Deutschlands Strategiedebatte

Es ist nicht zu erkennen, dass die aktuelle Bundesregierung mit dieser Kontinuität bricht. Im Gegenteil: Sie bekräftigt unter anderem im Koalitionsvertrag die Bestandteile der Trias und benennt die Anpassungen, die sie angesichts der vielfältigen sicherheitspolitischen Entwicklungen vornehmen will. Das markanteste militärische Strategieelement ist sicherlich, dass die NATO – als Antwort auf Forderungen der USA – europäischer werden soll; damit geht ein enormer Mittelaufwuchs für die Bundeswehr einher. Geplant ist ein erheblicher Fähigkeitszuwachs, auch in Feldern, die für die Bundeswehr weitgehend neu sind, etwa im Weltraum oder bei der Fähigkeit, im Bedarfsfall weit entfernte Ziele von Deutschland aus mit Raketen oder Marschflugkörpern zu treffen (Deep Precision Strike). Hinzu kommt, dass „Kriegstüchtigkeit“ und Resilienz wieder als gesamtgesellschaftliche Aufgaben verstanden werden, die die Bundesregierung nicht allein bewältigen kann. Auch diese Idee der Gesamtverteidigung war schon einmal Teil der deutschen Grand Strategy.
 

„Deutschland braucht einen Strategiewechsel“

Eher nicht. Ein Bruch mit dem bestehenden Paradigma und eine umfassende Strategierevolution sind offenbar nicht im deutschen Sicherheitsinteresse. Stattdessen braucht es fundierte wissenschaftliche Beratung, auf deren Grundlage die Strategie weiter an die laufenden Veränderungen angepasst werden kann.

Ein genauer Blick auf die Kritik der vergangenen Jahre an der deutschen Sicherheitspolitik verrät, dass weniger die Grand Strategy selbst bemängelt wird als vielmehr die Art und Weise sowie das Tempo ihrer Umsetzung. Gefordert werden Anpassungen innerhalb der bestehenden Strategie, sei es bei der Stärkung der europäischen Souveränität in Technologie, Verteidigung und Lieferketten oder bei einem entschlosseneren, mit Partnern besser abgestimmten Vorgehen gegenüber Russland und China, die in ihrem Machtanspruch auf eine Schwächung der liberalen Demokratien abzielen. Wissenschaftliche Analysen sind damit trotz teils heftiger Kritik weitgehend gleichgerichtet zum deutschen Regierungshandeln.

Doch die Wissenschaft kann und muss in diesen Umbruchzeiten noch mehr zur Strategiefindung beitragen. Der strategische Beratungsbedarf war in den vergangenen Jahrzehnten selten größer als heute. Die wachsende Komplexität der internationalen Sicherheit, unerwartete Krisen wie der Krieg am Golf, die Unsicherheit über das Handeln von „Freund und Feind“ und über die Zukunft unserer wirtschaftlichen Stärke verlangen nach strategischer Analyse, die der konstruktiven Kritik umfassende Empfehlungen für politisches Handeln hinzufügt. Dringliche Forschungsfragen und vor allem ihre Verknüpfung stehen im Raum: Welcher Weg sollte beschritten werden, damit Deutschland Sicherheit, Freiheit und Wohlstand auch in den kommenden Jahrzehnten bewahren kann? Wo sind Prioritäten zu setzen? Wie lassen sich Zielkonflikte, etwa beim Umgang mit sicherheitspolitischen, ökonomischen oder technologischen Abhängigkeiten, bestmöglich auflösen, und in welchen Zeiträumen? Wo liegen die größten Risiken? Auf welche Partnerschaften ist langfristig zu setzen, und warum? Welcher technologischen Voraussetzungen bedarf es? Welche harten Entscheidungen müssen Politik und Gesellschaft möglicherweise treffen, und ließen sie sich vermeiden? Wie sind knappe Ressourcen am sinnvollsten einzusetzen?

Diese Fragen anzugehen ist auch deshalb notwendig, weil es durchaus alternative Erzählungen gibt. So gibt es vernehmbare Stimmen, die fordern, Russlands Macht und Interessen anzuerkennen, ihm die beanspruchten Einflusssphären zuzugestehen und auf dieser Grundlage ein gedeihliches Miteinander auszuhandeln, da Widerstand gegen Moskau langfristig nicht durchzuhalten, zu gefährlich oder zu teuer sei. Ähnliche Ansätze werden auch gegenüber China und dessen Einflussansprüchen formuliert. Strategisches Ziel ist dabei eine Machtbalance zwischen Staaten beziehungsweise machtpolitischen Polen, die auch aus mehreren Staaten bestehen können. Eine solche globale Ordnungsvorstellung unterscheidet sich grundlegend vom Ziel einer Ordnung, die auf internationalem Recht, Normen und Regeln beruht. Deutschland wird darin meist als Teil Europas gesehen, das mal als unabhängiger Pol agieren soll, mal in fortbestehender, aber loserer Partnerschaft mit den USA. Hauptargument für solche Ansätze ist, auf diesem Weg unmittelbare Konflikte mit Russland und China zu vermeiden. Diese Empfehlungen tragen Züge einer Beschwichtigungspolitik, schrauben den deutschen Gestaltungsanspruch deutlich zurück und stellen den Fortbestand von NATO und EU sowie die Grundlagen der europäischen Sicherheitsarchitektur infrage. Aufgrund ihres fragmentarischen Charakters taugen sie noch nicht als Strategieentwürfe. Doch was vom wissenschaftlichen Mainstream als Aufruf zu strategischem Leichtsinn gelesen wird, sind Thesen mit politischer Relevanz.

Denn im politischen Spektrum sprechen sich die Parteien am linken und rechten Rand deutlich für einen Bruch mit der deutschen Grand Strategy aus. So will die Partei Die Linke laut ihrem Wahlprogramm die NATO durch eine neue europäische Sicherheitsstruktur unter Einschluss Russlands „überflüssig“ machen. Die Alternative für Deutschland (AfD) fordert in ihrem Wahlprogramm den Ausstieg aus dem Euro und die Rückabwicklung der EU-Integration hin zu einem loseren „Bund europäischer Nationen“. Die NATO soll nach Vorstellung der AfD nur noch so lange ein zentrales Element der Sicherheitsstrategie bleiben, bis ein „unabhängiges und handlungsfähiges europäisches Militärbündnis“ aufgebaut ist.
 

„Deutschland muss die Sprache der Macht lernen“

Das ist eine Frage ihrer Grammatik. In der Strategieliteratur ist Macht ein natürliches Kernthema. Der Begriff wird oft als Synonym für die Instrumente genutzt, die ein Staat für die Durchsetzung seiner Ziele – auch gegen den Willen anderer – einsetzen kann. Besonders gern wird das Instrument der Machtpolitik dort betont, wo man der heutigen Bundesrepublik Vorbilder aus vergangenen Epochen vorhält, vorzugsweise Preußen. Macht meint dann vor allem das militärische und ökonomische Potenzial eines Staates. Solche Allegorien haben für die gegenwärtige Debatte allerdings erhebliche Fallstricke, denn der Nationalstaat des 19. Jahrhunderts findet in der deutschen Gegenwart keine Entsprechung.

Schließlich hat Deutschlands Grand Strategy zwei wesentliche Merkmale. Erstens sind alle drei Pfeiler multilateral angelegt: Deutschland hat sich von Beginn an für Machtteilung im Sinne einer kollektiven Machtausübung entschieden. Für die noch nicht souveräne Bundesrepublik war das nach dem Zweiten Weltkrieg der einzige Weg, ein anerkannter Staat zu werden. Doch auch nach der Wiedervereinigung und dem Zwei-plus-Vier-Vertrag hielt sie an diesem Kurs fest. Die damit verbundenen Abhängigkeiten setzen Deutschland machtpolitische Grenzen. Zweitens hat die Bundesrepublik Partner gefunden, die diesen Weg aus freien Stücken mit ihr gehen. Die Erweiterungen von EU und NATO zeigen deutlich, dass die Gründungsväter und -mütter der Bundesrepublik diesen Pfad klug gewählt haben. Zuletzt sind mit Finnland und Schweden zwei Staaten der NATO beigetreten, die als bündnisfreie Staaten lange auf verteidigungspolitische Eigenständigkeit gesetzt hatten, diesen Kurs angesichts der russischen Bedrohung aber aufgegeben haben.

Jeder Versuch, nationale Machtpolitik zu betreiben, muss daher mögliche Widerstände der Partner im Blick behalten und darauf zielen, von den Verbündeten als legitim anerkannt zu werden. Um Unterstützung für die notwendige Politik zu gewinnen und Sicherheit gemeinsam zu gestalten, sind Zwang oder Druck (coercion) die falsche Wahl. Vielmehr braucht es Verhandlungen und verantwortbare Kompromisse (bargaining), vor allem aber Überzeugungsarbeit mit guten Argumenten und die gemeinsame Suche nach den besten Lösungen (persuasion). Denn in NATO und EU gilt das Konsensprinzip: Eine egoistische, nicht konsensfähige Politik lähmt kollektive Entscheidungen und macht die Instrumente im Extremfall unbrauchbar. Auch in loseren Staatenbündnissen müsste sich Deutschland an die Grundprinzipien des staatlichen Miteinanders halten. Erschwerend käme in solchen Konstellationen jedoch hinzu, dass die stabilisierende Wirkung entfiele, die Institutionen mit ihren Regeln, Normen und Verhaltensroutinen auf Allianzen haben. Außerdem fehlte die Möglichkeit, Kompromisse über Politikfelder hinweg zu erzielen, wie es etwa in der EU üblich ist.
 

„Deutschland hat zu wenig Strategen“

Wer hat sie gezählt? Die Kritik zielt nicht nur auf die Regierenden hierzulande, sondern auch auf ihre Mitarbeiter- und Beraterstäbe. Ihnen wird mangelndes strategisches Bewusstsein unterstellt. Nach welchem Maßstab, bleibt allerdings offen. Dass ein Land für seine Außen- und Sicherheitspolitik kritisiert wird, taugt jedenfalls nicht als Beleg. Denn auch Staaten, denen eine ausgeprägte strategische Kultur nachgesagt wird – etwa die USA, Großbritannien oder Frankreich –, werden im In- und Ausland immer wieder massiv für ihre Außen- und Sicherheitspolitik angegriffen. 

Wie einschlägige NATO-Analysen und jüngere Beschlüsse zeigen, waren die langjährige Unterfinanzierung und die mangelnde Einsatzbereitschaft der Streitkräfte kein rein deutsches Phänomen. Im Strategischen Konzept der NATO von 2010 – erschienen zwei Jahre nach dem Georgien-Krieg und vier Jahre vor der Annexion der Krim – hielten die Alliierten fest: „The Euro-Atlantic area is at peace“. Außerdem wurde damals eine strategische Partnerschaft mit Russland angestrebt. Selbst die Energieabhängigkeit von Russland hatte Deutschland nicht exklusiv. Diese Befunde relativieren keine fatalen strategischen Irrtümer. Sie werfen aber zwei Fragen auf: Welche Irrwege waren spezifisch deutsch? Und wie kam es dazu, dass die NATO – und parallel die EU – trotz ihrer kollektiven Analysefähigkeit und trotz der Warnungen aus Osteuropa und einzelner Experten zu solchen Fehlurteilen gelangte?

Strategische Irrtürmer sind also noch kein Beweis dafür, dass einem Land die Strategen fehlen. Ein Blick in die Geschichtsbücher verrät, dass unzählige Staaten und ganze Reiche ähnliche Fehleinschätzungen nicht überlebt haben; andere brauchten lange, um sich von ihnen zu erholen. Für die Kriegsopfer ist es kein Trost, dass aus solchen Niederlagen bedeutende strategische Lehren gezogen wurden: Platon schrieb seinen „Staat“ nach der Niederlage Athens; Machiavelli verfasste den „Fürsten“ und weitere Schriften nach dem Zusammenbruch der Florentiner Republik, gestützt auf seine Analyse erfolgreicher und gescheiterter Staats- und Kriegsführung; und Clausewitz zog in „Vom Kriege“ die Lehren aus der Katastrophe Preußens von 1806.

Ob es, wie jüngst aus der Wissenschaft angeregt, in der Ausbildung relevanter Ministerialbürokraten – etwa angehender Diplomaten – einen stärkeren Fokus auf strategisches Denken braucht, um mithilfe guter Beratung strategische Fehlentscheidungen zu vermeiden, ist schwer abzuschätzen. Natürlich ist eine gute Ausbildung immer sinnvoll, und Strategielektüre, zumal Clausewitz, ist wärmstens zu empfehlen. Zu prüfen wäre aber auch, ob Diplomaten, Ministerialbürokraten und Offiziere mit ihrer meist sehr hochwertigen Ausbildung und vielen relevanten beruflichen Stationen nicht längst in ausreichender Zahl strategiefähig sind. 

Entscheidend ist, dass sich die Berater im Sinne von Clausewitz der kognitiven Herausforderung des Krieges stellen, ihn also (wieder) für möglich halten. Denn nur wer ihn für möglich hält, kann gezielt darauf hinarbeiten, ihn zu verhindern, und aus der Einsicht die notwendigen Konsequenzen ziehen. In dieser Hinsicht scheint die Zeitenwende in Deutschland und Europa bereits einiges bewirkt zu haben, wie die Planungen von NATO, EU und Bundeswehr nahelegen.

Grundsätzlich sollte die vielfach direkt geäußerte oder implizierte Sehnsucht nach strategischen Köpfen und weisen Staatenlenkern nicht zu Fehlwahrnehmungen verleiten, weder mit Blick auf die Gegenwart noch mit Blick auf die Vergangenheit. Die epochalen Schriften von Carl von Clausewitz hatten auf den preußischen Generalfeldmarschall Helmuth von Moltke offenbar einigen Einfluss, aber Bismarck hatte sie angeblich nie gelesen. Das politische Geschäft, zumal das internationale, war schon immer zu komplex, um die Last des Gelingens nur wenigen strategischen Köpfen aufzubürden. Hinzu kommt, dass Preußen und Deutschland in der Kritik oft gleichgesetzt werden. Nähme man alle deutschen Staaten ab 1815 zum Maßstab, fielen die Urteile über die deutsche strategische Kultur im 19. Jahrhundert wohl vielfältiger aus. Dass im Falle des Ersten und des Zweiten Weltkriegs trotz aller strategischen Kalküle (und jenseits moralischer Abgründe) nicht von strategischer Klugheit gesprochen werden kann, liegt mit Blick auf die Ergebnisse auf der Hand.

Es spricht daher vieles dafür, weniger das Personal als vielmehr die Politik in den Blick zu nehmen, wie es auch gefordert wird. Sie funktioniert in Deutschland zunächst wie in jeder anderen Demokratie: Strategische Themen konkurrieren, auch im Wettbewerb der Parteien, mit allen anderen politischen Themen um Aufmerksamkeit. Eine nachhaltige Sicherheitspolitik, die langfristige strategische Bedürfnisse berücksichtigt und dafür auch finanziell Vorsorge trifft, ist deshalb eine Herausforderung für jede Demokratie, weniger hingegen für autoritäre Systeme. Wie stark der neu geschaffene Nationale Sicherheitsrat und die stärker integrierte Strategische Vorausschau dazu beitragen können, strategischen Entscheidungen den gebührenden Platz auf der Agenda zu sichern, wird sich erst mit der Zeit bewerten lassen.

Zugleich befindet sich Deutschland – zum Glück – in einem reflexiven Beratungs- und Strategiefindungsprozess mit den Verbündeten. Vor allem NATO und EU verfügen über Strategien und ­Konzepte, zu denen Deutschland unmittelbar beigetragen hat und die am Ende im Konsens mit Berlin beschlossen wurden. Sie bilden die Grundlage für das Handeln dieser Organisationen, die ihrerseits Instrumente deutscher Politik sind. Ähnlich verhält es sich mit von Deutschland gezeichneten multilateralen Abkommen und Verträgen. Eine nationale strategische Positionierung, zumal in Strategiepapieren, muss dies berücksichtigen – auch um die richtigen und kohärenten Botschaften zu senden: an die eigene Bevölkerung und den eigenen Regierungsapparat, vor allem aber an die Verbündeten und an strategische Rivalen.
 

„Brauchen wir überhaupt eine Strategiedebatte?“

Unbedingt! Entscheidungen, die für den Staat von existenzieller Bedeutung sind, müssen selbstverständlich Teil eines fundierten Diskurses sein. Das gilt insbesondere für Demokratien, da das Überleben der freiheitlichen Grundordnung und der Schutz ihrer Bürger unmittelbar mit der äußeren Sicherheit des Staates verknüpft sind. Umfragen wie die jährliche Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr legen gerade im langfristigen Vergleich nahe, dass auch die Bürger ein stärkeres Strategiebewusstsein haben, als vielfach behauptet wird. Die schnelle Veränderung der Welt erfordert jedenfalls eine intensive Analyse des sicherheitspolitischen Umfelds, der bestehenden Partnerschaften und Allianzen sowie der verfügbaren Instrumente, aber auch realistische Vorstellungen von der Zukunft. Nur so lassen sich abgewogene Urteile darüber fällen, welche Strategien beizubehalten, anzupassen oder neu einzuschlagen sind. Und nur so lassen sich diese Strategien auch begründen.