01. November 2007

Aufschwung vor Religion

Was hemmt Indiens Integration in Ostasien?

Indien ist Chinas stärkster Konkurrent als aufstrebende Wirtschaftsmacht in Asien. Der wesentliche Unterschied: Es ist eine Demokratie. Das heißt, dass ökonomische Reformen sozial abgefedert sein müssen. Gelingt das, steht der erfolgreichen Kooperation mit anderen ost-asiatischen Staaten nichts mehr im Weg. Auch nicht die Hindu-Ideologie.

Als Indien im vergangenen August den 60. Jahrestag seiner Unabhängigkeit feierte, war die Berichterstattung so voller Lob wie kaum jemals, seit das Land 1991 seine Wirtschaftsreformen in Angriff nahm. Ein britischer Zeitungskolumnist titelte „das Imperium schlägt zurück“,William Dalrymple, Guardian, 12.8.2007. ein anderer schrieb, dass „die herkömmliche Vorstellung einer gewaltigen, alten Zivilisation, die im Schlamm rechtschaffener Armut steckte, von überwältigenden neuen Eindrücken verdrängt wird“.New Statesman, 2.8.2007. „India shining“ – „strahlendes Indien“ – mit diesem Slogan hatte die Hindu-nationalistische Bhartiya Janata Partei (BJP) 2004 versucht, an der Macht zu bleiben. Indiens Wirtschaftsboom sei ihr Verdienst gewesen, behauptete sie. Abgewählt wurde die Partei dennoch, denn mehr als das Thema, mit dem die BJP von sich reden machte, nämlich die Stärkung der Hindu-Identität, interessierten sich die Inder für wirtschaftliche Entwicklung.

Die Wachstumsrate war zweifelsohne gestiegen und steigt weiter. Der Anteil der Inder, der unter der Armutsgrenze lebt, ist nach Angaben der Planungskommission von 51,3 Prozent in den Jahren 1977/1978 auf 27,5 Prozent im Zeitraum von 2004 bis 2005 gefallen. Aber in absoluten Zahlen bedeutet dies, dass noch immer um die 300 Millionen Menschen in Indien unter der Armutsgrenze leben – fast ein Drittel der Gesamtbevölkerung. Abgesehen von der wachsenden Ungleichheit der Einkommen hat diese Wachstumsstruktur keine Verbesserungen auf dem Gebiet der Beschäftigung mit sich gebracht. Das Wachstum der Beschäftigten insgesamt sank von 2,01 Prozent zwischen 1983 und 1994 auf 1,84 Prozent im Zeitraum 1993 bis 2005.Citizens’ Report on Governance and Development 2007, Social Watch, New Delhi, Sage Publications. Der Zugang zu Sozialleistungen und zum Bildungssystem ist nach wie vor sehr ungerecht verteilt. Andererseits nutzten die Wähler bereits 1991, zu Beginn der Wirtschaftsreformen, vermehrt die Chancen, die ihnen die Demokratie bot. 1993 wurde durch eine Verfassungsergänzung eine dritte Ebene der Selbstverwaltung auf lokaler Ebene eingeführt. Daraufhin wählten die Inder über drei Millionen Vertreter in lokale Institutionen. Von ihnen sind ein Drittel Frauen, um die 22 Prozent gehören zur benachteiligten Kaste der Dalit oder zu Stammesgruppen, die durch Quoten Zugang zum demokratischen System erhielten. Marginalisierte Gruppen haben also tatsächlich mehr Mitspracherecht. Sie begreifen, dass sie die staatlichen Instrumente in einer Weise benutzen können, wie es bisher nur die Oberschicht getan hat. Die Parteienlandschaft hat sich diversifiziert. Der dadurch entstehende verstärkte Wettbewerb im Wahlsystem hat zu einem Aufbegehren von unten geführt, das den Staat zwingt, auf die Bedürfnisse der armen Bevölkerungsschichten einzugehen. Fragen der Gleichheit und Gerechtigkeit haben den Bereich bloßer politischer Rhetorik verlassen und sind heute starke Forderungen auf der Agenda von Good Governance.

Im Zuge dieses politischen Wiedererwachens beginnen sich zwei soziale und politische Identitäten durchzusetzen, die oft miteinander in Konflikt stehen. Die eine ist die der Kaste und die andere die religiöse. 1990 übernahm die Regierung unter Premierminister Vishwanath Pratap Singh die Ergebnisse der Mandal-Kommission, die empfahl, den „anderen rückständigen Kasten“Die „Other Backward Casts“ sind die niedrigen Kasten außer den Unberührbaren und den Stammesangehörigen. Für Letztere gab es schon vor 1990 Quotenregelungen bis zu 50 Prozent. im öffentlichen Dienst und in Bildungseinrichtungen eine Quote von 27 Prozent zuzugestehen. Da die höher gestellten Kasten dadurch ihre Vorteile eingeschränkt sahen, kam es zu gewalttätigen Protesten und schließlich zum Sturz der Regierung. Seitdem ist die Kaste in der indischen Politik zu einer heiklen Angelegenheit geworden, und immer mehr politische Parteien vertreten Belange von Kasten und Gemeinschaften.

Die andere Identität, die sich zunehmend durchsetzt, basiert auf der Politisierung der Hindu-Religion. Die Hindu-Machtpolitik, die vor allem die BJP vertritt, bezieht sich auf Hindu-Recht und Hindu-Nationalismus. Die Partei ist ideologisch eingebettet in die mitgliederstarke Massenorganisation Rashtriya Swyam Sevak Sangh (RSS), die Hinduismus durch soziale und kulturelle Aktivitäten fördert. Politische Ziele der Partei sind unter anderem, ein einheitliches bürgerliches Recht durchzusetzen und damit muslimische Gesetze abzuschaffen, einen Ram-Tempel am Platz der zerstörten Babri-Moschee zu errichten und Artikel 370 der indischen Verfassung abzuschaffen, der Jammu und Kaschmir einen Status größerer Autonomie zuspricht. Die BJP hatte allerdings keine klare ökonomische Linie und verhielt sich gegenüber den Wirtschaftsreformen ambivalent. Sie unterstützte Veränderungen im Land selbst, stellte sich jedoch gegen Handelsverbindungen mit der Außenwelt. Man sprach von der Notwendigkeit, einheimische Technologie zu entwickeln und nationale Interessen zu schützen. Einmal an der Macht, entfernte die BJP sich von ihrem „nationalen“ Standpunkt und leitete eine zweite Stufe der Liberalisierung ein. Nachdem sie eine volle Legislaturperiode an der Macht geblieben war, verlor die BJP die Wahlen.

2004 kam die Kongresspartei mit dem Thema der sozialen Gerechtigkeit an die Macht und regiert seitdem in einer Koalition mit mehreren Regionalparteien. Sie kritisierte die Wirtschaftsreformen der BJP als nachlässig gegenüber den „einfachen Leuten“ und versprach, wesentlich mehr in die sozialen Sektoren zu investieren. Zugleich argumentierte Premierminister Manmohan Singh,Als Finanzminister und ausgebildeter Ökonom war Singh 1991 einer der Hauptarchitekten der Wirtschaftsreformen, die Indiens Wirtschaft liberalisierten und öffneten. Armut könne nicht reduziert werden, ohne das Wirtschaftswachstum zu steigern. Angeregt von der chinesischen Erfolgsgeschichte brachte seine Regierung 2005 ein Gesetz zur Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen ein. Ziel war es, langfristige politische Rahmenbedingungen mit minimaler Regulierung und schnellen, vereinheitlichten Genehmigungsverfahren zu schaffen. Das Problem, das die Umsetzung des Gesetzes zeitweilig blockierte: Die Regierung erwarb für die Landwirtschaft geeignetes Land, um es an Unternehmen weiterzugeben, die in die Sonderwirtschaftszonen investierten. Gewaltsame Proteste waren überall dort die Folge, wo Land erworben werden sollte.

Was fehlt: Ein breiter Konsens und eine integrative Politik

Die Proteste gegen die Sonderwirtschaftszonen verdeutlichen die Herausforderungen, denen sich Indien bei der Durchführung der Wirtschaftsreformen stellen muss. Ein wachsendes Bruttosozialprodukt konnte weder die Verbreitung von Gewalt und die Proteste in den Gegenden bremsen, die als „Stammesgürtel“ des Landes bekannt sind, noch die Lebensbedingungen der Landbevölkerung bedeutsam verbessern.Der Entwurf für den von der Planungskommission herausgegebenen elften Fünfjahresplan beschreibt mehrere Spaltungen in der indischen Gesellschaft, betont jedoch, dass die wichtigste zwischen Arm und Reich verläuft. Die Armutsbekämpfung komme hingegen nur langsam voran, so das Dokument: Towards faster and More Inclusive Growth. An Approach to the 11th Five Year Plan, Planning Commission, Government of India, 2006. Die auf Mahatma Gandhi zurückgehende Swadeshi-Ideologie, die Protektionismus fördern will, bremst ebenfalls den Schwung der Reformen.Siehe Rob Jenkins: International Development Institutions and National Economic Contexts, Economy and Society, 4/2003, S. 584–610. Ebenso Salim Lakha: From Swadeshi to Globalisation – The BJP’s Shifting Economic Agenda, South Asia Journal of South Asian Studies, 3/2002. Ein breiter Konsens über die Richtung der ökonomischen Reformen muss noch entstehen, auch wenn sowohl die Kongresspartei als auch die BJP in den meisten Punkten wenig voneinander abweichen und die Entwicklungen in China als Ziel vor Augen haben. Dieser Konsens muss auf der Basis des Interesses für die Armen konstruiert werden.

Er muss sich allerdings auch in integrativen Politikstrategien niederschlagen. Die BJP ist für ihre spaltende Politik bekannt, die Spannungen zwischen Hindus und Muslimen provoziert, indem sie versucht, den Hindus eine Vormachtstellung zu verschaffen. Die Bemühungen, eine Wirtschaftsgemeinschaft in Südasien (SAARC) zu schaffen, wurden vor allem wegen des angespannten Verhältnisses zwischen Indien und Pakistan ausgebremst, das sich auch auf die Innenpolitik beider Länder auswirkt. Zugunsten der BJP muss gesagt werden, dass sie die Grenzen ihrer auf Religion basierten Politik einsah und Premierminister Vajpayee 2004 Pakistan gegenüber einen freundlicheren Ton anschlug. Aber sie verlor im selben Jahr die Wahlen, was heißt, dass die ökonomische Entwicklung für die Menschen ein wichtigeres Thema war als religiöse Konflikte. Die BJP als der politische Arm der Hindu-Ideologie musste feststellen, dass das Rekurrieren auf diese Ideologie alleine sie nicht an der Macht halten kann. Die Anziehungskraft religiöser Solidarität ist also bedeutend geschwächt und es gibt wenig Unterschiede zwischen den wirtschaftspolitischen Perspektiven der Kongresspartei im Vergleich mit der BJP. So sind die Aussichten gut, dass ökonomische Reformen in Schwung kommen und Indiens Wirtschaft sich dem Welthandel mehr öffnet. Werden Äußerungen der Besorgnis um die Armen erst einmal in integrative Politik übersetzt, können die Wirtschaftsreformen auf ein belastbares und stärkeres Fundament gestellt werden, und Indiens Teilhabe an Asiens funktionaler Integration und der Bildung einer Gemeinschaft wird vielversprechender. Gleichzeitig wird Indiens Demokratievorsprung bei seinem Wettkampf mit China überzeugender wirken.

Prof. Dr. KULDEEP MATHUR, geb. 1938, war Direktor des Zentrums für Rechtswissenschaft und Governance und lehrte am Zentrum für Politikwissenschaft an der Jawaharlal Nehru Universität in Neu Delhi.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 11, November 2007, S. 50 - 53.

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