Der Kampf gegen Corona gilt im Globalen Norden als Erfolgsstory. Doch wenn man das Narrativ des Südens danebenstellt, sehen die Dinge schon anders aus. Zeit für ein Nachdenken über Pandemie-Politik und globale Ungerechtigkeit.
Von gestern und ohnehin nicht besonders durchsetzungsfähig? Von wegen. Als Club der reichsten Industrieländer ist die G7 durchaus in der Lage, eine Energieordnung voranzubringen, die dem Marktmodell gegenüber dem staatszentrierten Modell den Vorzug gibt. Das sorgt für Nachhaltigkeit, Sicherheit und ist geostrategisch klug.
Der Krieg am Hindukusch hat die westliche Sicherheitspolitik verändert
Ist „Nie Wieder!“ die wichtigste Lektion, die westliche Nationen aus dem Einsatz in Afghanistan gelernt haben? Wie durchgängig ist die „Interventionsmüdigkeit“, welche Folgen hätte sie für die NATO und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU? Einschätzungen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Dänemark und Kanada.
Um für hybride Kriege gerüstet zu sein, muss die NATO mehr tun
Zunächst geht es um analytische Klarheit: Der „Vorteil“ des hybriden Krieges liegt im Verwischen der Grenzen. Wird es möglich sein, einen Angriff auf ein NATO-Mitglied klar als Bündnisfall zu identifizieren? Nicht wirklich. Deshalb muss die NATO geeignete Indikatoren für ein Frühwarnsystem finden.
Der Westen leidet unter einer tiefen Krise seines Selbstwertgefühls
Skepsis ist das Urelement der Demokratie. Doch längst schon hat westlicher Selbstzweifel selbstzerstörerische Züge angenommen. Eine solche Grundhaltung trifft sich mit der Herrschaftsideologie des Putinismus, die Menschenrechte und demokratische Freiheiten zu Propagandaerfindungen und Camouflage westlicher Vormachtsinteressen erklärt hat.
... aber einen „neuen Kalten Krieg“ wird es nicht geben
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich für eine dauerhafte Abkehr vom Westen entschieden. Politisch, ideologisch, wirtschaftlich und auch militärisch muss sich der Westen auf eine anhaltende Konfrontation einstellen. Trotzdem wird es kein Zurück zum Kalten Krieg geben, denn die strukturellen Unterschiede zwischen damals und heute sind zu groß.
Eine transatlantische Handelspartnerschaft besäße Modellcharakter
Es geht nicht „nur“ um den Abbau von Handelshemmnissen oder um dringend benötigte Wachstumsimpulse für Europa und die USA. Eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft hat auch eine geopolitische Dimension: Ein Abkommen wäre ein unübersehbares Signal für die Vitalität und Gestaltungskraft des Westens.
Sechs Thesen auf dem Prüfstand
Es wird lebhaft debattiert über eine Trans-atlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): -Befürworter versprechen sich hohe Wachstumseffekte durch einen Abbau der Handelsbarrieren; Gegner warnen, dass der Welthandelsorganisation damit der Todesstoß versetzt werde. Was bringt die TTIP wirklich?
Die Christen in den USA sind ganz anders als ihre Glaubensbrüder in Europa
Die NATO beschließt den Verbleib der amerikanischen Atomwaffen in Europa
Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.
Buchempfehlungen für das Nachdenken über den Westen
Knapp hundert Jahre nach Oswald Spengler sinniert der Westen wieder intensiv darüber, ob er verschwinden muss oder bestehen kann. Vor allem der „pazifische Durchbruch“ ist es, der die stets mobilisierbaren Angstreflexe im Okzident ausgelöst hat. Doch bedeutet der Aufstieg der Anderen wirklich den eigenen Abstieg? Einige Antworten.
... und wie man sie beheben könnte
Amerika und Europa teilen ein Problem: die Diffusion und Erosion staatlicher Macht, verbunden mit dem Gefühl schwindender Legitimität – man könnte sogar von einer Krise des Sendungsbewusstseins sprechen. Wie kann ein machtpolitisches Paradigma für den Westen in einer Ära der Unsicherheit aussehen? Einige Orientierungsprinzipien.
Technologische Innovationen sind nicht nur in Demokratien möglich
Die Transformation des Energiesystems durch neue Technologien ist für Staaten eine komplexe Herausforderung. Das Beispiel China zeigt: Innovationsfähigkeit muss nicht auf demokratische Systeme beschränkt sein, wichtig sind auch sichere langfristige Planungsräume. Das wirkt sich auf das globale Machtgefüge aus.
