Konfliktprävention/-management

Auch wenn derzeit nicht mit einem militärischen Zusammenstoß zu rechnen ist, bergen der Rüstungswettlauf in der Arktis und die Ansprüche der Anrainerstaaten Russland und Kanada Konfliktpotenzial. Angesichts der Folgen des Klimawandels, der alle arktischen Staaten trifft, überwiegt jedoch der Zwang zu Kooperation.

Die designierte Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, von der Demokratischen Fortschrittspartei hat sich im Gegensatz zu ihrem Vorgänger von der Kuomintang nicht vom Gedanken der Unabhängigkeit ihres Landes distanziert. Damit steht die Entspannungspolitik in der Taiwan-Straße auf dem Prüfstand. Eine Eskalation hätte auch Folgen für Europa.

Die entscheidenden Kämpfe werden heute nicht mehr auf konventionellen Schlachtfeldern, sondern im Rahmen der hypervernetzten Infrastruktur der Weltwirtschaft geführt. Mithilfe ökonomischer Kriegführung, der Instrumentalisierung internationaler Organisationen sowie der Infrastruktur entwickelt sich eine neue G7, die Europa herausfordert.

Russische Soldaten in der Ukraine, die Enthauptungsvideos des „Islamischen Staates“, die Terroranschläge auf das Pariser Satiremagazin Charlie Hebdo: In den asymmetrischen Kriegen des 21. Jahrhunderts muss westlichen Gesellschaften das Paradox gelingen, das „richtige Maß“ zu finden – und zuweilen mit zweierlei Maß zu messen.

Wer ist Täter, wer ist Opfer in der Ukraine? Deutschlands Öffentlichkeit ist verwirrt, seine Medien üben sich zum Teil in ängstlicher Äquidistanz. Haben wir Wladimir Putins Propagandakrieg überhaupt noch etwas entgegenzusetzen? Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) und Roderich Kiesewetter (CDU) suchen gemeinsam nach Strategien.

Moskaus Betonung des eigenen Nuklearstatus und die Demonstration nuklearer Waffen sind bewusst ausgesandte Signale. Wie soll die NATO auf diese Drohgebärden reagieren? Was bedeutet das für die in Europa stationierten amerikanischen Kernwaffen? Und welche Folgen ergeben sich für die Abschreckungsstrategie der NATO?

Abschreckung war eine Antwort auf Russlands Krieg in der Ukraine. Aber weder sollte sich die NATO auf Russland allein konzentrieren noch reicht Abschreckung aus. Europa ist wegen seiner Offenheit, seiner wirtschaftlichen Interdependenzen und seines Pluralismus verwundbar. Deswegen gilt es, Resilienzen aufzubauen.

Versuche, die Ukraine von außen zu stützen, gab es schon in der Vergangenheit, doch selten waren sie von Erfolg gekrönt – weil die internationale Gemeinschaft bislang die zentrale Rolle verkannte, die die ukrainische Zivilgesellschaft mittlerweile spielt. Wenn sich dies nicht ändert, dürfte gerade die EU einen hohen Preis zahlen.

Die Unterdrückung von Frauen gehört von jeher zum Geschäftsmodell rückständiger Gesellschaften. Und das unabhängig der jeweiligen Kultur, Tradition oder Religion und selbst da, wo es nicht einmal nennenswerte Konflikte gibt. Damit dort alles so bleiben kann, wie es ist, wird Frauen der Krieg erklärt – und damit auch dem Fortschritt.

Über die Gräueltaten von IS-Milizen und Boko Haram wird zwar viel berichtet, aber ein ernsthaftes Interesse, sexualisierte Gewalt zu verhindern, ist bislang nicht zu erkennen. Dabei wirkt die Traumtisierung vergewaltigter Frauen weit in die Gesellschaften hinein, nicht nur in Kriegsgebieten wie Afghanistan. Auch in Europa ist es noch immer ein Thema, so Monika Hauser, Gründerin der Hilfsorganisation medica mondiale, im Interview mit IP.

2014 war ein ernüchterndes Jahr, was die Beilegung oder Verhinderung von gewaltsamen Konflikten angeht. Und ein Blick in die Zukunft verspricht kaum Besserung. Welche Lehren sollten wir aus dem vergangenen Jahr ziehen? Und auf welche Krisen sollte die internationale Gemeinschaft 2015 ihr besonderes Augenmerk legen?

Mit dem Tabubruch, Grenzen nicht gewaltsam zu verändern, hat Moskau der Idee einer euro-atlantischen Sicherheitsgemeinschaft schweren Schaden zugefügt. Strategische Geduld ist nun gefragt. Der Westen sollte das Ziel aber nicht aufgeben und im Umgang mit Russland auf Einhegung und Einbindung setzen. Ansatzpunkte dafür gibt es.