Freihandel

US-Präsident Donald Trump wirft Deutschland unfairen Handel vor und droht mit Zöllen auf Automobil­importe. Mit seiner America-First-Politik will er sein Land wettbewerbs­fähiger machen und Industriejobs zurückholen. Doch die Abkehr vom ­multilateralen Handelssystem wird den USA letztlich schaden.

Während in den USA Strafzölle erlassen werden, entwickeln sich in der Asien-Pazifik-Region neue Freihandelsabkommen. Der erfolgreiche Abschluss der CPTPP und möglicherweise von RCEP führen zu Verschiebungen im Welthandel. Die EU sollte ihre Handelspolitik zügig reformieren, um auch von diesen Entwicklungen zu profitieren.

Beinahe wäre auch das Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada nach langjährigen Verhandlungen gekippt. Dann verlegte man sich auf die Begründung, dass dadurch ja gemeinsame demokratische Werte gefördert würden. Ein Modell für die Zukunft ist das nicht.

Eine nationalistische Wirtschaftspolitik wollte Donald Trump im Wahlkampf – kann er sie durchsetzen? Die Gefahr, dass das Weiße Haus in der Handelspolitik auf Protektionismus setzt, ist nicht gebannt. Doch Deutschland und die EU haben Möglichkeiten, solchen Entwicklungen entgegenzuwirken.

Der rasante wirtschaftliche Aufschwung, aber auch das jahrzehntelange Warten auf einen EU-Beitritt bewegten Ankara zu einer Suche nach Handelspartnern jenseits der EU. Mit Erfolg? Nur bedingt. Zu sehr vermischte die Türkei Handel und Politik. Und Integrationsmöglichkeiten, die eine EU ersetzen könnten, gibt es auch nicht.

Es geht nicht „nur“ um den Abbau von Handelshemmnissen oder um dringend benötigte Wachstumsimpulse für Europa und die USA. Eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft hat auch eine geopolitische Dimension: Ein Abkommen wäre ein unübersehbares Signal für die Vitalität und Gestaltungskraft des Westens.

Es wird lebhaft debattiert über eine Trans-atlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): -Befürworter versprechen sich hohe Wachstumseffekte durch einen Abbau der Handelsbarrieren; Gegner warnen, dass der Welthandelsorganisation damit der Todesstoß versetzt werde. Was bringt die TTIP wirklich?

Selten wurde ein neues handelspolitisches Projekt so euphorisch begrüßt wie die Transatlantische Freihandelszone zwischen der EU und den USA. Aber dieses Projekt ist ein Irrweg. Sowohl ökonomische als auch geopolitische Gründe sprechen dagegen: Der wirtschaftliche Nutzen ist nur sehr begrenzt, der politische Schaden dagegen immens.

Vor nunmehr zehn Jahren begann die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO), die mit ihrer ehrgeizigen Agenda die Liberalisierung des Welthandels vorantreiben sollte. Mittlerweile haben viele die Hoffnung auf einen erfolgreichen Abschluss aufgegeben. Ist ein Ende absehbar? Und braucht die Welt überhaupt eine Einigung?

Es scheint eine ausgemachte Sache zu sein: Das amerikanische Jahrhundert ist vorbei, der „unipolare Moment“ ist verflogen und mit ihm das „Ende der Geschichte“. Die meisten Beobachter meinen die Umrisse eines „pazifischen Jahrhunderts“ zu erkennen, in dem China die dominierende Weltmacht ist und die aufstrebenden Länder des Südens und Ostens in den Bann seines autoritären Kapitalismusmodells zieht. Wirklich? Das 21. Jahrhundert könnte erst recht amerikanisch sein.

Die gigantischen Konjunkturpakete der USA und der EU bergen das Risiko, ungleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und den Handel zu verzerren. Um die Krise zu überwinden, müssen aber im Gegenteil die Märkte offen gehalten und faire Spielregeln beachtet werden, denn: Freihandel ist die beste Medizin gegen den Abschwung.

Mit der Finanzkrise ist der Neoliberalismus zum Angriffsziel vieler Politiker und Medien geworden. Doch wer die Kritik am Neoliberalismus richtig einordnen will, muss sich zuerst mit seinen Grundlagen vertraut machen. Das Werkzeug dafür liefern drei Neuerscheinungen.