Conflicts and Strategies

Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.

Mehr als zehn Jahre nach Beginn der Militärintervention in Afghanistan ist von einem funktionierenden Staat am Hindukusch nur in Ansätzen etwas zu erkennen. Korruption und Drogenhandel blühen, die Taliban sind auf dem Vormarsch. Kaum besser ist die Lage in Pakistan, dem Schlüsselstaat für eine Lösung des Konflikts. Vier Neuerscheinungen.

Die internationale Politik sieht sich angesichts der Situation in Syrien immer stärker mit einem Dilemma konfrontiert: Entweder akzeptieren die westlichen Regierungen die Grenzen ihrer bisherigen Bemühungen, den Konflikt einzuhegen, und lassen der Eskalation hin zu einem Bürgerkrieg mit Tausenden von Toten ihren Lauf. Oder aber sie erwägen ein militärisches Engagement mit allen damit verbundenen Risiken und einem ungewissen politischen Ausgang.

Die Chancen für eine Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm stehen nicht schlecht. Doch das Zeitfenster für eine Einigung schließt sich. Und die Festlegung der amerikanischen Regierung, eine „Atommacht Iran“ nicht hinnehmen zu wollen, ließe bei einem Scheitern der Gespräche kaum etwas anderes zu als ein militärisches Vorgehen.

Eine Übereinkunft mit dem Iran, wo der Oberste Religionsführer Ali Khamenei alle Macht an sich gezogen hat, wird schwierig. Unmöglich ist sie nicht. Der Westen wird sich bewegen müssen, um das Regime von seinem Konfrontationskurs in Sachen Atomprogramm abzubringen. Doch auch auf iranischer Seite gibt es „Stimmen der Vernunft“.

Libyen, Elfenbeinküste, Südsudan – in diesen Fällen berief sich der UN-Sicherheitsrat 2011 in seinen Resolutionen auf die Schutzverantwortung (R2P). Doch in Syrien und im Sudan geht das Morden bis heute weiter, die internationale Gemeinschaft kann sich nicht auf ein gemeinsames
Vorgehen einigen. Was sind Bilanz und Perspektiven der R2P?

Die Bonner Afghanistan-Konferenz im Dezember 2011 stand unter keinem guten Stern. Pakistan sagte seine Teilnahme kurzfristig ab, nachdem bei einem Grenzzwischenfall 24 seiner Soldaten unter NATO-Feuer starben. Wie geht es nun weiter am Hindukusch? Elke Hoff erklärt im Gespräch mit der IP, warum sie die Gesamtlage so pessimistisch stimmt wie noch nie.

Das Aufspüren und die gezielte Tötung von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden in Pakistan haben die Beziehungen des Landes zu den Vereinigten Staaten auf einen neuen Tiefpunkt gebracht. Dabei spielt Pakistan bei allen Zukunftsfragen der internationalen Politik eine zentrale Rolle. Der Westen muss mit dem Land im intensiven Gespräch bleiben.

Die Bonner Afghanistan-Konferenz findet am 5. Dezember 2011 ohne Pakistan statt – eine Absage, die für die Zukunft wenig Gutes erwarten lässt. Denn ohne die Atommacht, die manche schon für den „gefährlichsten Staat der Welt“ halten, ist Stabilität in Zentral- und Südasien nicht zu erreichen. Allerdings müsste auch der Westen in Afghanistan Standfestigkeit beweisen.

Die internationale Verpflichtung zu einem langfristigen Engagement nach dem Abzug der ISAF ist die politische Konsequenz unseres bisherigen Einsatzes. Die Internationale Afghanistan-Konferenz in Bonn muss deshalb Afghanistan und damit auch der Region die Gewissheit geben: Wir lassen euch nicht allein.