Migration

Nichts hat Gewissheiten so erschüttert wie die Flüchtlingsfrage. Die Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik sind aufgelöst, mit herkömmlichen Mitteln ist dem Problemgewirr nicht beizukommen. Rückzug scheint vielen eine sichere Option. Dabei müsste Europa sich jetzt der Verwerfungen annehmen, die es mit angerichtet hat.

Noch bevor die Flüchtlingkrise Polen erreicht hat, hat sie begonnen, das Land zu verändern. Überfällige Fragen nach Identität und Gemeinschaftsverständnis sind es, die man sich jetzt stellt. Diese Diskussion findet in einer Gesellschaft statt, die zutiefst gespalten ist. Doch auch Warschau und Berlin müssen dringend miteinander reden.

Die Antwort der deutschen und europäischen Politik auf das Migrations- und Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer könnte einhelliger nicht sein: Unisono reagierten politische Entscheidungsträger, Medien und zivilgesellschaftliche Organisationen auf die schockierenden Bilder mit der Aufforderung, nun vordringlich "die Fluchtursachen zu bekämpfen". Doch Entwicklungszusammenarbeit ist vieles – aber kein Wundermittel gegen eine akute Flucht- und Migrationskrise von epischen Ausmaßen.

Nachdem im Oktober 2013 über 300 Flüchtlinge vor Lampedusa ertranken, begann Italien die Rettungsaktion „Mare Nostrum“. In Brüssel blieb man weitgehend untätig – bis zur Flüchtlingskatastrophe vor der libyschen Küste im April 2015. Was muss die EU jetzt tun, was kann Italiens Rolle sein? Interview mit dem italienischen Politikwissenschaftler Paolo Magri.

Die Zahl derer, die ihr Leben riskieren, um nach Europa zu gelangen, steigt weiter – vor allem, weil es zu wenig legale Zuwanderungswege gibt. Lösungen müssen an der Unterscheidung von Flüchtlingen und Migranten ansetzen. Ziele sind eine faire Verantwortungsteilung beim Flüchtlingsschutz sowie eine schnellere Integration dieser Menschen.

Mit der aktuellen Flüchtlingskrise steht Europa vor einer Herausforderung epochaler Tragweite und muss sich als „Wertegemeinschaft“ beweisen. Alle 28 Länder sollten sich jetzt solidarisch einbringen, um Menschenleben zu retten, Schlepper zu bekämpfen und Fluchtursachen abzubauen. Deutschland hat dazu Vorschläge und Sonderinitiativen eingebracht.

Furios startete sie durch, die neue griechische Regierung, als sie vor einem Jahr die Bühne betrat. Nichts weniger als eine politische, wirtschaftliche und soziale Revolution hatte sie sich auf die Fahnen geschrieben. Was davon geblieben ist? Nicht viel. Vor allem steht Alexis Tsipras deutlich stärker in der Kontinuität seiner Vorgänger, als er zugibt.

Wie schon mit „The Bottom Billion“ und „The Plundered Planet“ dürfte Paul Collier auch mit seinem neuen Buch „Exodus“ große Diskussionen auslösen. Der Autor verspricht einen ganz neuen Blick darauf, wie Migration unsere Welt und vor allem die Herkunftsländer verändert. Doch unterm Strich kann er die geweckten Erwartungen nicht erfüllen.

Unser Autor träumt davon, dass die Diskussionen über Einwanderung in Europa 2014 eine unerwartete Wendung nehmen werden. Gegen einen wachsenden Populismus setzt sich die Einsicht durch, dass die EU ein neues, attraktives Einwanderungsregime braucht, will sie in der Welt bestehen. Skizze einer zukünftigen politischen Debatte.

Deutschland zählt heute zu den Ländern mit den groß-zügigsten Einwanderungsregelungen für Fachkräfte und Hochqualifizierte; auch in der Integrationspolitik gibt es Fortschritte. Nur scheint sich das weder hierzulande noch im Ausland herumgesprochen zu haben. Woran liegt das, und wo besteht weiterer Reformbedarf?