01. Dezember 2006

Gefährliches Desinteresse

Eine Debatte über Sinn und Unsinn der Bundeswehrmission ist überfällig

Die Bundeswehr macht Schlagzeilen. Doch sind es eher die
Fehltritte des Ministers und die Skandalbilder mit Totenschädel, die das
Interesse an der Armee wecken als ihre Leistungen bei den zum Teil
schwierigen Missionen im Ausland. Keine Partei will der Bevölkerung eine
ehrliche Debatte über die Risiken der Auslandseinsätze zumuten.

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Ausgerechnet an dem Tag, an dem Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) zum Weckruf für ein schläfriges Volk ansetzte, grüßten als Zeitungsaufmacher die Totenschädel. Im Bendlerblock, jenem Ort, an dem die Wehrmacht Kriege plante und die Verschwörer des 20.

Juli 1944 hingerichtet wurden, hatte Jung das Bundeskabinett zusammengetrommelt, um sein Weißbuch zur Sicherheits-politik in Deutschlad zu präsentieren. Allein, dass es endlich zustande kam, kann als schöner Erfolg gelten – unter Rotgrün hatte der Streit um die Wehrpflicht eine Verabschiedung jahrelang blockiert. Doch dann verdrängten die Skandalfotos das Ereignis, das als Startschuss für eine sicherheits-politische Diskussion geplant war.

Vielleicht lösen die hässlichen Bilder vom Hindukusch nun die längst überfällige Debatte darüber aus, wofür das Land heute, 16 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges, seine Soldaten braucht. Es wäre höchste Zeit. Denn weder sind sich die Deutschen der Gefahren, die sie umgeben, bewusst, noch wissen sie die Leistungen ihrer Bundeswehr auch nur annähernd zu würdigen. Die Angst vor Terroranschlägen, so fand gerade eine Umfrage der R+V-Versicherung anlässlich des fünften Jahrestags von 9/11 heraus, plagt die Bundesbürger kaum: Am meisten fürchten sie steigende Preise. Terror rangiert in der Liste ihrer Ängste erst auf Platz zehn.

Die Politik unterlässt es weit-gehend, diesem bequemen Wegsehen durch Aufklärung entgegenzutreten. Auch für die Bundeswehr interessierte sich keiner, bis die Schädelbilder aus Afghanistan die Nation schockierten. Nur beiläufig wurde zur Kenntnis genommen, dass inzwischen 64 Soldaten bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommen sind. Fast scheint es, als hätte Bundespräsident Horst Köhler noch übertrieben, als er vom „freundlichen Desinteresse“ sprach, das die Deutschen ihrer Armee entgegenbrächten.

Ohne Risiko ist diese allseits gepflegte Sprachlosigkeit nicht. Auf eineinhalb Jahrzehnte zielloser Interventionen könnte nun eine neue „Epoche des Isolationismus“ folgen, warnt etwa der Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Schon jetzt, das zeigen Umfragen, lehnt eine Mehrheit der Deutschen weitere Auslandseinsätze ab. Die Politik muss endlich klar machen, welchen Zwecken die Missionen der Bundeswehr fernab der Heimat dienen. Sonst verliert sie den Spielraum, Soldaten zu schicken, falls es nötig sein sollte, um deutsche Interessen irgendwo in der Welt zu verteidigen.

Zunächst hatte der neue Marschbefehl ja einleuchtend geklungen. Um im Zeitalter der Globalisierung Bedrohungen für die Heimat zu verhindern, müsse die Armee zum Krisenherd gehen, um die Gefahr an der Wurzel zu packen. Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat sie mit der Aussage „Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt“ auf eine prägnante Formel gebracht.

Das hat dazu geführt, dass heute an die 10 000 deutsche Soldaten an Orten Dienst tun, an denen früher niemand deutsche Interessen vermutete: Dschibuti, Kundus, Prizren. Das Parlament beschließt diese Einsätze schneller als die nächste Steuererhöhung. Eine ordentliche Begründung für ihren Einsatz haben die Soldaten nur selten im Marschgepäck. Unzulänglich ausgerüstet irrlichtert die Armee auf drei Kontinenten. Wo die alte Bundesrepublik sich mit groß-zügigen Schecks von ihren Verpflichtungen befreite, schickt die neue Berliner Republik Soldaten. Doch die Mittelmacht Deutschland ist für diese gestiegene Verantwortung in keiner Weise gerüstet.

Klare Leitlinien für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland fehlen. Auch das Weißbuch hangelt sich an vagen Formulierungen entlang. Neben der Frage, ob die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden soll, war die Definition deutscher Interessen das eigentliche Schlachtfeld zwischen den an der Ausarbeitung beteiligten Ministerien. So heißt es nun im Weißbuch, dass die Armee „Recht und Freiheit, De-mo-kra-tie, Sicher-heit und Wohl-fahrt für die Bürger“ als deutsche In-teressen wahre, dass der „freie und ungehinderte Welthandel“ gefördert und „die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen“ überwunden werden müsse. Man stelle sich den Soldaten vor, der anhand dieser Allgemeinplätze zu verstehen versucht, warum er jetzt in Kundus stationiert ist!

Sicher hat Verteidigungsminister Jung Recht, wenn er betont, dass es eine Art Checkliste nicht geben könne. Doch etwas Orientierung könnte nicht schaden. Der Kongo, der Libanon und die Debatte um die KSK-Elitesoldaten in Afghanistan zeigen, wie wichtig nachvollziehbare Kriterien sind. Wann lohnt es sich, das Leben deutscher Soldaten zu riskieren? Muss die Marine Piraterie in der Straße von Malakka bekämpfen, um die Handelswege für die Exportnation Deutschland zu sichern? Ist die Sicherung von Rohstoffquellen das Leben deutscher Soldaten wert? Kaum jemand will den Menschen diese Fragen zumuten. Doch die Wirklichkeit könnte sie bald stellen.

Eine ehrliche Analyse ist unbequem. Auf die Vergangenheit gerichtet zeigt sie, dass bislang im Grunde fast jeder Auslandseinsatz nicht mehr als ein halbherziger Kompromiss war. Die Deutschen übernehmen gerade so viel internationale Verpflichtungen wie unbedingt nötig ist. Beispiel Libanon: Schon dieWortwahl des Verteidigungsministers war verräterisch. „Wir werden uns dem Einsatz nicht entziehen können“, sagte er. Das demonstriert, wie ungewollt die Aktion Nahost über die deutsche Politik hereinbrach, wie sehr die Deutschen versuchten, sich wegzuducken.

Eine ehrliche Analyse hätte folgendes Bild ergeben: Deutsches Interesse ist es, das Existenzrecht Israels zu sichern. Ziel des Einsatzes ist die Stärkung der libanesischen Regierung. Ist ihre Autorität im eigenen Land wieder hergestellt, kann sie verhindern, dass die Hisbollah Israel mit Raketen bedroht. Was ist also zu tun? Da Nachschub die Hisbollah natürlich vor allem über die Landgrenze erreicht, müsste die Bundeswehr dort Patrouille fahren. Stattdessen schippert die Bundesmarine vor der Küste Libanons und bekämpft vor allem einen Feind: die unsägliche Debatte über das Kleingedruckte ihres Einsatzes in der Heimat. Gerade mal zehn Zöllner und Polizeibeamte hat Berlin nach Beirut entsandt. Die erklären ihren Kollegen nun den Gebrauch von Durchleuchtungsmaschinen chinesischer Herkunft, während – und das sagen die Beamten in Beirut hinter vorgehaltener Hand selbst – der Nachschub für die Hisbollah weiter rollt.

Ähnlich könnte man die Lage in Afghanistan zusammenfassen. Noch einmal durchdekliniert: Indem die internationale Gemeinschaft verhindert, dass Afghanistan wieder zum Trainingslager für Dschihadisten wird, verringert sie das Anschlagrisiko im Westen. Darin besteht unser Interesse. Ziel der Mission ist es daher, die Regierung Karsai zu stärken und die Taliban zu vertreiben. Doch wenn diese Analyse richtig ist, warum engagiert sich Deutschland dann nicht mit einem weiteren Bataillon im umkämpften Süden des Landes, um die Taliban wirklich zu schlagen?

Es ist absurd: Immer wieder fällt in diesen Tagen das Wort von der Exit-Strategie. Bei jedem Auslandseinsatz müsse schon von Anfang an klar sein, wie man hinterher wieder herauskomme. Am Hindukusch aber unterlässt es die deutsche Politik, für die Voraussetzungen zu sorgen, die einmal zum Abzug der Soldaten führen könnten. Können afghanische Soldaten nicht selbst für Sicherheit sorgen, können Bundeswehr und NATO nicht abziehen. Doch auch in Afghanistan hat die Armee nur so viel Soldaten, um den Norden gerade mal so zu sichern. Wie das Land langfristig zu stabilisieren ist, dafür fehlt jede Strategie.

Ein weiteres Bataillon für Afghanistan, mehr Soldaten oder Polizei-beamte im Libanon – und wo bleibt die Landesverteidigung? So wichtig die ganze Debatte um das Für und Wider der Auslandseinsätze ist – sie drängt die ebenso wichtige Frage in den Hintergrund, ob wir die Armee zur Landesverteidigung noch brauchen, ja ob sie dafür eigentlich noch taugt. Das ist nicht nur eine Marotte konservativer Sicherheitspolitiker. Sind Szenarien, nach denen Russland wieder zur Bedrohung werden könnte, wirklich gänzlich undenkbar?

Die Bundeswehr, das ist inzwischen Konsens, kann nicht beides leisten. Kaum ein Land gibt für das wertvolle Gut Sicherheit so wenig aus wie Deutschland. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt sank auf 1,4 Prozent. Dabei klagen Generalstäbler schon jetzt, dass in kritischen Punkten – Transportflugzeuge, gepanzerte Fahrzeuge, Sanitätssoldaten – die Kapazitäten erschöpft seien. Auch im Weißbuch werden die Ambitionen Deutschlands in den Himmel geschraubt, obwohl die Verfasser wissen, dass diese Absichten in keinem Verhältnis stehen zu den Ressourcen, die die Armee künftig zur Verfügung haben wird.

Neu ist das nicht. Bereits die nach dem ehemaligen Bundespräsidenten von Weizsäcker benannte Kommission hatte vor gut sieben Jahren ein vernichtendes Fazit gezogen: „Die gegenwärtige Struktur ist während der vier Jahrzehnte politischer und militärischer Blockkonfrontation in Mittel-europa entstanden. Die Bundeswehr des Jahres 2000 ist zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern. Eine grundlegende Umgestaltung ist geboten.“

Bis heute hat sich an diesem Befund wenig geändert. Zwar betont Verteidigungsminister Jung: „Ich werde keinen Soldaten in einen Auslandseinsatz schicken, der nicht bestmöglich ausgerüstet ist.“ Doch die Realität sieht anders aus. Der Bundeswehrplan 2007, eine 59-seitige Verschlusssache, in der der Generalin-spekteur aufschreibt, was die Truppe braucht, dokumentiert den Mangel. So ist etwa der Bedarf an geschützten Fahrzeugen „innerhalb des verfüg-baren Finanzrahmens nur langfristig zu decken“. In einer internen Vorlage für den Generalinspekteur wird ebenfalls deutlich, dass die Armee an der Grenze des Möglichen operiert. „Es ist nicht hinzunehmen, dass die Truppe mit unzureichend oder nicht geschützten Fahrzeugen ausgestattet ist“, monieren die Militärs. „Fahrzeuge mit einem ausgewogenen und qualifizierten Schutz können in der zweiten Jahreshälfte 2007 zulaufen.“ Bis sie kommen, fährt die Angst mit.

Zudem gibt die Bundeswehr das knappe Geld für falsches Material aus. Beispiele für fehlgeleitete Gelder gibt es zuhauf. So plant die Truppe weiter, 80 Tiger-Hubschrauber und 180 Eurofighter anzuschaffen, obwohl ihr Kauf noch unter einer völlig anderen Bedrohungslage in den achtziger Jahren beschlossen wurde und in den kommenden Jahren rund ein Drittel der gesamten Beschaffungsmittel aufbrauchen wird. Überhaupt sind in der Rüstungspolitik eine Reihe von Interessen deutlich durchschlagskräftiger organisiert als die der Soldaten. Die Entscheidung, neue, teure U-Boote zu ordern, dürfte auch dem Ziel dienen, Arbeitsplätze in der deutschen Werftindustrie zu erhalten. Mit dem Geld könnte man die gepanzerten Patrouillenfahrzeuge, die in Afghanistan fehlen, leicht anschaffen.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 12, Dezember 2006, S.90‑93

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