Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Die europäische Verteidigungspolitik sollte dringend überdacht werden
Die Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik oder gar einer europäischen Armee ist nicht wirklich neu. Dabei zeigt gerade der Brexit: Mehr Integration geht derzeit nicht. Warum also nicht zum Konzept eines europäischen Pfeilers in der NATO zurückkehren? Denn die Praxis zeigt: Kooperation ist möglich.
Auf der Suche nach der europäischen Identität
Seit ihrer Gründung schlägt sich die Europäische Union mit Fragen ihrer Identität herum; der bevorstehende Brexit wird dies befeuern. Dessen ungeachtet wird die EU bald an die Grenze ihrer Ausdehnung stoßen – was erneut ein Selbstverständnis fördern könnte, das nicht nur aus Politik, sondern auch aus Geografie und Geschichte schöpft.
Plädoyer für eine grunderneuerte Europäische Union
Ein „perfekter Sturm von Krisen“ rund um Europa, Zerfallserscheinungen im Inneren der EU: Der bisherige Modus der Integration taugt nicht mehr. Gefragt wäre ein Modell, das sich auf die Außen- und Sicherheitspolitik konzentriert und dabei supranationale Institutionen schafft: ein handlungsfähigeres „Kristallisationseuropa“.
Wie geht es in Europa weiter? Ist ein „Breversal“ noch möglich oder kommt es wirklich zu einem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union? Und, wenn ja: Welche Folgen wird der Brexit haben? Stimmen aus Deutschland, Frankreich und Polen.
Russland und die EU werden so bald keinen neuen Modus Vivendi finden
Innerhalb der EU hoffen viele darauf, im Verhältnis zu Russland wieder zur Tagesordnung übergehen zu können. Dabei mangelt es bei den Europäern nicht nur an Reflexion darüber, was auf EU-Seite zur Eskalation geführt hat. Was das Wesen des russischen Regimes angeht, übt man sich in vielen Hauptstädten weiter in Wunschdenken.
Sieben Phantome der russischen EU-Politik
„Uns steht ein Sonderstatus zu“, „Entscheidend ist die Wirtschaft“, „Alle Europäer sind gleich, aber manche sind gleicher“: Russlands Politik gegenüber der Europäischen Union ist von solchen Illusionen geprägt. Zeit für eine Bestandsaufnahme dessen, was die Moskauer Wahrnehmung verzerrt – woran übrigens die EU auch nicht ganz unschuldig ist.
Das BKA unterstützt den Aufbau einer bürgernahen Polizei in Nordafrika
Mit der polizeilichen Aufbauhilfe des Bundeskriminalamts will Deutschland dazu beitragen, die Arbeit nordafrikanischer Polizeibehörden zu verbessern; Tunesien ist hierbei ein Schwerpunktland. Denn eine Verbesserung der Sicherheitslage ist eine der Voraussetzungen für stabile Entwicklung in der Region.
Die EU muss mehr tun, um Mazedonien aus der Staatskrise zu helfen
Drei Juristinnen wagen es, die kriminellen Machenschaften in dem autoritären Staat aufzudecken und publik zu machen. Sie handeln im Rahmen einer Sonderstaatsanwaltschaft, die 2015 auf Druck der EU eingerichtet wurde. Doch Europa muss noch mehr tun, um die Bemühungen um Demokratisierung in Mazedonien zu unterstützen.
Drei Neuerscheinungen und die Frage, ob die EU noch zu retten ist
„Lass fahren“, möchte man der Bundeskanzlerin nach Lektüre drei neuer Europa-Bücher zurufen. Die Mühen Angela Merkels, die EU zusammenzuhalten, sind vergebens; gescheitert ist der Versuch, der Kleinarbeit am Status quo visionären Anstrich zu geben. Europa ist an ein Ende gelangt, so lautet das Fazit zu den hier behandelten Publikationen. Nur, an welches?
IP-Fora-Frage
Unterstützt die EU die Länder im Nahen Osten und in Afrika ausreichend? Sollte die EU die eigenen Märkte stärker für Produkte aus dem Nahen Osten und Afrika öffnen?
Die EU muss sich viel stärker um ihre südliche Nachbarschaft kümmern
Die scheiternden oder gescheiterten Staaten der arabischen Welt lösen Krisenwellen aus, die mittlerweile Europa direkt bedrohen. Die EU muss neue Wege gehen und sich in den südlichen Nachbarländern engagieren, um diese zu stärken. Weiteres Abwarten können sich die Europäer nicht leisten, wollen sie von den Problemen nicht überwältigt werden.
Polen, Deutschland und die Zukunft der EU
Wenn wir fragen, wo anzusetzen sei, um Europas liberale Grundordnung zu schützen, dann ist die deutsch-polnische Verständigung der entscheidende Test. Nur wenn es uns gelingt, das europäische Modell zwischen diesen beiden Ländern nicht nur zum wirtschaftlichen, sondern auch zum politischen und gesellschaftlichen Erfolg zu machen, wird echte Einheit zwischen Ost und West in Europa erreicht werden.
