Gedimmte Großmacht
Wie hell Amerikas Licht auf der Weltbühne leuchten wird, hängt vom Ausgang der Wahlen ab – der einst stabile überparteiliche Konsens in der US-Außenpolitik ist erodiert.
Wie hell Amerikas Licht auf der Weltbühne leuchten wird, hängt vom Ausgang der Wahlen ab – der einst stabile überparteiliche Konsens in der US-Außenpolitik ist erodiert.
Die Liste außenpolitischer To-dos für die neue Bundesregierung schreibt sich wie von selbst. Und die Problemlage der Europäischen Union ist fast identisch. Die Schwierigkeiten liegen nun nicht so sehr im Handeln selbst, sondern im Wie und Wann.
Das Ende der Ära Merkel wird neue Dynamiken auf EU-Ebene freisetzen. Die nächste Bundesregierung muss radikale Lösungen anstreben und schnell handeln.
Angela Merkel versprach einst eine „neue Gründerzeit“. Die muss ihren Nachfolgern nun gelingen, damit Deutschland gegen Autokratien wie China bestehen kann.
Drei Themen könnten bei den Koalitionsverhandlungen strittig werden: die Aufnahme von Flüchtlingen, der Umgang mit Ausreisepflichtigen und die EU-Agentur Frontex.
Nach Lage der Dinge ist eine Regierungsbeteiligung der Grünen nach der Bundestagswahl sehr wahrscheinlich. Wofür also steht die Partei außenpolitisch? Gegenüber Moskau und Peking agiert man mutig, in Klimafragen ambitioniert. Doch bei der Suche nach außenpolitischen Partnern stehen sich die Grünen oft selbst im Weg.
Als Krisenmanager gibt Recep Tayyip Erdoğan derzeit keine gute Figur ab. Doch einen positiven Nebeneffekt hatte die Corona-Pandemie für den türkischen Präsidenten: Sie hat einen gefährlichen Rivalen ausgebremst. Wer ist Ali Babacan?
Brad Parscale ist eine der wichtigsten Figuren im System Trump. Seine rasante Karriere verdeutlicht die Macht, die Facebook und das Internet für Trump bereithalten – und die niemand so gut auszunutzen scheint wie sein Milliarden-Dollar-Mann.
Für Trumps Außenpolitik gibt es unter amerikanischen Wählern keine Mehrheit. Bei der Wahlentscheidung 2020 dürfte sie dennoch keine Rolle spielen
Der indische Premierminister Narendra Modi hat in den vergangenen vier Jahren vieles richtig gemacht – und ist dennoch hinter den haushohen Erwartungen zurückgeblieben. Deshalb könnte seine Partei bei den Wahlen im Frühjahr 2019 ihre absolute Mehrheit verlieren. Was auch an der Mischung aus Hybris und Hindunationalismus in der BJP liegt.
Ein schiitischer Prediger gewinnt in einer Allianz mit den Kommunisten, auf Platz zwei landet eine ebenfalls neu gegründete Schiitenmiliz: Die ersten Wahlen im Irak nach dem Sieg über den IS haben eine komplizierte Gemengelage ergeben. Für die Zukunft ist nur eines klar: Das Establishment ist abgewählt – und für die Kurden brechen schwere Zeiten an.
In seinem dritten Anlauf hat der ehemalige Bürgermeister von Mexiko-Stadt gute Aussichten, die Präsidentschaftswahlen im Juli zu gewinnen. Angesichts des angespannten Verhältnisses zu den USA wird es aber auch für Andrés Manuel López Obrador schwierig, die großen Probleme Drogenhandel, Industrieexporte und Migration anzugehen.
In Rom regieren mit Matteo Salvinis rechtsradikaler Lega und Luigi Di Maios populistischer Fünf-Sterne-Bewegung zwei zuvor konträre politische Kräfte. Doch der Wille zur Macht schweißt „SalviMaio“ zusammen. Zwar ist ein Euro-Austritt vom Tisch. Aber das Kabinett von Giuseppe Conte steuert auf Kollisionskurs mit Brüssel und seinen EU-Partnern.