Nach Jahren der Instrumentalisierung und Politisierung des Rechts in Polen drängt die neue Regierung in Warschau auf eine demokratisch-rechtsstaatliche Transformation – mit all ihren Tücken. Neben der Lösung praktischer Probleme gilt es, grundlegende Verfassungsfragen nicht aus dem Blick zu verlieren, wie die Geschichte zeigt.
Das Ende der Ära Tusk und die deutsch-polnischen Verstimmungen
Der Abgang von Donald Tusk und Radosław Sikorski markiert das Ende einer erfolgreichen Epoche in der polnischen Politik. Doch an ungelösten Problemen, die das Erfolgstandem seinen Nachfolgern hinterlassen hat, mangelt es nicht. Das betrifft die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, seine Rolle in Europa und vor allem das Verhältnis zu Deutschland.
Deutschland, Polen und die Zukunft der europäischen Ostpolitik
Zwei große Krisen waren es, die die Zusammenarbeit in Europa zuletzt auf eine Bewährungsprobe stellten. Trug die Euro-Krise eher dazu bei, Deutsche und Polen einander näher zu bringen, so drohen die Verwerfungen in der Ukraine, das polnisch-deutsche Verhältnis nachhaltig zu beschädigen. Vorschläge für eine gemeinsame Ost- und Sicherheitspolitik.
Wer bestimmt die EU-Reformdebatte – und mit welchen Zielen und Mitteln?
Mit der bevorstehenden Vertiefung der Euro-Zone stellt sich gerade für die Nicht-Euro-Länder die Frage, was die Mitgliedschaft in der Europäischen Union künftig noch bedeutet. Sie überwölbt zugleich die europäische Reformdebatte. Nicht jeder Vorschlag aus angeblich „unberufenem Munde“ ist dabei kontraproduktiv – im Gegenteil.
Den regionalen Vergleich muss das Land längst nicht mehr scheuen
... aber keiner weiß es: Wie aus der Bezeichnung ein Gütesiegel werden soll
„Inglot“ oder „Soraya“ heißen international erfolgreiche Kosmetikprodukte, von „Gino Rossi“ sind die Schuhe: Viele Produkte haben ausländische Namen, weil „Made in Poland“ anscheinend den Absatz hemmt. Mit Gütesiegeln will der Staat den Bekanntheitsgrad im In- und Ausland fördern, erste Erfolgsgeschichten sind vielversprechend.
Versorgungssicherheit durch Diversifikation bleibt aber ein großes Thema
Die Furcht vor einem Russland, das Polen den Öl- und Gashahn abdrehen könnte, ist in jüngster Zeit einer vielschichtigen Debatte über die Energiepolitik gewichen. Die Schaffung eines funktionierenden europäischen Gasmarkts könnte die Sorgen weiter mindern. Ob Schiefergas und Atomenergie zukunftsträchtig sind, muss sich noch erweisen.
Hans-Jörg Otto über die Do’s and Dont’s im polnischen Geschäftsleben
Bertelsmann Transformations-Index
Interview mit Janusz Filipiak, Gründer und CEO des IT-Unternehmens Comarch
Aus dem Nichts, aber mit vielen talentierten Mitarbeiten baute Universitätsprofessor Janusz Filipiak nach dem Ende des Kommunismus einen der größten Software-Hersteller Mittelosteuropas auf. Vor welchen Herausforderungen steht Polens IT-Branche heute? Ist sie ausreichend innovationsfreudig? Investiert Polen genug in seinen Zukunftssektor?
