Porträt

01. November 2020

Hoffnungsträger im Homeoffice

Als Krisenmanager gibt Recep Tayyip Erdoğan derzeit keine gute Figur ab. Doch einen positiven Nebeneffekt hatte die Corona-Pandemie für den türkischen Präsidenten: Sie hat einen gefährlichen Rivalen ausgebremst. Wer ist Ali Babacan?

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Bild: Porträt Ali Babacan
Alter Bekannter: 13 Jahre lang hat Ali Babacan die Politik der Türkei mitbestimmt. Nun versucht er den Neustart aus der Opposition – gegen Erdoğan und trotz Corona.
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In der Türkei eine Partei zu gründen, wenn der Gegner Recep Tayyip Erdoğan heißt, ist riskant genug. In Zeiten der Pandemie gesellen sich noch ganz andere Schwierigkeiten hinzu. Ali Babacan kann ein Lied davon singen.


Zum ersten Mal kommt ihm das Corona-Virus am 11. März in die Quere, als er seine Demokratie- und Fortschrittspartei der Öffentlichkeit vorstellt. Seit Babacan 209 aus der regierenden AKP ausgetreten war, hatte man darauf spekuliert, dass er sich eine neue Parteibasis schaffen würde. Die Gründung zog sich dann aber hin; Babacan wollte keinen Schnellschuss, sondern eine tragfähige Struktur.


Nun ist alles perfekt vorbereitet. 90 teils namhafte Gründungsmitglieder hat Babacan zusammengetrommelt, ältere Männer, jüngere Leute und auffallend viele Frauen. Der festliche Auftakt findet an einem symbolträchtigen Ort statt – im selben Hotel, in dem vor fast 20 Jahren die AKP aus der Taufe gehoben wurde. DEVA lautet das Akronym der Partei, auf Türkisch heißt das „Heilmittel“. Was da geheilt werden soll, erklärt Babacan mit einigem Pathos: „In unserem Land ist die Justiz verwundet, ist die Demokratie verwundet. Egal, wie laut unser Volk ruft, seine Stimme wird nicht gehört“, verkündet er. „Wir alle haben die Politik der Angst, der Polemik und des Streits satt. Es ist die Zeit für Demokratie und Fortschritt!“ Jedem ist klar, an wen sich diese Ansage richtet: an Präsident Erdoğan, Babacans langjährigen Weggefährten.


Am selben Tag macht die türkische Regierung die erste Covid-19-Erkrankung des Landes öffentlich. Das Virus dominiert die Schlagzeilen, regierungsnahe Medien berichten kaum über Babacan – und das sind mehr als 90 Prozent. Gerüchte machen die Runde: Kann das Timing Zufall gewesen sein? Denn DEVA könnte Erdoğan gefährlich werden, wenn spätestens 2023 über Präsident und Parlament abgestimmt wird. Ein Rivale, der medial im Pandemie-Getümmel absäuft – besser hätte es für den Präsidenten nicht laufen können.


Vater des Wirtschaftswunders

Dieser Rivale ist kein Newcomer. Er hat die Geschicke des Landes 13 Jahre lang mitbestimmt, als Wirtschafts- und Außenminister, EU-Chefunterhändler, Vizepremier. 2001 gehörte er zu den Gründern von Erdoğans religiös-konservativer AKP, er entwarf das wirtschaftsliberale Profil der Partei. Als die AKP im Jahr darauf an die Regierung kam, wurde Babacan mit 35 Jahren Erdoğans jüngster Minister.


Ali Babacan wird 1967 in Ankara geboren, sein Vater ist Textilunternehmer, die Familie gehört dem religiös-konservativen Milieu an. Disziplin, Ehrgeiz und eine „calvinistische Arbeitsethik“ (FAZ) sind seine Triebfedern. Er macht als Jahrgangsbester Abitur, lässt sich an einer Elite-Uni zum Wirtschaftsingenieur ausbilden. Später geht er in die USA, um Management zu studieren. Zwei Jahre arbeitet er in Chicago als Unternehmensberater, bevor er in den väterlichen Betrieb zurückkehrt und ihn zum marktführenden Versandhandel umbaut.


Als Babacan 2002 das Wirtschaftsressort übernimmt, steckt die Türkei in einer tiefen Finanzkrise. Geschickt verhandelt der junge Minister mit dem Internationalen Währungsfonds, öffnet das Land für ausländische Investoren und wird so zum Architekten des türkischen Wirtschaftswunders. Bis heute verbinden viele Türken seinen Namen mit den „goldenen Jahren“ der AKP-Ära, die geprägt waren von Wachstum, Liberalisierung und der Annäherung an die EU. Innerhalb weniger Jahre verdreifacht sich das Pro-Kopf-Einkommen, Hunderttausenden gelingt der Aufstieg in die Mittelschicht.


Den Nimbus als Vater des Aufschwungs hat sich Babacan bewahrt. Nun muss er ihn in politisches Kapital ummünzen. Die türkische Wirtschaft steht wieder am Abgrund, mit der Pandemie verschärft sich die Lage zusätzlich. Hinzu kommen außenpolitische Verwerfungen, die ungelöste Frage der syrischen Flüchtlinge und ein Präsidialsystem, das mehr schlecht als recht funktioniert. Umfragen zeigen, dass Erdoğans Rückhalt schwindet; selbst viele AKP-Wähler zweifeln daran, dass die Regierung die Lage noch im Griff hat.


Diesen Frustrierten will Babacan eine politische Heimat bieten, doch nicht nur ihnen. Seine Partei verortet sich im konservativen Teil des Spektrums, aber sie zielt auf die Mitte; sie soll enttäuschte AKPler ebenso ansprechen wie liberale Wechselwähler. Als seine wichtigsten Ziele nennt Babacan die Rückkehr zur parlamentarischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Eine „florierende und lebenswertere“ Türkei zu schaffen, sei „innerhalb der bestehenden Ordnung nicht möglich“, sagt er in einem Interview mit der Videoplattform Medyascope. Außenpolitisch wirbt Babcan für ein gutes Verhältnis zur EU und den USA, weil er überzeugt ist, dass die türkische Wirtschaft nicht ohne diese Beziehungen gedeihen kann.


Viele dieser Positionen werden auch von anderen Oppositionsparteien vertreten, etwa von der kemalistischen CHP und ihrem Star, dem Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu, oder von der kurdisch geprägten HDP und der nationalkonservativen İyi-Partei. DEVA soll in alle Richtungen anschlussfähig sein. Seit den Wahlen 2018 sind Bündnisse offiziell erlaubt; sollte es bei der nächsten Wahl gelingen, ein Bündnis aus dem bisherigen Oppositionsblock und DEVA zu schmieden, dann wäre ein Erfolg möglich.


Doch Babacan wird es schwer haben, nicht nur, weil ihm Covid- 19 den Start verhagelt hat. Als er 2019 aus der AKP austrat, schickte ihm Erdoğan einen galligen Abschiedsgruß hinterher: „Sie gehen den Weg, den Sie wollen, machen Sie es gut. Aber vergessen Sie nicht: Sie haben nicht das Recht, die Gemeinschaft der Muslime zu spalten.“ Differenzen gab es schon früher, 2015 wurden sie unüberbrückbar, als Babacan – damals Vizepremier – die Unabhängigkeit der Zentralbank verteidigte; Erdoğan hatte die Bank zu Zinssenkungen gedrängt. Seinen Platz am Kabinettstisch war Babacan bald darauf los.


Dass Erdoğan ihn gewähren lässt, wenn es auf die Wahlen zugeht, ist unwahrscheinlich. Babacan ist sich des Risikos bewusst. Lange hat er es vermieden, den Präsidenten offen anzugreifen. Zugleich darf er nicht zu vorsichtig auftreten. Während der Lockdown-Phase im Frühjahr war er quasi von der Bildfläche verschwunden. Später startete Babacan eine Art Medienoffensive und gab zahlreiche Interviews. Doch er hat zu kämpfen mit dem Image des leisen, ein wenig streberhaften Technokraten.


Babacans größtes Handicap aber bleibt die eigene Vergangenheit. Warum hielt er Erdoğan so lange die Treue, obwohl dieser spätestens mit den Gezi-Protesten 2013 einen immer autoritäreren Kurs einschlug? „Wer ist Babacan wirklich?“, fragt der Politikwissenschaftler Selim Sazak in der Zeitschrift Foreign Policy. „Ist er der marktorientierte muslimische Demokrat, den viele schon in Erdoğan sehen wollten, oder ist er nur ein zynischer Opportunist, der sich an die Macht klammert, die er einmal hatte?“ Babacan bemüht sich, die Vorwürfe zu entkräften: „Bis 2015 war ich Mitglied der Regierung“, sagte er in einem Fernsehinterview. „Aber danach hatte ich keine Autorität mehr.“ Zuvor habe er versucht, hinter den Kulissen auf Erdoğan einzuwirken. Ob das seine Skeptiker überzeugt, ist offen.


Derzeit kommt Babacans Partei in Umfragen auf Zustimmungswerte von unter 5 Prozent. Doch über die in der Türkei geltende Zehn-Prozent-Hürde müsste sie es gar nicht aus eigener Kraft schaffen, wenn sie sich einer Allianz anschlösse. Ihr größtes Potenzial liegt darin, die AKP um entscheidende Stimmen zu bringen. Das macht sie für Erdoğan so unbequem.


Das Coronavirus hat Ali Babacan noch ein zweites Mal heimgesucht. Anfang September gibt er bekannt, er habe sich angesteckt und müsse eine Weile in Quarantäne bleiben. Doch sein Zustand sei gut. „Ich werde meine Arbeit von zuhause aus fortsetzen“, twittert er, „inschallah“.

 

Luisa Seeling ist Redakteurin im außenpolitischen Ressort der Süddeutschen Zeitung.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 6, November/Dezember 2020, S. 7-9

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