisierte.

Sarkozy schien damit nahe an jene Neokonservativen heranzurücken, die ihre Kritik an der französischen Außenpolitik mit der Ablehnung eines systematischen Antiamerikanismus begründen, die auf die Förderung von Demokratie und Menschenrechten setzen und eine ostentativ freundliche Haltung der französischen Führung gegenüber Regierungen kritisieren, die für Rechtsstaatlichkeit nicht viel übrig haben. Sarkozy erlaubte sich außerdem, zu der Russland-Politik Chiracs auf Distanz zu gehen. Russland sei zwar ein unverzichtbarer Partner für Europa und Frankreich, es sei aber deshalb nicht gleich nötig, so der Präsidentschaftskandidat, Putin die Hand zu schütteln, und vor allem nicht, ihm das Großkreuz der Legion d’honneur zu verleihen – auch wenn Chirac immerhin nicht so weit wie Gerhard Schröder gegangen sei, Putin als „lupenreinen Demokraten“ zu bezeichnen. Inzwischen hat Sarkozy angesichts der nahenden Präsidentschaftswahlen seine Position differenziert. Er ist zu den eher klassischen Ansichten zurückgekehrt, weil er verstanden hat, dass man in Frankreich keine Wahlen gewinnt, wenn man sich als „bester Freund der Vereinigten Staaten“ präsentiert.

Worin besteht nun dieser „De Gaulle-Mitterrand-Chirac’sche Kompromiss“? Zunächst beruht er auf der – weitgehend falschen – Idee, dass sich die Koordinaten französischer Außenpolitik seit dem Zeitpunkt ihrer Entstehung, also seit der Rückkehr von General de Gaulle an die Macht im Jahr 1958, nicht verändert haben, nämlich: die auf dem Besitz von Atomwaffen beruhende Unabhängigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten; eine europäische Zusammenarbeit, welche die wirtschaftliche Integration akzeptiert, aber im politischen Bereich die intergouvernementale Kooperation bevorzugt; die französisch-deutsche Aussöhnung, jedoch mit der Rückversicherung guter Beziehungen zu Moskau; die Verteidigung der Dritten Welt, vorrangig der alten Kolonien, die noch französischsprachig sind, also des Mittelmeer-Raums und Afrikas.

Auf Zick-Zack-Kurs

Diese Bestandteile des de Gaulle’schen Katechismus waren im Laufe der Jahre natürlich mehreren Kurswechseln unterworfen. Mitterrand zum Beispiel war sehr darauf bedacht, seinen eigenen historischen Fußabdruck zu hinterlassen, weil er einer der unnachgiebigsten Gegner des Gaullismus war und selbst als „Atlantiker“ galt. Er hat 1983 die Nachrüstung in Europa unterstützt, die sein Vorgänger Giscard d’Estaing abgelehnt hatte; er hat sich für die Wiederannäherung an Israel eingesetzt; er hat die europäische Integration trotz der Kritik der traditionellen Gaullisten vertieft; er hat sogar die Verfolgung von Dissidenten in der Sowjetunion gerügt. Ebenso hat Jacques Chirac seine erste Amtszeit 1995 damit begonnen, die weitgehend proserbische Politik Mitterrands aufzugeben. Dann hat er – ohne Erfolg – versucht, sich wieder den integrierten militärischen Strukturen der NATO anzunähern, die de Gaulle 1966 verlassen hatte. Ausgerechnet Chirac, der in den siebziger Jahren noch die „Hand des Auslands“ im Aufbau Europas gesehen hatte, verfolgte die Politik seines sozialistischen Vorgängers in diesem Punkt, wenn auch mit wechselnder Überzeugung; schließlich führte seine Haltung zur Ablehnung der europäischen Verfassung qua Referendum.

Die französisch-deutsche Zusammenarbeit hat in den beiden Amtsperioden Chiracs Höhen und Tiefen durchlaufen; wer aber den guten Zeiten des Einvernehmens zwischen de Gaulle und Adenauer, Giscard d’Estaing und Schmidt, Mitterrand und Kohl nachtrauert, hat ein kurzes Gedächtnis. Diese Zeiten waren nämlich weit entfernt von einem idyllischen Verhältnis der beiden Länder zueinander: Spannungen, Missverständnisse, ja Streitigkeiten waren an der Tagesordnung. Allerdings hat es in den letzten Jahren tatsächlich keine großen Fortschritte gegeben, ausgenommen die Einführung des Euro – aber die war ja von langer Hand vorbereitet worden.

Abgesehen von dem Referendum über die Europäische Verfassung haben die großen außenpolitischen Entscheidungen von Jacques Chirac keine wirklichen Kontroversen ausgelöst. Die Widerannäherung an die NATO war ein Zankapfel zwischen der Rechten und der Linken in Zeiten der Cohabitation, aber die Frage wurde letztlich auf absurde Weise gelöst: Der Staatspräsident stellte den Amerikanern Bedingungen, die für sie inakzeptabel waren. Seine Weigerung, am Irak-Krieg teilzunehmen, wurde von den Franzosen quasi einstimmig unterstützt, mit Ausnahme jener neokonservativen Kreise, die den Sturz von Saddam Hussein begrüßten und an die engen Beziehungen erinnerten, die einmal zwischen Chirac und dem Regime in Bagdad bestanden hatten. Hinsichtlich der iranischen Nuklearfrage trennen beide Lager lediglich Nuancen. Beide wollen dieses Problem auf dem Verhandlungsweg lösen und lehnen ein gewaltsames Vorgehen seitens der Amerikaner und Israelis ab. Die beiden extremen Positionen – von Roland Dumas, einem früheren Außenminister Mitterrrands, der nichts an einer (möglichen) iranischen Bombe auszusetzen hat, und von Ségolène Royal, die im Gegensatz dazu Teheran jeden Zugang zu ziviler und militärischer Kernkraft verwehren will –, werden nur von einer verschwindend kleinen Minderheit vertreten, die auch im eigenen Lager nicht ins Gewicht fällt. Die Libanon-Politik Chiracs wurde sowohl von der Rechten als auch von der Linken gebilligt. Auch auf die Unterstützung der Regierung Siniora, die Truppenentsendung im Rahmen der UNIFIL-Mission, die Bitte an Israel, die UN-Resolutionen zu respektieren und die Verurteilung der Einmischung Syriens und des Iran konnte sich alle maßgeblichen Kräfte einigen. Einzige Einschränkung: Viele diplomatische Beobachter verstehen nicht, warum Chirac sich für einen Dialog mit dem Iran eingesetzt hat, sich aber jedem Kontakt mit Damaskus widersetzt. Sie erklären diese Haltung mit Chiracs Groll auf Baschar al-Assad, der beim Tod seines Vaters nicht den weisen Ratschlägen des französischen Präsidenten gefolgt ist und den man für den Tod des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri verantwortlich macht; letzterer war ein enger Vertrauter Chiracs. Aber Außenpolitik ist keine Sache persönlicher Stimmungen.

Bleibt noch Afrika, einst letzter Vorhof französischer Macht. Seit General de Gaulle sich von der Macht verabschiedet hat, haben sich alle Präsidenten für eine andere Afrika-Politik eingesetzt und wollten der „Françafrique“ ein Ende bereiten, jener undurchsichtigen Verquickung der französischen Staatsmacht mit regionalen Potentaten, die um des eigenen Profits willen die Demokratie unterdrückten; alle haben sie Demokratie versprochen, keiner hat sie wirklich eingeführt. Frankreich ist in Afrika nicht nur aufgrund von kritikwürdigen Prinzipien militärisch präsent geblieben; aber diese Präsenz hat doch den Eindruck einer unmöglichen Kontinuität des Neokolonialismus hinterlassen. Diese globale Beharrlichkeit der französischen Außenpolitik ist umso bemerkenswerter, als sich ja die Welt gleichzeitig verändert hat.

Die Prinzipien des „De Gaulle-Mitterrand-Chirac’schen Kompromisses“ sind zur Zeit des Kalten Krieges entstanden, als die Unabhängigkeit von den sich gegenüberstehenden Blöcken – bei gleichzeitiger Allianz mit Amerika – für Frankreich sehr vorteilhaft war. Abgesehen vom ständigen Sitz Frankreichs im UN-Sicherheitsrat ist dieser Vorteil mit dem Zusammenbruch des Kommunismus verschwunden. Die Rhetorik der französischen Diplomatie hat sich angepasst: An erster Stelle steht heute das Konzept einer multipolaren Welt, in der Frankreich innerhalb der Europäischen Union – aber auch ohne diesen Rahmen – einen der Pole darstellt. Diese Sprachregelung stößt an eine doppelte Grenze: Einerseits hat das Ende der bipolaren Welt des Kalten Krieges nicht zu einer multipolaren Welt geführt, sondern – zunächst zumindest – zu einer unipolaren Welt, die von der amerikanischen „Hypermacht“ beherrscht wird (um einen Ausdruck zu gebrauchen, den Hubert Védrine verwendet, wenn er ihn auch nicht erfunden hat).

Andererseits ist die multipolare Welt keine Stabilitätsgarantie, wie die Europäer schon im 19. Jahrhundert erfahren haben, als das „Konzert der Großmächte“ letztlich in die beiden Katastrophen von 1914 und 1939 führte. Schließlich hat sich das Bedrohungsprofil mit dem Ende des Kalten Krieges durch das Auftreten des „Hyperterrorismus“ (eine Wortschöpfung des Politologen François Heisbourg) und der nuklearen Proliferation gewandelt. Im Kontext der Globalisierung und der Infragestellung alter Gewissheiten kommt die französische Außenpolitik um bestimmte Fragen nicht herum. Die Globalisierung wird in Frankreich oft als Bedrohung erlebt: für unsere Unternehmen, unsere Lebensweise, unser Sozialmodell und nicht zuletzt für unsere nationale Identität. Gegenüber dieser Entwicklung kann man sich auf verschiedene Weise verhalten: Die Abstiegstheoretiker, die einen unabwendbaren Machtverlust prophezeihen, möchten oft zu einem Rettungssprung aufrufen, ermutigen damit jedoch die Fatalisten. Eine andere Haltung ist die Flucht in die Werte der Vergangenheit, der Rückzug auf die überholten, aber bequemen alten Fundamente. Andere schließlich setzen auf die Anpassung an die neuen Gegebenheiten und versuchen, daraus den bestmöglichen Nutzen für eine moderne Außenpolitik zu ziehen.

Die Handlungsspielräume sind begrenzt, aber es gibt sie. Die erste, vordringliche Frage betrifft Europa. Der nationale Rahmen ist zu eng geworden. „Europa soll ein autonomer Machtfaktor werden“, hört man immer wieder. Gewiss, aber wollen die Europäer das? Und angenommen, sie wollen es: Verstehen sie darunter dasselbe wie die Franzosen? Vermutlich kaum. Auch die französische Politik ist ununterbrochen mit diesem Dilemma konfrontiert: den Alleingang zu wagen, mit dem Risiko, nicht gehört zu werden, oder in den Chor der Europäer einzustimmen, auf die Gefahr hin, lediglich mitzusummen. Seit de Gaulle, so kann man sagen, ist darauf keine zufriedenstellende Antwort gefunden worden.

Die Europäer lassen sich in drei Kategorien einteilen: Die erste gibt sich mit einer großen Freihandelszone zufrieden und hat daher keinerlei Probleme mit einer quasi unbegrenzten Erweiterung der Europäischen Union. Außenpolitik wird den Nationalstaaten überlassen, und da diese zu schwach sind, um effektiv zu handeln, werden Außen- und auch Verteidigungspolitik letztlich den Amerikanern überantwortet. Die zweite Gruppe – und man muss feststellen, dass die Franzosen fast die einzigen in dieser Kategorie sind – will ein „Europe puissance“, ein mächtiges Europa also, dessen Macht eine natürliche Ausweitung Frankreichs darstellt. Die dritte Gruppe verwirft zwar ein starkes Europa nicht, übernimmt aber auch nicht bedingungslos alle französischen Vorstellungen. Die Aufgabenstellung ist nicht neu. Es gibt sie seit den ersten Versuchen, Europa als politische Union zu schaffen. Sie ist auch der innerste Kern der deutsch-französischen Beziehungen seit dem Elysée-Vertrag. Wenn Frankreich nicht den Traditionen, Interessen und Empfindlichkeiten seiner Partner Rechnung trägt, hat es kaum Chancen, sie in eine dynamische Politik einzubinden. Andererseits wird Frankreich nur dann bereit sein, einen weiteren Teil seiner politischen und militärischen Souveränität für Europa zu opfern, wenn dies zu einem kollektiven Zuwachs an Stärke führt, nicht aber, wenn es allgemeine Erschlaffung bedeutet.

DANIEL VERNET, geb. 1945, ist seit 1991 außenpolitischer Direktor bei Le Monde sowie Beiratsmitglied der Zeitschriften Documents (Paris) und IP (Berlin). Jüngste Buchveröffentlichung: „L’Amerique messianique“ (2004, mit Alain Frachon).
 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 4, April 2007, S. 26 - 30.

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