Auch in Trumps zweiter Amtszeit werden viele multilaterale Institutionen ohne die USA auskommen müssen. Das Ende des Multilateralismus bedeutet das aber noch lange nicht.
Um für hybride Kriege gerüstet zu sein, muss die NATO mehr tun
Zunächst geht es um analytische Klarheit: Der „Vorteil“ des hybriden Krieges liegt im Verwischen der Grenzen. Wird es möglich sein, einen Angriff auf ein NATO-Mitglied klar als Bündnisfall zu identifizieren? Nicht wirklich. Deshalb muss die NATO geeignete Indikatoren für ein Frühwarnsystem finden.
Hybride Bedrohungen erfordern eine hybride Sicherheitspolitik
Abschreckung war eine Antwort auf Russlands Krieg in der Ukraine. Aber weder sollte sich die NATO auf Russland allein konzentrieren noch reicht Abschreckung aus. Europa ist wegen seiner Offenheit, seiner wirtschaftlichen Interdependenzen und seines Pluralismus verwundbar. Deswegen gilt es, Resilienzen aufzubauen.
Das derzeit in Mode gekommene Türkei-Bashing ist völlig fehl am Platz
Beim Gipfel wurde keine strategische Wende gegenüber Russland beschlossen
Fünf aktuelle Fragen, auf die die NATO Antworten finden muss
Liegt die Zukunft der NATO in ihrer Vergangenheit? Das könnte man meinen, glauben doch nicht wenige zwischen Riga und Lissabon, dass sich das Bündnis wieder als Verteidigungsallianz und Beschützer der Bündnisgrenzen nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags begreifen sollte. Damit aber würde man einige zentrale Themen vernachlässigen.
Effektiver, integrierter, effizienter, agiler: Wo das Bündnis ansetzen muss
Die NATO steckt mitten in einem schwierigen Prozess, ihre Prioritäten neu zu setzen. Größere Interoperationalität, bessere Integration bei Planung und Strategie, mehr Effektivität bei der Bereitstellung sind dabei unerlässlich – und das Werben um mehr öffentliche Unterstützung. Hier verliert die Allianz gerade die Schlacht.
Die Eurasische Wirtschaftsunion dürfte Außenhandelsprobleme kaum lösen
Maria Davydchyk und Ekaterina Romanova | Während sich die Ukraine der EU annähert, hat Russland mit Belarus und Kasachstan ein eigenes Integra-tionsprojekt begonnen. Ende Mai 2014 wurden die Gründungsdokumente der Eurasischen Wirtschaftsunion unterzeichnet. Der Weg zu einem gemeinsamen Markt ist aber noch weit, sein Effekt ohnehin fraglich.
Afghanistans Sicherheitskräfte brauchen weiterhin internationale Unterstützung
Ohne die USA bleiben auch die anderen NATO-Staaten nicht länger in Afghanistan. Das zeigt der angekündigte schnellere Abzug deutscher Soldaten als Reaktion auf die Pläne von Präsident Obama. Werden die bisher erzielten Fortschritte durch westliche Zurückhaltung gefährdet? Sicher ist: Das Land braucht auch nach 2016 „Resolute Support“.
Derzeit ist unklar, ob westliche Truppen nach 2014 in Afghanistan bleiben
Eigentlich gilt die Nachfolgemission „Resolute Support“ zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte nach 2014 als ausgemacht. Auch die Bundesrepublik hat sich schon verpflichtet. Doch Washington und Kabul können sich bislang nicht einigen. Beteiligen sich aber keine US-Truppen, befände sich Deutschland in einem Dilemma.
Die NATO ist unverzichtbar für die Sicherheit in Europa und der Welt
Die NATO hat nicht aus gedient. Im Gegenteil: Sie ist der Resonanzraum im Umgang mit Russland, sie bindet die USA, die Türkei und Großbritannien enger an Europa. Um sie aber weiterhin zukunftsfähig zu erhalten, bedarf es der Formulierung einer Grand Strategy, die festlegt, wo gemeinsame Interessen gemeinsames Handeln verlangen.
Für NATO und EU brechen schwere Zeiten an, um Sicherheitspolitik zu gestalten
Wirtschaftliche und energiepolitische Interessen verdrängen traditionelle Sicherheitspolitik und setzen neue Prioritäten. Welche Zukunft haben Militärbündnisse, wenn klassische Sicherheitskonzeptionen entwertet werden und Entscheidungen nur schwer herbeizuführen sind? Gefordert werden flexible Koalitionen und ein breiter Sicherheitsdialog.
