Der Globale Süden ist alles andere als ein einheitlicher Block. Wie wirkt sich das auf die Versuche der Staaten aus, sich zu organisieren? Ein Überblick.
... auf der Suche nach einem neuen Betätigungsfeld: die NATO
Zum 60. Geburtstag dringend gesucht: eine neue Vision für das transatlantische Bündnis. Vielleicht aber liegt die Zukunft der NATO gar nicht in einer weit ausgreifenden Aufgabe mit langfristiger und globaler Reichweite, sondern in einer viel bescheideneren Rolle. Nur welcher? Darüber diskutierten in der Heinrich Böll Stiftung u.a. Jürgen Trittin, NATO-Stratege Jamie Shea und die Politologen Dan Hamilton und Dmitri Trenin.
Internationale Politik stellt die wichtigsten Argumente vor.
Groß muss die Union sein, und politisch: Fünf Thesen für eine neue EU-Debatte
Soll die Europäische Union eigentlich erst untergehen, bevor wir erkennen, was sie uns wirklich bedeutet? Natürlich nicht, und deshalb ist es höchste Zeit für eine neue Debatte über die Zukunft der EU. Groß muss sie sein, die Union, und politisch, will sie ihre Interessen und Ambitionen durchsetzen. Deutschland spielt dabei eine zentrale Rolle.
Wie sich die Vereinten Nationen für das 21. Jahrhundert rüsten sollten
Der Nahost-Konflikt, Hungersnöte und Armut geben den Kritikern Recht, die behaupten, die Vereinten Nationen seien unfähig, auf die Anforderungen des 21. Jahrhunderts zu reagieren. Doch noch haben die UN nicht ausgedient. Um besser zu funktionieren, sind Reformen in drei Bereichen notwendig: UN-Einsätze, Entwicklungshilfe und Menschenrechte.
Helfen möchten wir schon gerne. Aber nicht mit humanitären Interventionen
Eine Verwicklung in die Krisenschauplätze der Welt will man sich in Deutschland nicht leisten. Man sei, heißt es, an den Grenzen der Leistungsfähigkeit angekommen. Dabei gibt es ein Prinzip der „Schutzverantwortung“. Wollen wir Menschenrechtsverletzungen nicht tatenlos hinnehmen, sollten wir über eine „Liga der Demokratien“ nachdenken.
Europa darf Amerika in der Finanz- und Handelspolitik nicht unter Zeitdruck setzen
Von der neuen US-Administration ist zunächst keine internationale Führungsrolle in der Finanz- oder Handelspolitik zu erwarten. Europa sollte jenseits schneller Abschlüsse alle Möglichkeiten für langfristige multilaterale Ansätze ausloten und Überzeugungsarbeit gegenüber den USA leisten, um die weltwirtschaftlichen Herausforderungen anzugehen.
Warum das Jubiläum der Menschenrechte kein Grund zum Feiern ist
Seit 60 Jahren gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, doch die Diskrepanz zwischen ihrem Anspruch und der Realität ist ernüchternd: Weltweit gibt es fast keinen Staat, in dem sie nicht verletzt werden. Auch Deutschland könnte wesentlich mehr tun als nur Lippenbekenntnisse abzugeben – doch Berlin bleibt weit hinter seinen Möglichkeiten zurück.
Warum die Finanzaufsicht in der Krise versagt hat
Für Politiker und Medien sind die Schuldigen klar: Gierige Banker haben in US-Schrotthypotheken investiert und sich verspekuliert. Dabei haben die Folgen der Hypothekenkrise nur die immanenten Risiken des Finanzsystems aufgedeckt. Es gilt, die bestehenden Kontrollmechanismen neu zu justieren, damit sie vom Teil des Problems zur Lösung werden.
Was wir jetzt ändern müssen, damit künftige Krisen verhindert werden
Die Zahl der Hungernden steigt weltweit. So hungern nach jüngsten Schätzungen der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) heute etwa 937 Millionen Menschen. Verantwortlich für diesen Anstieg sind in erster Linie die höheren Lebensmittelpreise. Zeit für globalisierungskritische und entwicklungspolitische Nichtregierungsorganisationen, ihre Forderungen nach höheren Weltmarktpreisen für Agrarprodukte zu überdenken.
Das Prinzip der Schutzverantwortung im Widerstreit internationaler Interessen
Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberung: Staatliche Souveränität endet dort, wo der Staat seine Bürger nicht mehr schützt. Dies besagt die im UN-Rahmen definierte Schutzverantwortung „Responsibility to Protect“. Sie ermächtigt die Staatengemeinschaft, notfalls auch mit militärischen Mitteln einzugreifen – eine Verantwortung, die viele Fragen aufwirft.
Forum
Betrifft: IP Juli/August 2008
Die neue globale Ordnung entwickelt sich zur "variablen Geometrie"
Die USA haben die Führungsrolle in der Weltordnung verloren. Wer sind ihre Nachfolger? Die Antwort: Es gibt keine. Konflikte werden künftig von denen gelöst, die gerade am besten dazu geeignet sind. Die Vereinten Nationen sind nur eine Option von vielen. Das kann zum Kampf aller gegen alle führen – oder es entsteht ein stabiles Gleichgewicht.
