Der kommende kalte Krieg mit dem Iran
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Für die Zukunft des Nahen Ostens sind viele Szenarien denkbar. In allen bleibt die Region spannungsgeladen – und in keinem spielt Europa derzeit eine Rolle.
Für die Zukunft des Nahen Ostens sind viele Szenarien denkbar. In allen bleibt die Region spannungsgeladen – und in keinem spielt Europa derzeit eine Rolle.
Wie die Iraner zum staatlichen Atomprogramm stehen
Die so genannten Reformislamisten sind kein Bollwerk gegen Achmadinedschads
Atomprogramm: In dieser Frage herrscht Einigkeit zwischen
Hardlinern und Reformern. Und die Bevölkerung? Demonstrationen,
Diskussionen in Weblogs und der Umstand, dass die Bürger durch soziale
Wohltaten geradezu bestochen werden müssen, deuten darauf hin, dass
die Iraner den Kurs ihres Präsidenten nicht geschlossen billigen.
Islam mit Bombe: Wie gefährlich ist Pakistans Atomwaffenbesitz?
Die Welt zählt neun Nuklearwaffenstaaten,
mit Iran strebt ein zehnter hinzu. Doch die größte Gefahr geht von Islamabad
aus, wo Präsident Musharraf einen einsamen Kampf gegen den islamistischen Terror
führt. Bedroht von Putschisten, Abtrünnigen, korrupten Militärs und verwickelt
in einen schwelenden Konflikt mit der benachbarten Atommacht Indien, könnte
sein Land zum Spielball radikaler Islamisten werden. Pakistans
Atomwaffenarsenal in solcher Hand wäre ein wahres Alptraumszenario.
Teherans Atomprogramm auf der diplomatischen Weltbühne
Mitte Juli ließen erstmals alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
– also auch Russland und China – die Bereitschaft
erkennen, über Sanktionen gegen Iran nachzudenken, falls er sich weiter
weigert, die Urananreicherung auszusetzen. Trotz ihrer unterschiedlichen
Interessen ist es den Hauptakteuren damit gelungen, eine einheitliche
Linie gegenüber Iran zu vereinbaren – ein Erfolg vor allem
der europäischen Diplomatie. Er könnte weitreichende Folgen haben.
Der Libanon wird erneut zum Epizentrum des Nahost-Konflikts
Im März 2005 zog sich die syrische Armee nach drei Jahrzehnten aus dem Libanon zurück – Folge der Zedernrevolution. Dennoch übt Syrien weiterhin
Einfluss aus. Gemeinsam mit dem Iran nutzt Damaskus das Land nach wie vor als
Plattform für den Kampf gegen Israel. Gegen die Eskalationsstrategie der
Hisbollah war die Regierung machtlos.
Paradoxerweise ist der größte Gewinner des Irak-Kriegs der Iran
Auf regionaler Ebene entwickelt sich Teheran immer mehr zum größten Nutznießer der amerikanischen Invasion im Irak. Das Regime arbeitet daran, die dominante Regionalmacht im Mittleren Osten zu werden. Dabei ist es die treibende Kraft eines schiitischen „Widerstandsbogens“, der Staaten und Bewegungen mit einer antiamerikanischen Haltung verbindet. Nicht nur Amerikaner und Israelis betrachten den wachsenden Einfluss des Irans mit Sorge. Auch in arabischen Staaten wächst die Skepsis.
In arabischen Medien wächst der Unmut über die untergeordnete Stellung der Frauen
Zum Aufbau neuer Institutionen in Afghanistan
Afghanistan hat nun ein demokratisch gewähltes Parlament und eine rechtsstaatliche Verfassung. Justiz, Polizei und Armee werden neu aufgebaut. Doch in den neuen Strukturen wirken die alten Herrscher und Kriegsfürsten fort. Noch ist nicht entschieden, ob sie sich in die neue Ordnung einpassen oder ob diese zu einer Fassade verkommt, hinter der sich wieder Willkür, Gewalt und Korruption breit machen.
Ein US-Militärschlag gegen den Iran hätte verheerende Folgen
Für die Lösung des Konflikts um Irans Atomprogramm gebe es „keine guten Optionen“, heißt es. Während diplomatische Bemühungen bislang keinen Erfolg gehabt haben und die Aussichten auf ein wirksames Sanktionsprogramm eher gering sind, steigt die Kriegsgefahr. Medienberichte häufen sich, dass die USA einen Militärschlag erwägen. Bilaterale Gespräche wären die weitaus bessere Option.
Amerika streitet über die „Israel-Lobby“ und Irans Atomwaffen
Eine energiepolitische Kooperation könnte moderate Kräfte in Teheran fördern
Die europäische Debatte über Iran dreht sich heute nur noch um zwei Themen: die Nuklearfrage und die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu Israel und zum Holocaust. Beide Themen könnten die Fähigkeit der EU-Staaten, gemeinsame Antworten auf außenpolitische Herausforderungen zu finden, auf die Probe stellen. Europas langfristige Interessen im Verhältnis zu Iran, nicht zuletzt die energiepolitische Dimension, dürfen jedoch nicht ignoriert werden.
Die deutsche Angst vor der „militärischen Option“
Die nicht mehr zu leugnende Bedrohung, die die iranischen Nuklearambitionen darstellen, haben endlich auch die Deutschen aus ihrem außenpolitischen Dornröschenschlaf geweckt. Dennoch scheint es schwarz-roter Konsens zu sein, dass die militärische Option unter allen Umständen ausgeschlossen werden muss. Doch gerade die Sozialdemokratie könnte aus einer antitotalitären Tradition schöpfen, die keineswegs immer pazifistisch ist.
Die Holocaust-Leugnung des iranischen Präsidenten hat Methode
Dass der iranische Präsident Machmud Achmadinedschad den Holocaust für eine Erfindung hält, ist mehr als der Ausrutscher eines verbohrten Ideologen. Schon nach dem Zweiten Weltkrieg tat sich eine Kluft auf: zwischen dem Westen, der sich mit Auschwitz auseinandersetzt und weiten Teilen des iranischen Regimes und der arabischen Welt. Dort sind nationalsozialistisches und antisemitisches Gedankengut fest verwurzelt.