Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Europa braucht ein neues Verhältnis zu Russland – aber nicht um jeden Preis
Wenn der Hauptmakel der europäischen Sicherheitsordnung nach 1989 darin bestand, dass sie ungeeignet war, Russland dauerhaft einzubinden – wäre es dann nicht höchste Zeit für einen Deal, in dem die Regeln neu definiert und Moskaus Bedenken berücksichtigt würden? Nein. Denn das hieße, dass der Westen voreilig fundamentale Werte auf Spiel setzte.
Europäisches Deutschland oder deutsches Europa?
Die deutsche Haltung ist ein Schlüssel für den Zusammenhalt in der EU. Das zeigt sich derzeit vor allem an den Reaktionen auf die neoimperiale Politik Russlands sowie auf die europäische Schuldenkrise. Deutschland darf nicht vergessen, mit welcher Unterstützung es nach 1945 wieder auferstehen konnte und was es seiner Westbindung verdankt.
Wirtschaft unter Druck, Demokratie in Gefahr: Wie ist die EU zu retten?
„Schlacht“, „Scheitern“, „Schicksal“: Wer eine Ahnung davon bekommen möchte, wie tiefgreifend Europas Krise ist, muss nur auf die Titel einiger Bücher aus den vergangenen Monaten schauen. Doch die Risse im Gefüge der EU aufzuzeigen, ist das eine. Was die EU braucht, sind Strategien zu ihrer Stärkung. Welchen Beitrag leisten die Neuerscheinungen dazu?
Ein Ausgleich mit Russland auf Grundlage einer EU-EWU-Partnerschaft ist irrig
Hauptursache des Konflikts zwischen Russland und dem Westen ist das Legitimationsdefizit des Systems Putin nach innen. Nicht nur, dass die EU bei einer engeren Kooperation mit Moskaus Eurasischer Wirtschaftsunion ihre Werte verriete – der Kreml hat daran schlicht kein Interesse. Eine Replik auf Ivan Krastev und Mark Leonard (IP 1/2015).
Warum Italien einen grundlegenden Wandel braucht
Griechenlands Aufschwung steht auf wackligen Beinen
Portugals Weg aus der Krise bleibt beschwerlich
In Spanien ist der gesellschaftliche Zusammenhalt in Gefahr
Das Ende des harten Sparkurses kam für Irland rechtzeitig
Ist Sparpolitik tatsächlich die falsche Medizin für schwächelnde Volkswirtschaften? Das ist die These von Ökonomen wie Paul Krugman, und der Fall Griechenland scheint sie zu bestätigen. Doch schaut man in andere ehemalige Krisenländer wie Irland, Italien, Portugal oder Spanien, dann verliert sie an Plausibilität. In Irland etwa hat die Austerität nach Lehrbuch funktioniert: Die internationale Kreditfähigkeit des Landes ist wiederhergestellt, der Staatshaushalt nähert sich dem Gleichgewicht.
Ohne institutionelle Reformen der Euro-Zone droht ein verlorenes Jahrzehnt
Die schlimmsten Krisenszenarien sind verblasst, seit EZBPräsident Mario Draghi im Sommer 2012 versprach, nötigenfalls unbegrenzt Staatsanleihen an den Sekundärmärkten aufzukaufen. Dank Maßnahmen wie Europäischem Stabilitätsmechanismus oder Bankenunion haben sich einige Länder erholt. Doch neue Spannungen belasten die Euro-Zone.
Interview mit Jens Spahn (CDU)
Es ist ein nüchterner, an Stellen auch skeptischer Blick, den der 34-jährige Bundestagsabgeordnete Jens Spahn als Vertreter der jüngeren Generation in der Union auf Europa wirft. Vom Ziel eines europäischen Bundesstaats will er nichts wissen – und wirbt doch nachdrücklich für die Idee einer europäischen Armee. Spahn, der seit 2002 dem Bundestag angehört, setzt sich unter Berufung auf Generationengerechtigkeit für Korrekturen in der Renten-, Gesundheits- und Wirtschaftspolitik ein.
Was und wie die Bundeskanzlerin außen- und europapolitisch denkt
Die Münchner Sicherheitskonferenz hat eine Debatte über die deutsche Außenpolitik ausgelöst. Trotz der viel diskutierten Reden von Joachim Gauck, Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen blieb offen: Was hält eigentlich die Kanzlerin in der Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik für richtig? Antworten sind gar nicht so schwer zu finden.
