Integration

Die Politik von EU und USA im ehemaligen Jugoslawien ist gescheitert. Gründe für dieses Versagen gibt es viele – auf allen Seiten. Nun ist Krisenprävention das Gebot der Stunde.

Präsident Hollande wird heftig dafür kritisiert, dass er sein Land nicht vor der unbesonnenen deutschen Flüchtlingspolitik schütze. Warum weigert sich Frankreich, mehr Asylsuchende aufzunehmen? Liegt es am -starken Einfluss des Front National? An der schlechten wirtschaft-lichen Lage? Oder an den Problemen mit der muslimischen Vorstadtjugend?

Noch bevor die Flüchtlingkrise Polen erreicht hat, hat sie begonnen, das Land zu verändern. Überfällige Fragen nach Identität und Gemeinschaftsverständnis sind es, die man sich jetzt stellt. Diese Diskussion findet in einer Gesellschaft statt, die zutiefst gespalten ist. Doch auch Warschau und Berlin müssen dringend miteinander reden.

Mit der aktuellen Flüchtlingskrise steht Europa vor einer Herausforderung epochaler Tragweite und muss sich als „Wertegemeinschaft“ beweisen. Alle 28 Länder sollten sich jetzt solidarisch einbringen, um Menschenleben zu retten, Schlepper zu bekämpfen und Fluchtursachen abzubauen. Deutschland hat dazu Vorschläge und Sonderinitiativen eingebracht.

Die Zahl derer, die ihr Leben riskieren, um nach Europa zu gelangen, steigt weiter – vor allem, weil es zu wenig legale Zuwanderungswege gibt. Lösungen müssen an der Unterscheidung von Flüchtlingen und Migranten ansetzen. Ziele sind eine faire Verantwortungsteilung beim Flüchtlingsschutz sowie eine schnellere Integration dieser Menschen.

Nachdem im Oktober 2013 über 300 Flüchtlinge vor Lampedusa ertranken, begann Italien die Rettungsaktion „Mare Nostrum“. In Brüssel blieb man weitgehend untätig – bis zur Flüchtlingskatastrophe vor der libyschen Küste im April 2015. Was muss die EU jetzt tun, was kann Italiens Rolle sein? Interview mit dem italienischen Politikwissenschaftler Paolo Magri.

Unverdrossen und unbeeindruckt von der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts versucht Wladimir Putin, sich die Länder der russischen Einflusssphäre mit Droh- und Erpressungspolitik alter Schule gefügig zu halten. Was Putin nicht weiß: Das Imperium ist Vergangenheit, der Integration gehört die Zukunft. Und die heißt EU statt Sowjetunion.

Unser Autor träumt davon, dass die Diskussionen über Einwanderung in Europa 2014 eine unerwartete Wendung nehmen werden. Gegen einen wachsenden Populismus setzt sich die Einsicht durch, dass die EU ein neues, attraktives Einwanderungsregime braucht, will sie in der Welt bestehen. Skizze einer zukünftigen politischen Debatte.

Deutschland zählt heute zu den Ländern mit den groß-zügigsten Einwanderungsregelungen für Fachkräfte und Hochqualifizierte; auch in der Integrationspolitik gibt es Fortschritte. Nur scheint sich das weder hierzulande noch im Ausland herumgesprochen zu haben. Woran liegt das, und wo besteht weiterer Reformbedarf?

Die Debatte über Zuwanderung und Integration, über Toleranz und ihre Grenzen ist nicht neu. Nach 9/11 hat sie noch an Schärfe gewonnen. Wer den medialen Diskurs verfolgt, mag Zweifel an der These bekommen, dass die Diskussion an sich schon weiterhelfe. Sie kann Vertrauen zerstören, wenn sich die durchsetzen, die am lautesten schreien.

Europa, ein politischer Zwerg mit schwächlicher Wirtschaft und freizeitsüchtigen Halbtagswerktätigen? Ganz falsch, sagt der Politologe Steven Hill. Und präsentiert seinen staunenden Lesern den alten Kontinent im Widerspruch zur herrschenden US-Lehre als veritables Übervorbild für Amerika und den Rest der Welt.