Proliferation

Ausgabe #1/2004 - Januar

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Nichtverbreitungspolitik

Im Aufwind oder in der Krise?

Die bestehenden Regime zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme haben, so Henning Riecke vom Forschungsinstitut der DGAP, die Welt sicherer gemacht. Gleichzeitig jedoch gibt es Krisensymptome, die die Wirksamkeit dieser Regime in Frage stellen.

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Warum die Bombe?

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Die nuklearen Möchtegerne Iran und Nordkorea

Für die beiden „Hauptsorgenkinder“ der nuklearen Proliferation, so der renommierte Friedensforscher
und Professor für Internationale Politik in Frankfurt, steht die eigene nationale Sicherheit
im Vordergrund: Nicht zuletzt durch die Einordnung auf die „Achse des Bösen“ durch den
amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, fühlen sie sich bedroht. Da das internationale
Nichtverbreitungsregime ihre Ängste nicht beruhigen kann, liegt es in der Hand der amerikanischen
Regierung, durch sicherheitspolitische Zugeständnisse die Lage zu stabilisieren.

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Transatlantische Kooperation tut Not

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Europa, die USA und die Massenvernichtungswaffen

Die Europäische Union hat im Jahr 2003 eine ganze Reihe konzeptioneller Überlegungen für eine
kohärente Nichtverbreitungspolitik angestellt. Doch die vom amerikanischen Präsidenten vorgestellte
„Proliferation Security Initiative“, der sich einige EU-Staaten angeschlossen haben, sieht
im Zweifelsfall auch militärische Abfangmaßnahmen vor. Die EU-Regierungen müssen sich bald
entscheiden, ob sie dazu bereit sind – unter bisher unklarer völkerrechtlicher Lage – oder nicht.

Mini-Nukes und andere Entwicklungen

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Die amerikanische Debatte über neue Nuklearwaffen

Für die Vereinigten Staaten stellen Nuklearwaffen, chemische oder biologische Waffen im Besitz
echter oder vermeintlicher Feinde des Landes eine Bedrohung dar. Seit Amtsantritt der Regierung
von Präsident George W. Bush wird in Washington intensiv über neue Nuklearwaffen nachgedacht,
um dieser Bedrohung begegnen zu können. Michael A. Levi von der Brookings Institution
in Washington unterzieht „Amerikas nukleares Abenteuer“ einer kritischen Prüfung.

Raketenabwehr

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Die USA ziehen davon, wer folgt?

Der Irak-Krieg und die nukleare Bewaffnung Nordkoreas und Irans haben die Debatte um Raketenabwehr
in den Hintergrund gedrängt; doch weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit tut
sich auf diesem Feld einiges. Die Autoren beschreiben den technischen Entwicklungsstand der
amerikanischen Raketenabwehr-Programme und untersuchen die europäische Position dazu.

Europas neue Sicherheitsstrategie

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Allein die Tatsache, dass im Dezember 2003 die Sicherheitsstrategie verabschiedet wurde, sei als
ein Erfolg zu bewerten, so der Studiendirektor des European Policy Center in Brüssel. Das Papier
folgt weitgehend der amerikanischen Strategie, macht aber vor allem an einer Stelle einen entscheidenden
Unterschied: es lässt zwar militärische Maßnahmen zu, aber nur im Notfall und
unter UN-Mandat. Der Präemption wird eine Absage erteilt.

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Streitkräfte des 21. Jahrhunderts

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Die NATO und die Optionen der EU

Das politische Ziel der Strategie von EU und NATO müsse unverändert darin bestehen, bewaffnete
Konflikte zu vermeiden. Unter dieser Prämisse stellt der ehemalige Vorsitzende des NATOMilitärausschusses,
General a.D. Klaus Naumann, Überlegungen zur Zukunft der NATO und zur
erforderlichen Modernisierung der europäischen Streitkräfte an.

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Machtfaktor China

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Die strategischen Ziele der Volksrepublik in Asien

China strebt bessere bilaterale Beziehungen mit allen Nachbarstaaten an und will aktiver an multilateralen
Sicherheits- und Wirtschaftsvereinbarungen teilnehmen. Aber viele Fragen sind noch
offen: Wie wird sich das Verhältnis zu den USA entwickeln, kann das Taiwan-Problem gelöst
werden, welche Rolle spielt Nordkorea, wird Japan Partner oder Konkurrent?

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Plädoyer für multilaterale Absicherung

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Japan und die Nuklearisierung Nordkoreas

Japan ist von drei Kernwaffenstaaten umgeben – einen weiteren, Nordkorea, wird es in seiner
Nachbarschaft nicht zulassen. Der Autor plädiert für gemeinsame, koordinierte Diplomatie, um
Sicherheit, Stabilität und auch Wohlstand in der Region zu fördern. Japan werde keine Remilitarisierung
anstreben, doch falls das Land von einem bevorstehenden Kernwaffenangriff bedroht
sei, schließe die Denkschule der „Militärrealisten“ einen Präemptivschlag nicht aus.

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