Osteuropa

Wenn Russland will, weiß es sich glänzend zu benehmen: Ein Besuch beim Internationalen Wirtschaftsforum

Schwarzmeer-Synergie, ENP, Östliche Partnerschaft: Wenn es um das Zusammenleben mit den Nachbarn im Osten geht, droht die EU den Überblick zu verlieren. Zeit für den großen Wurf, der die vorhandenen Ansätze zusammenführt. Denn von einer kohärenten Ostpolitik hängt die Zukunft des europäischen Projekts ab.

Eine wertegeleitete Außenpolitik gilt dem Westen als Ideal. In der Realität dominieren Geschäftsinteressen und die strategische Kooperation mit Russland – im Zweifel auf Kosten der osteuropäischen Selbstbestimmung. Schon immer, schreibt der Autor in seinem provokanten Essay, war der Westen hin- und hergerissen zwischen Moral- und Realpolitik.

In Tschechien stürzt eine Regierung während der EU-Präsidentschaft, Lettland steht vor dem Staatsbankrott, slowakische Nationalisten mobilisieren gegen die ungarische Minderheit: 20 Jahre nach der friedlichen Revolution herrscht in Osteuropa nicht gerade Festtagsstimmung. Wie robust sind Demokratie und Marktwirtschaft in den postkommunistischen Staaten?

China hilft Russland aus der Krise. Und Moskau, verärgert über die westliche Kritik und das Misstrauen gegenüber seiner Energiewirtschaftspolitik, richtet sich Schritt für Schritt auf eine Umorientierung seiner Rohstoff- und Energieexporte vom bisherigen Hauptkonsumenten Europa auf Asien ein. Dabei werden ganz neue Allianzen entstehen.

Zum Tode von Egon Bahr: Anlässlich des 60. Geburtstags der Bundesrepublik Deutschland sprach die IP 2009 mit dem Architekten der "neuen Ostpolitik" und des Konzepts "Wandel durch Annäherung" über die neunziger Jahre. Im Jahrzehnt nach der Wiedervereinigung wurde Deutschland wieder Mittelmacht – aber eine, die im Westlichen Bündnis verankert bleibt.

Gehört die Ukraine zum Westen oder liegt ihr Platz eher im Kulturraum des Ostens? In Odessa scheint man unschlüssig zu sein, welcher Weg einzuschlagen wäre. Die einstige kosmopolitische Hafenmetropole am Schwarzen Meer ist Exempel dafür, welche Verwüstungen das totalitäre 20. Jahrhundert hinterlassen hat – präsentiert jedoch auch zaghafte Zeichen eines möglichen Neubeginns.

Die Bundeswehr leistet heute unter anderem Einsätze in Afghanistan, Bosnien-Herzegowina und vor den Küsten Somalias und des Libanon. Was aber ist Deutschlands, was Europas Rolle in einer Welt, die so vernetzt ist wie noch nie zuvor? Ist Europa zu wenig vorausschauend, wie Henry Kissinger meint? Oder treibende Kraft für eine neue Weltordnung, die auf der Ebenbürtigkeit der Völker, Staaten und Nationen beruht?

Helmut Schmidt im Interview über den NATO-Doppelbeschluss, die deutsche Entspannungspolitik gegenüber der Sowjetunion, Gorbatschows Rolle im Wiedervereinigungsprozess und die geostrategischen Veränderungen, die sich für Deutschland und Europa aus der Wiedervereinigung ergaben.

Nach dem ergebnislosen Politkowskaja-Prozess lässt Russlands Presse kein gutes Haar an Staatsanwaltschaft und Ermittlern

Als das Imperium der UdSSR zerfiel, kehrten die interethnischen Zwistigkeiten zurück. Im Machtvakuum versuchten Nationalisten und Abenteurer die Gunst der Stunde zu nutzen. Besonders im Kaukasus wurden Konflikte zu Kriegen. Drei Neuerscheinungen über Unruhen, Untertanen und die Apokalypse als Normalzustand im postsowjetischen Russland.

Zum 60. Geburtstag dringend gesucht: eine neue Vision für das transatlantische Bündnis. Vielleicht aber liegt die Zukunft der NATO gar nicht in einer weit ausgreifenden Aufgabe mit langfristiger und globaler Reichweite, sondern in einer viel bescheideneren Rolle. Nur welcher? Darüber diskutierten in der Heinrich Böll Stiftung u.a. Jürgen Trittin, NATO-Stratege Jamie Shea und die Politologen Dan Hamilton und Dmitri Trenin.
Internationale Politik stellt die wichtigsten Argumente vor.