Die Zukunft der Sanktionen
Der vermehrte Einsatz wirtschaftlicher Zwangsmittel ist ein beunruhigender Trend. Westliche Sanktionsmächte müssen die Glaubwürdigkeit dieses Instruments erhöhen.
Der vermehrte Einsatz wirtschaftlicher Zwangsmittel ist ein beunruhigender Trend. Westliche Sanktionsmächte müssen die Glaubwürdigkeit dieses Instruments erhöhen.
China ist für Russland Lieferant von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Sie unterlaufen westliche Sanktionen, sind hochlukrativ – und ihre Menge ist riesig.
Bürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main
Sanktionen gegen Teheran bleiben ein zweischneidiges Schwert. Ungenutzte Potenziale für Europas Engagement im Iran liegen in der Stärkung der Zivilgesellschaft.
Wie soll die internationale Gemeinschaft reagieren, wenn der nordkoreanische Diktator sein Atomprogramm fortführt? Mit gezielten Sanktionen, basierend auf einer breiten internationalen Kooperation und der Bereitschaft zum Dialog. Nur so können mittel- bis langfristig die Erfolgschancen von Sanktionen maximiert werden.
Fünf Thesen auf dem Prüfstand
Wenn es darum geht, Druck auf andere Staaten auszuüben, gelten Sanktionen als probates Mittel unterhalb der Schwelle militärischer Gewalt. Mit Recht? Handelt es sich bei diesen Strafmaßnahmen nicht um reine Symbolpolitik? Und treffen sie am Ende nicht die Regierenden, sondern nur die Bevölkerung? Fünf Thesen auf dem Prüfstand.
Die EU sollte Sanktionen gegen Moskau nicht aufheben, sondern verschärfen
Im Osten der Ukraine gibt es kaum Fortschritte, und doch mehren sich die Stimmen, die eine Lockerung der westlichen Sanktionen gegen Moskau fordern. Dabei sind Hoffnungen auf einen wiederbelebten Russland-Handel völlig irrig. Angemessener wäre eine Verschärfung. Denn wir erleben die Demontage der europäischen Friedensordnung.
Die Sanktionen gegen Russland sollten ...