Western Asia

Ist „Nie Wieder!“ die wichtigste Lektion, die westliche Nationen aus dem Einsatz in Afghanistan gelernt haben? Wie durchgängig ist die „Interventionsmüdigkeit“, welche Folgen hätte sie für die NATO und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU? Einschätzungen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Dänemark und Kanada.

Sie stehen auf der Gehaltsliste der USA und tragen das Wort Polizei in ihrem Namen. Aber eigentlich sind es Regierungsmilizen, die oftmals ihre Macht missbrauchen und der Bevölkerung nur wenig Sicherheit bieten, anstatt gegen die Taliban zu kämpfen. Was also soll geschehen mit der Afghan Local Police, bis die Mittel 2018 auslaufen?

Die chinesische Führung hat angeboten, in Afghanistan einen „Versöhnungsprozess“ zu organisieren. Peking kann dabei auf seit Langem bestehende Verbindungen zu den afghanischen Taliban und sein Sonderverhältnis zu Pakistan bauen. Aber kann China erreichen, was anderen Mächten – allen voran den USA – in der Vergangenheit misslungen ist?

Am 2. April 2015 verkündeten EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Irans Außenminister Mohammed Sarif Eckpunkte für ein Abkommen über Irans umstrittenes Nuklearprogramm; der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem „entscheidenden Schritt“. Aber kann Teheran danach wirklich nicht mehr nach der Bombe greifen?

Nach Afghanistan muss sich nicht nur Deutschland bescheidenere Ziele für künftige Interventionen setzen. Frieden und Demokratie sind wichtig. Doch verantwortlich handeln heißt, keine überhöhten Erwartungen zu wecken, sondern mit klarer Analyse, langem Atem und den richtigen Mitteln eine rudimentäre Stabilität herzustellen. Das kostet Geld.

Nicht die Afghanen haben sich an den Krieg gewöhnt – sondern wir.

Thomas Speckmann | Afghanistan, Irak, Libyen, Mali: Die Liste der Schauplätze, auf denen der Westen in den vergangenen Jahren interveniert hat, ist lang. Mit Erfolg? Sechs Neuerscheinungen ziehen Bilanz – und stellen Fragen: Welche Auswirkungen haben solche Konflikte auf die betroffenen Gesellschaften? Und wie verändern sie unseren Umgang mit Krieg?

Ohne die USA bleiben auch die anderen NATO-Staaten nicht länger in Afghanistan. Das zeigt der angekündigte schnellere Abzug deutscher Soldaten als Reaktion auf die Pläne von Präsident Obama. Werden die bisher erzielten Fortschritte durch westliche Zurückhaltung gefährdet? Sicher ist: Das Land braucht auch nach 2016 „Resolute Support“.

Die Errichtung eines „islamischen Staates“ ist eine der zentralen Forderungen des politischen Islam. Nur haben es dessen Denker versäumt, tiefer über fundamentale Fragen wie Religion und Staat oder die Rechte des Individuums nachzudenken. Will der politische Islam Probleme der modernen Welt lösen, muss er aber Anleihen bei der westlichen Moderne nehmen.

In Israel stieß die mit dem Iran ausgehandelte Interimsvereinbarung auf scharfe Kritik. Teheran, so die Vermutung, werde weiter an seinem Atomprogramm festhalten. Dabei sind dem Iran alle Wege zur Bombe für sechs Monate versperrt. Diplomatie, Sanktionen und die Genfer Vereinbarung könnten dazu beitragen, dass dies auch so bleibt.

Das Bündnis des Iran mit dem Assad-Regime hält seit mehr als 30 Jahren. Wird sich das unter dem gemäßigten Präsidenten -Hassan Rohani ändern? Nein. Das hat mit gemeinsamen Feindbildern zu tun, mit geostrategischen Überlegungen – aber auch mit der Angst Teherans vor den möglichen Alternativen zu Assad.