Military Capacity

Die EUFOR-Mission hatte einen klar umrissenen Auftrag; den hat sie gut erfüllt. Doch damit ist noch lange nicht gewährleistet, dass der Friedensprozess im Kongo einen guten Verlauf nimmt. Sicherheit und Entwicklung bedingen sich gegenseitig, und in beiden Bereichen muss sich die internationale Gemeinschaft weiterhin engagieren.

Kurzfristig ist die Schaffung einer europäischen Armee nicht realistisch – aber vielleicht in 10 oder 15 Jahren? Ähnlich wie bei der Einführung des – zunächst eher unpopulären – Euro braucht die Politik auch zur Verwirklichung dieses Zieles Visionen, Mut und Durchsetzungskraft. Was Deutschland tun kann, um die Entwicklung zu beschleunigen.

Die Bundeswehr macht Schlagzeilen. Doch sind es eher die
Fehltritte des Ministers und die Skandalbilder mit Totenschädel, die das
Interesse an der Armee wecken als ihre Leistungen bei den zum Teil
schwierigen Missionen im Ausland. Keine Partei will der Bevölkerung eine
ehrliche Debatte über die Risiken der Auslandseinsätze zumuten.

Obwohl vor allem die Biotechnologie in den vergangenen Jahren enorme Fortschritte gemacht hat und die Herstellung ganz neuer Biowaffen droht, steht die Stärkung des B-Waffen-Verbots nicht vorn auf der Agenda der USA und anderer Vertragsstaaten. Daher muss die Europäische Union die Rolle des Vorreiters übernehmen.

Das Iran-Problem ist mit seinem Status als Ölexporteur verknüpft, Pakistan wird als Partner im Antiterrorkampf gebraucht, Indien ist geopolitisch bedeutsam: Wie lassen sich neue realpolitische Notwendigkeiten mit klassischen Nichtverbreitungsprinzipien in Einklang bringen? Diese Frage stellt sich auch für Rüstungskontrollpuristen.

Globalisierung reduziere die innere und äußere Aggressivität von Nationalstaaten, heißt es oft. Obwohl wirtschaftlich integrierte Staaten tatsächlich weniger Kriege führen als Autarkien, ist die Öffnung zuweilen mit einem erhöhten Konfliktrisiko verknüpft. Und: Eine Allianz zwischen Exportsektor und „militärisch-industriellem Komplex“ kann eine Regierung dazu verleiten, ihr Land in die Weltwirtschaft zu integrieren und zugleich außenpolitisch aggressiv auftreten zu lassen.

Eine nationale Armee, die Kriege produziert statt zu schlichten, plündernde und mordende Milizen, mangelnde Kooperation zwischen kongolesischen Truppen und der UN-Mission – angesichts des Chaos im Kongo drohen die Erfolge des internationalen Engagements unterzugehen. Die kommenden Wahlen wecken Erwartungen – die allerdings nur erfüllt werden können, wenn die internationale Gemeinschaft das Land nicht sich selbst überlässt.

Die Wehrmacht scheiterte in Jugoslawien, Frankreich in Algerien, die Sowjetunion in Afghanistan und die USA in Vietnam und vermutlich auch im Irak. Selbst bei Einsatz brutaler Methoden und überlegener Technik erleiden reguläre Armeen gegen Aufständische nur Niederlagen. Es sei denn, sie nähmen sich die Grausamkeit des ehemaligen Präsidenten Syriens, Hafis al-Assad, oder die Zurückhaltung der Briten in Nordirland zum Vorbild.

Seit mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der gemeinsame Feind verloren ging, tun sich Amerikaner und Europäer schwer bei der einst so erfolgreichen Kooperation auf dem Feld der Rüstungsindustrie. Nach wie vor jedoch spricht vieles für enge Zusammenarbeit – trotz, oder gerade wegen der wachsenden Technologielücke zwischen den Partnern.

Wächst mit China auch militärisch eine neue, potenziell bedrohliche Supermacht heran? Der heutige Rüstungsstand des Landes kann die amerikanischen, japanischen oder australischen Befürchtungen vor Chinas Militärmacht nicht begründen. Im Gegenteil: China ist in der strategischen Defensive. Aber wie wird sich die Lage langfristig entwickeln?

Sind staatliche Akteure tatsächlich immer weniger die zentralen Monopolisten heutiger Kriege? Nimmt die Privatisierung organisierter Gewaltanwendung in Räumen begrenzter Staatlichkeit zu? Empirische Daten belegen, dass sich selbst demokratische Staaten privatisierter Gewaltstrategien bedienen und so den Sicherheitsmarkt vorantreiben.