Einsatz mit Zukunft?
Das Krisenmanagement der EU durch die Entsendung ziviler oder militärischer Missionen hat sich stark gewandelt. Die Einsätze im Osten Europas sollten intensiviert werden.
Das Krisenmanagement der EU durch die Entsendung ziviler oder militärischer Missionen hat sich stark gewandelt. Die Einsätze im Osten Europas sollten intensiviert werden.
Wie Deutschland seinen Part in Europa spielen sollte
Dass Deutschland eine besondere Verantwortung für die Gestaltung der europäischen Politik hat, ist unstrittig. Doch wie lässt sich diese Führungsrolle wahrnehmen, ohne alte Ängste bei den Partnern zu wecken, wo kann, wo sollte Berlin vorangehen? Radosław Sikorski, Außenminister Polens, und sein luxemburgischer Amtskollege Jean Asselborn im Gespräch.
Wie Deutschlands nächstes Projekt für Europa aussehen könnte
Europa stöhnt unter der Finanzkrise. Als das Vertrauen in die Reformfähigkeit der Euro-Staaten schwindet, entwickeln Deutschland und Frankreich einen Rettungsplan – und setzen ihn im Eiltempo durch. Ein Rückblick auf das Entstehen des Fiskalpakts? Nein. Ein Szenario zur Verabschiedung eines Wachstumspakts im Jahr 2013.
Das Mittelmeer – die Agora für Europa und Nordafrika
Nach langer Schreckstunde begannen europäische Politiker wohl, nach Nordafrika zu reisen – doch ganz so, als trenne den Norden und den Süden des Mittelmeers eine scharfe Kante. Dabei gälte es, das Bindende des Mittelmeers zu entdecken; zu erkennen, dass Europa ohne Sinn für das
ganze Rund des Meeres von seinen stärksten Wurzeln abgeschnitten wäre.
Deutsche Vorschläge für eine Neubelebung der GSVP
Angesichts der Schuldenkrise in der EU spielt die Sicherheitspolitik derzeit nur eine untergeordnete Rolle. Dabei wird Europa künftig stärker für seine eigene Sicherheit verantwortlich sein. Deutschland sollte die Initiative für eine Revitalisierung ergreifen. Diese Arbeit fängt für Berlin vor allem zuhause an.
Bevor die neue Nachbarschaftspolitik wirken kann, muss die EU ihre Hausaufgaben machen
Europas neue Mittelmeerpolitik muss endlich glaubwürdig sein
Europa kann die politischen Transformationsprozesse in Nordafrika kurzfristig nicht wirklich beeinflussen. Aber es kann sich auf die neuen Rahmenbedingungen einstellen. Dazu gehört eine neue Migrationspolitik, die es den Menschen südlich des Mittelmeers ermöglicht, für eine begrenzte Zeit nach Europa zu kommen.
Was bei einer Reform der EU-Mittelmeerpolitik berücksichtigt werden sollte
In Europas südlicher Nachbarschaft finden historische Umwälzungen statt, und was macht die EU? Sie verharrt zunächst in Schweigen. Um die Reformprozesse in Nordafrika unterstützen zu können, ist es höchste Zeit, die bisherigen Fehler ihrer Mittelmeerpolitik zu korrigieren und konkrete, überprüfbare Ziele anzustreben.
Wir brauchen eine Südkaukasus-Strategie
Der Georgien-Krieg im August 2008 war ein Weckruf für die EU, sich zukünftig stärker im Südkaukasus zu engagieren. Doch bis heute gibt es kaum greifbare Erfolge. Während Russland und China ihre regionalen Interessen mit Entschlossenheit durchsetzen, bleibt die europäische Südkaukasus-Politik zögerlich und reaktiv.
Auf dem Weg zum Europa-Wir-Gefühl
Vielleicht hat die Krise doch auch etwas Gutes: Die Defizite der Union wurden offenbar und könnten jetzt korrigiert werden. Dazu müssen sich die Europäer aber von Illusionen verabschieden und energisch Reformen voranbringen. Damit künftig nicht mehr mit dem Finger auf „die da“ gezeigt wird, sondern ein europäisches „Wir-Gefühl“ entstehen kann.
Viel Papier, wenig Plan: Europa braucht eine Ostpolitik aus einem Guss
Schwarzmeer-Synergie, ENP, Östliche Partnerschaft: Wenn es um das Zusammenleben mit den Nachbarn im Osten geht, droht die EU den Überblick zu verlieren. Zeit für den großen Wurf, der die vorhandenen Ansätze zusammenführt. Denn von einer kohärenten Ostpolitik hängt die Zukunft des europäischen Projekts ab.
Im Verhältnis zur EU verlangt Moskau Ebenbürtigkeit
Die EU muss endlich eine einheitliche politische Linie gegenüber dem immer selbstbewusster auftretenden Russland finden. Neben der Ausarbeitung eines neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommens sollte die EU mit Russland bei der Reform internationaler Organisation kooperieren und gemeinsame Räume wie Freihandelszonen ausbauen.
Warum uns ein nüchterner Blick auf Amerikas Demokraten gut täte