Zeitenwende

Waffenlieferungen an die Ukraine, Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und jährliche Ausgaben von mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung: Was Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022, drei Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine, im Bundestag verkündete, wurde rasch unter dem Begriff "Zeitenwende" subsummiert. Wie wurde die Debatte über Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik zuletzt in der IP geführt, welche Forderungen wurden aufgestellt, welche Strategien formuliert? Ein Dossier.

Ein Jahr Zeitenwende: Bilanz der engsten Verbündeten

USA

German Chancellor Olaf Scholz looks on as he delivers a speech during a budget session of Germany's lower house of parliament, the Bundestag, in Berlin, Germany, March 23, 2022.

Zeitenwende im Kopf

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Deutschlands Traumata sitzen tief und erschweren das Hinterfragen alter außenpolitischer Mantras. Sich auch gedanklich an die neue instabile Welt anzupassen, wird die größte Herausforderung sein.

Daniel S. Hamilton

Frankreich

French President Emmanuel Macron and German Chancellor Olaf Scholz pose for pictures with Bruno Fichefeux, head of the Future Combat Air System (FCAS) programme at Airbus Defence and Space, as they attend the presentation of Franco-German industrial projects as part of a Franco-German joint cabinet meeting at the Elysee Palace in Paris, France January 22, 2023.

Ohne europäische Dimension?

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In Paris gewinnt die Ansicht an Boden, dass die Zeitenwende für Europas Sicherheit nicht viel bewirkt. Vor allem hat sie den deutsch- französischen Motor nicht in Schwung gebracht, im Gegenteil.

Camille Grand

Polen

German Chancellor Olaf Scholz poses in front of a German self-propelled anti-aircraft gun Flakpanzer Gepard during a visit of the training program for Ukrainian soldiers on the Gepard anti-aircraft tank in Putlos near Oldenburg, Germany August 25, 2022.

Stresstest-Ergebnis: ungenügend

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Die deutsche Sicherheitspolitik der vergangenen Jahrzehnte hat sich als strategisch falsch erwiesen. Scholz’ Zeitenwende-Rede versprach einen neuen Kurs. Doch dieser steckt in Ansätzen fest.

Justyna Gotkowska

2023

2022

Interviews

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„Neue Ostpolitik“

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