Die Verfahren gegen Israel und Deutschland vor dem IGH wollen den Diskurs zu Gaza moralisieren. Aber die Völkerrechtsfragen müssen ernst genommen werden.
Die deutsch-israelischen Beziehungen: ein gemeinsames Papier
Ein deutsch-israelisches Papier zum 40. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen
Eine energiepolitische Kooperation könnte moderate Kräfte in Teheran fördern
Die europäische Debatte über Iran dreht sich heute nur noch um zwei Themen: die Nuklearfrage und die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu Israel und zum Holocaust. Beide Themen könnten die Fähigkeit der EU-Staaten, gemeinsame Antworten auf außenpolitische Herausforderungen zu finden, auf die Probe stellen. Europas langfristige Interessen im Verhältnis zu Iran, nicht zuletzt die energiepolitische Dimension, dürfen jedoch nicht ignoriert werden.
Amerika streitet über die „Israel-Lobby“ und Irans Atomwaffen
Die Holocaust-Leugnung des iranischen Präsidenten hat Methode
Dass der iranische Präsident Machmud Achmadinedschad den Holocaust für eine Erfindung hält, ist mehr als der Ausrutscher eines verbohrten Ideologen. Schon nach dem Zweiten Weltkrieg tat sich eine Kluft auf: zwischen dem Westen, der sich mit Auschwitz auseinandersetzt und weiten Teilen des iranischen Regimes und der arabischen Welt. Dort sind nationalsozialistisches und antisemitisches Gedankengut fest verwurzelt.
Ein Rückkehrer krempelt die irakisch-kurdische Stadt Erbil um
23 seiner 48 Lebensjahre hat Nihad Salim als Asylant in Deutschland verbracht. Heute ist er Oberbürgermeister von Erbil, der Hauptstadt Irakisch-Kurdistans, und er hat diese Stadt zu einer der blühendsten des Iraks gemacht. Denn Salim ist furchtlos genug, um vieles über den Haufen zu werfen, was aus seiner „deutschen“ Perspektive keinen Sinn macht. Seine kurdischen Landsleute lernen über ihn neue Ideen und Werte kennen.
Islamabad hat kein Interesse an einer Atommacht Iran
Pakistan entwickelt sich unaufhaltsam zum islamischen Staat – aber zu einem sunnitischen. Deshalb verschärfen sich auch die Konflikte mit dem schiitischen Iran. Sollte das iranische Nuklearprogramm gewaltsam beendet werden, würde man das in Islamabad insgeheim begrüßen.
Nach ihrem Wahlsieg betreibt Hamas eine radikale Islamisierung
Bei den Parlamentswahlen von Ende Januar verhalfen die Palästinenser den Islamisten der Hamas zu einem Erdrutschsieg. Nun stellen sie mit Schrecken fest, dass die neue Regierung ein Taliban-Regime in der Westbank und Gaza installieren könnte. Deshalb behilft man sich mit schwarzem Humor. Und hofft auf Neuwahlen in nicht allzu ferner Zukunft.
Die Fundamenstalisten sollten an ihrer Politik gemessen werden
Ein palästinensischer Publizist über den Umgang mit den gewählten Fundamentalisten
Der Wahlsieg der Hamas und der Eklat um die dänischen Mohammed-Karrikaturen im Spigel arabischer Medien
Das Ende der Ära Scharon
Der Rückzug aus Gaza offenbarte eine Lüge: Demokratie in Israel und Besatzung für die Palästinenser ließen sich nicht vereinbaren. Dieser Fehler musste korrigiert werden. Hätte Scharon in der Westbank gehandelt wie in Gaza? Das Programm des Mannes, der in vorweggenommener Trauerarbeit als beinahe mythologische Figur verehrt wurde, bleibt im Dunklen. Jetzt muss die israelische Gesellschaft ohne Übervater auskommen.
Deutschlands und Frankreichs Beitrag für eine Konfliktlösung
Frankreich pflegt seit Jahrzehnten ein intensives Verhältnis zu den Palästinensern. Deutschland verbinden „besondere Beziehungen“ mit Israel. Die Betrachtung des Nahost-Konflikts fällt dementsprechend unterschiedlich aus. Vor Ort arbeiten deutsche und französische Diplomaten kaum zusammen. Trotzdem gelang es den Gründungsnationen der EU, eine für alle EU-Länder akzeptable und zukunftsweisende Nahost-Politik zu formulieren.
Warum externer Staatsaufbau heute so häufig misslingt
Externe Staatenbildungsprozesse sind kompliziert und langwierig – wie derzeit im Irak, in Afghanistan, Bosnien und im Kosovo zu beobachten. Sie scheitern auch oft: Die meisten dieser internationalen Protektorate stehen immer noch weit unten auf der Liste fragiler, vom Kollaps bedrohter Staaten. Not tut also eine genaue Analyse: Was unterscheidet gelungene von erfolglosen Nation-Building-Prozessen?
