Die Anti-Internationale

Ausgabe #5/2016 - September/Oktober

Der Aufstieg von Donald Trump, die Höhenflüge europäischer Populisten, das Brexit-Votum: Sie sind Symptome einer neuen globalen Frontstellung – zwischen Verfechtern einer offenen, integrierten Welt und denjenigen, die das Heil wieder im Nationalismus suchen.

Umgang mit der Regierung Erdogan

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IP-Forsa-Frage

Sollte die Bundesregierung die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei deutlicher kritisieren?

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Geister der Vergangenheit

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Die drohende Rückkehr des nationalstaatlichen Egoismus ist abwendbar

Das Wirtschaftswachstum stockt, der Nationalismus blüht, Populisten versprechen, die Globalisierung zurückzudrehen: Stehen wir vor einer Wiederkehr des anarchischen Systems von Nationalstaaten und einem Rückfall in die identitätsbasierten Konflikte der Vergangenheit? Fast scheint es so. Doch noch kann die Politik gegensteuern – wenn sie das Richtige tut.

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Heißer Herbst

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Hillary Clinton, Donald Trump und die Polarisierung der amerikanischen Politik

Die Konfrontation zwischen der „Establish­ment“-Kandidatin Hillary Clinton und „Außenseiter“ Donald Trump ist ein Novum in der US-Geschichte. Getragen von denjenigen, die sich als Verlierer sehen, setzt der Immobilienmogul auf Abschottung und verabschiedet sich zugleich vom Ideal einer regelbasierten Welt. Ein Traditionsbruch.

Protest ohne Prinzipien

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Was Europas Populisten wollen und wie wir damit umgehen sollten

Früher kamen und gingen sie, heute kommen sie und bleiben. Ignorieren lassen sich Europas Politgrobiane nicht mehr. Doch ihre Reaktionen auf das Brexit-Referendum zeigen: Wenn „das Volk“ etwas mag, geben sie die Opposition schnell auf. Höchste Zeit für die EU, ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen: indem sie flexibler, liberaler, experimenteller wird.

Staat gegen Netz

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Wer kontrolliert die zentralen Zukunftstechnologien des 21. Jahrhunderts?

Nationalstaat und Globalisierung befinden sich von Natur aus in einem Spannungsverhältnis. Und das Internet steht im Zentrum dieser Spannungen. Drei Konfliktlinien sind dabei besonders interessant: Wer kontrolliert die Informationen, wer behindert den freien Fluss von Daten, und wohin führt die Militarisierung des Cyberraums?

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Zurück in die Zukunft

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Die Moderne ist der Abschied von allen Gewissheiten. Nur nicht der Freiheit

Europa rennt rückwärts – und bleibt selbst dabei mal ­wieder auf halbem Weg stehen. Dabei wäre es gut, noch ein bisschen weiter bis zu den Ursprüngen der Aufklärung und Moderne zu laufen. Denn dort liegen die wirklich richtigen Ideen für morgen. Ein Plädoyer für mehr Analyse und weniger Bauchgefühl, damit wir unsere Werte bewahren.

„Die Türkei ist viel mehr als Erdogan“

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Fragen an den Experten Sinan Ülgen zur Lage nach dem Putschversuch

Angespannter könnte die Beziehung zwischen dem Westen und der Türkei nicht sein: Mangelnde Unterstützung gegen Putschisten wirft Präsident Erdogan dem Westen vor. Dort kritisiert man die Entlassungen mutmaßlicher Anhänger der Gülen-Bewegung. Die Lösung? Der Westen müsste der Türkei den Rücken stärken, damit er auch glaubwürdig Kritik üben kann.

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Farce, Faustpfand, Fernziel?

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Eine turbulente türkische Innenpolitik stellt den Westen vor die Gretchenfrage

Mit seiner Politik der verbrannten Erde gegenüber der Gülen-Bewegung stellt Erdo­gan die EU vor existenzielle Fragen. Wann wird Einheit um der Einheit willen zur Farce? Auf alle Fälle sollte Brüssel die zarten Anzeichen gesellschaftsübergreifender Versöhnung als Chance nutzen, um sich wieder aktiver in den Transformationsprozess einzuschalten.

Nicht aufgeben

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Ein Abbruch des EU-Dialogs mit der Türkei wäre kontraproduktiv

Das selbstherrliche Vorgehen von Staatspräsident Erdogan nach dem Putschversuch hat Rufe laut werden lassen, sich von dem Land abzuwenden. Doch wer die Türkei aufgibt, hat die Auseinandersetzung mit Erdogan bereits verloren. Und es gibt gute Gründe, warum auch Ankara an einem Bruch mit Europa nicht gelegen sein kann.

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Wertepolitik

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Vier Thesen auf dem Prüfstand

„Rechtsstaatsdialog“, „Modernisierungspartnerschaft“: Diese Worte können nur in Europa ersonnen worden sein. Doch es ist das Vermögen, schönen Worten auch Taten folgen zu lassen, das Verantwortungsethik von Gesinnungsethik unterscheidet. Das gilt für die Außenpolitik der gesamten EU, besonders aber für die des moralischen Weltmeisters.

Gegen den Strich
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Von wegen „gute Europäer“

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Auch deutsche Politiker unterminieren das Vertrauen in die EU

Als Sahra Wagenknecht von den „Brüsseler Antidemokraten“ sprach, regte sich parteiübergreifende Kritik. Aber die Fraktions­chefin der Linkspartei ist keineswegs die einzige, die das Vertrauen in EU-Institutionen untergräbt. Gerade Politiker, die sich gerne als Vorreiter europäischer Integration sehen, leisten einen Beitrag zum Ansehensverlust der EU.

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Meilenstein, kein Endpunkt

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Das Weißbuch als strategische Weichenstellung für deutsche Sicherheitspolitik

Münchner Konsens 2014 – Führung aus der Mitte 2015 – Weißbuch 2016: Die deutsche Sicherheitspolitik hat in nur drei Jahren ihre Bereitschaft zu verantwortlichem Gestalten erklärt, ihr Führungsverständnis formuliert und beides als Ausgangspunkt für ein neues Weißbuch genutzt. Doch die Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen.

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