New Risks

In der Juni-Ausgabe der IP hat Andreas Uhl die Atalanta-Mission am Horn von Afrika als Erfolg bezeichnet. Dem wird hier energisch widersprochen: Die Piraterie müsse viel konsequenter bekämpft werden – falls erforderlich auch mit militärischer Gewalt.

Afghanistan versorgt nahezu den gesamten Weltmarkt mit Heroin. Von den Erträgen finanzieren die Taliban ihren Kampf gegen die Regierung und ausländische Sicherheitskräfte. Doch noch immer gibt es keine gemeinsame NATO-Strategie zur Eindämmung des Opiumhandels, und Deutschland hält sich zurück, um seine Soldaten nicht zu gefährden.

Die Kriegsschiffe der EU erledigen ihre Arbeit erfolgreich. Im Rahmen der Atalanta-Mission am Horn von Afrika verhindern sie die meisten Übergriffe von Piraten, die in einem immer größeren Areal aktiv werden. Deutschland hat als Exportnation ein existenzielles Interesse an der Sicherung dieser wichtigen Handelsroute zwischen Europa und Asien.

Die Ostküste Afrikas hat die asiatischen Meere als Hochburg der modernen Piraterie abgelöst. Die ständige Bedrohung verursacht Milliardenkosten und behindert den Welthandel. Wenn die internationale Gemeinschaft gegen die Freibeuter vorgeht, muss sie nicht nur die Symptome bekämpfen. Sie muss auch die tiefer liegenden Ursachen beheben.

Die Vereinigten Staaten stellen fünf Prozent der Weltbevölkerung, konsumieren aber mehr als die Hälfte der weltweit produzierten Drogen. 80 Prozent dieser Drogen werden durch Mexiko transportiert. Dass die Drogengelder gewaschen werden, dafür sorgt die US-Waffenindustrie als Hauptlieferantin der mexikanischen Drogenbosse gleich selbst. Ein Teufelskreis.

Wer sind die Gewinner der Globalisierung? Die Volkswirtschaften in China, Indien und Korea? Gewiss. Doch nicht nur die ehrlichen Geschäftsleute dieser Länder haben vom Zusammenbruch des Kommunismus und der Liberalisierung der Weltwirtschaft kräftig profitiert. Sondern auch das organisierte Verbrechen weltweit, wie Misha Glenny zeigt.

Neuartige Phänomene wie Computerangriffe und nichtstaatliche Gewalt bedrohen die internationale Sicherheit. Welche Lehren zieht das internationale Völkerrecht aus dieser Entwicklung? Vier Neuerscheinungen dokumentieren das gestiegene Interesse auch deutscher Völkerrechtler am Thema Friedenssicherungsrecht.

Prostitution, organisiertes Verbrechen, Menschenhandel: Die Liste der Schattenwelten der Globalisierung ist lang. Doch gab es all das mutatis mutandis schon zu Zeiten der industriellen Revolution. Und wie damals könnte sich auch heute erweisen, dass dort, wo Gefahr ist, auch das Rettende wächst.

Afghanistan, Balkan, Raketenabwehr, Erweiterung: Baustellen, wohin man schaut. Die NATO bietet heute das Bild eines Bündnisses, dem es an Klarheit über seinen Daseinszweck mangelt. Große strategische Konzepte sind aus Bukarest nicht zu erwarten. Entscheidend ist etwas anderes: die Bereitschaft der NATO-Mitgliedsstaaten, sich globalen Herausforderungen auch dann zu stellen, wenn der Preis hoch ist.

Der Datenozean ist immens; auch die Fischereimethoden dafür werden immer raffinierter

Obwohl die tunesischen Behörden alles unterbanden, was nach Kritik am Regime aussah, ist der UN-Weltgipfel in Tunis insgesamt als Erfolg zu bewerten. Ein „digitaler Solidaritätsfonds“ zugunsten der Entwicklungsländer wurde eingerichtet, und in Bezug auf die strittige Kontrolle des Internets wurde ein Kompromiss erreicht. Als besonders produktiv erwies sich die Teilnahme zahlreicher zivilgesellschaftlicher Akteure.

So genannte „Würmer“ mit fantasievollen Namen wie „MyDoom“ verbreiten sich in Minutenschnelle
übers Internet und legen Rechner lahm. Diese Schwachstellen können von Terroristen
genutzt werden – doch die entsprechende Abwehr ist ebenfalls problematisch.