Political System

Lassen sich aus der Geschichte Schlüsse für die Zukunft des Irak ziehen? Ja, sofern man den richtigen Bezugspunkt wählt. Der ist nicht Vietnam, sondern der Irak selbst, etwa die britische Mandatszeit in den zwanziger Jahren. Ein seriöser Wiederaufbauplan hätte zudem die Resultate aus 80 Jahren irakischer Entwicklung berücksichtigen müssen.

Die Irak-Krise im Spiegel der arabischen Medien

Kosovo bleibt die schwärende Wunde auf dem Balkan: Da Serben und Kosovo-Albaner weiterhin auf ihren Maximalpositionen verharren, hat sich in der EU die Auffassung durchgesetzt, eine EU-überwachte Unabhängigkeit des Amselfelds sei noch die beste aller schlechten Entscheidungen. Das könnte sich als Irrtum erweisen.

Die Bedeutung der Bundesländer scheint rapide abzunehmen – ein Prozess, den es zu beobachten gilt.

Global? Egal. Provinziell und selbstgenügsam gibt sich die SPD ausgerechnet in einer Zeit, da die internationalen Anforderungen an Deutschland steigen. Keine dankbare Aufgabe für den Außenminister, der als einer der letzten Sicherheitspolitiker von Rang seine Partei mit der Realität konfrontiert – und die Genossen mühsam an die notwendigen Einsichten heranführt.

Wird sich das „Demokratiedefizit“ der Europäischen Union jemals beheben lassen? Wird die EU je ein mächtiger globaler Akteur werden, der mit einer Stimme spricht? Werden die außerordentlich mühsamen Abstimmungsprozeduren bald leichter? Vermutlich nicht. Aber das ist auch gut so, argumentiert die Autorin dieses Beitrags.

Machen wir uns nichts vor: Das Konzept der Entwicklungshilfe in Form von Geldtransfers an die Regierenden in Afrika ist gescheitert. Um für nachhaltiges Wachstum zu sorgen, gilt es stattdessen, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass sich privates Unternehmertum erfolgreich entfalten kann.

Vor knapp zwei Jahren übernahm Ellen Johnson-Sirleaf als erstes frei gewähltes weibliches Staatsoberhaupt Afrikas das Ruder in Liberia. Die Erwartungen der Bevölkerung sind enorm. Schnell avancierte die Harvard-Absolventin auch zum Liebling der Geber. Doch der Aufbau der völlig zerstörten Staatsstrukturen ist ein Sisyphusjob.

Indien ist Chinas stärkster Konkurrent als aufstrebende Wirtschaftsmacht in Asien. Der wesentliche Unterschied: Es ist eine Demokratie. Das heißt, dass ökonomische Reformen sozial abgefedert sein müssen. Gelingt das, steht der erfolgreichen Kooperation mit anderen ost-asiatischen Staaten nichts mehr im Weg. Auch nicht die Hindu-Ideologie.

Der Herbst des Oligarchen: Von Russland abgestraft, vom Westen verbannt, von der Demokratiebewegung bekämpft, steht Weißrusslands Präsident Lukaschenko mit dem Rücken zur Wand. Ein Gespräch mit dem Oppositionellen Anatolij Lebedko über den Kampf des Regimes ums Überleben, die Gefahr einer sozialen Explosion und die Hoffnung auf freie Wahlen.

Diszipliniert und durchorganisiert wirkt die Volksrepublik Korea auf den flüchtigen Betrachter, stromlinienförmiger, als die DDR je gewesen ist. Doch der zweite Blick offenbart Risse in der Fassade: Inseln der Marktwirtschaft, interne Konkurrenzkämpfe, und selbst der „Geliebte Führer“ schwächelt. Kim Jong II hat seine Nachfolge noch immer nicht geklärt. Denn jeder Kandidat dürfte Widerstand provozieren. Ansichten aus einem verschlossenen Land.

Warum Bürokratiereform ohne Politikreform scheitert – und zum Gegenteil führt