Central Europe

Auch wenn die deutsch-amerikanischen Beziehungen wohl nie mehr so eng sein werden wie in früheren Zeiten, gibt es Wege, sie neu zu gestalten. Der amerikanische Publizist entwirft eine pragmatische Tagesordnung, an Hand derer beide Länder ihre Probleme abarbeiten können.

Die USA gehen bei der Überprüfung der Stationierung ihrer Truppen in Europa nach pragmatischen Gesichtspunkten vor. Sachliche Gründe sprechen nicht mehr für eine Beibehaltung aller Standorte in Deutschland. Das durch die deutsche Haltung in der Irak-Krise gestörte Vertrauensverhältnis aber legt es nahe, dass sich Amerika nach verlässlicheren Verbündeten umschaut.

Wird es Gerhard Schröder ähnlich ergehen wie Willy Brandt und Helmut Schmidt? Warum zeigt die SPD eine fatale Neigung zum Sturz ihrer Kanzler? Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte analysiert und vergleicht die politischen Schicksale der drei sozialdemokratischen Regierungschefs, deren Ägide jeweils stark von ihrer Außenpolitik geprägt war.

Die „Einbettung in multilaterale Bezugskreise“, lange Zeit ein Kernelement deutscher Außenpolitik, scheint angesichts des Irak-Krieges und seiner Folgen hinfällig geworden zu sein. Hans- Peter Schwarz nimmt eine „Schadensbesichtigung“ vor und stellt Überlegungen an, wo die Versuche zur Schadensbegrenzung und zur Neujustierung anzusetzen hätten. Angesichts des zwischen Deutschland und Amerika aufgetürmten Scherbenhaufens sieht er der Zukunft allerdings skeptisch entgegen.

In Frankreich hat Jean-Marie Le Pen um ein Haar die Präsidentschaftswahlen gewonnen, in Italien, Österreich und Dänemark sitzen Rechtspopulisten in der Regierung, nur Deutschland scheint diesem Trend nicht zu folgen. Der Bonner Politikprofessor Frank Decker weist jedoch nach, dass der relative Misserfolg von Rechtspopulisten und Rechtsextremen in Deutschland auch von zufälligen Faktoren bestimmt wird.

Von manchen Beobachtern fast als neuer Hitler verteufelt, von anderen als der frische Wirbelwind im bleiernen Österreich der Großen Koalition gepriesen: der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider beschäftigt seit Jahren Medien und Öffentlichkeit. Charles E. Ritterband schildert das Phänomen Haider, das nur in enger Symbiose mit den Medien eine derartige Größe erreichen konnte, und sagt ihm voraus, dass es wohl seine Zukunft hinter sich hat.

Die NATO-Mitglieder Polen, Ungarn und Tschechien sowie die sieben Kandidaten betrachten die USA – nicht die EU – als Garanten für ihre territoriale Sicherheit. Mit der Osterweiterung wird die NATO nicht nur „osteuropäischer“, sondern auch ein Stück weit „amerikanischer“. Die Ergebnisse des Prager Gipfels vom Dezember 2002 kommen den amerikanischen Interessen entgegen, auch weil die Europäer sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen.

Nach Ansicht des amerikanischen Zukunftsforschers befinden wir uns am Vorabend einer neuen Epoche – der Ära des Wasserstoffs. Mit Wasserstoff könne die Abhängigkeit der Welt von importiertem Öl beendet, der Treibhauseffekt gemildert und die Energieproduktion gerechter verteilt werden. Deutschland könne mit seinem diesbezüglichen Know-how größter Nutznießer einer Entwicklung werden, die viele Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Aufschwung bringt.

Beim Kopenhagener Gipfel konnte der polnische Ministerpräsident die Interessen seines Landes erfolgreich durchsetzen. Doch dies allein wird nicht ausreichen, um die Bedenken der Bevölkerung bis zum Referendum über den EU-Beitritt auszuräumen – noch ist das Rennen offen.

Am 22. Januar 2003 jährt sich die Unterzeichnung des Elysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich zum 40. Mal. Nach Ansicht des Koordinators für die deutsch-französischen Beziehungen im Auswärtigen Amt wurde damit der Weg bereitet für die historische Versöhnung der beiden Völker und für den Aufbau einer privilegierten Partnerschaft.

Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union hat die deutsch-französischen Beziehungen zunehmend belastet. Ulrike Guérot hinterfragt den Ende Oktober 2002 zwischen beiden Ländern überraschend erzielten Kompromiss in der Agrarfrage und seine Auswirkung auf die bevorstehende EU-Erweiterung.